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1. Mai 2013: Widerstand gegen Naziaufmärsche und kapitalistische Zustände

1.Mai2013-Freiburg [1]

Libertäre 1. Mai Demo in Freiburg (Foto: AG Freiburg)

Am 1. Mai gingen weltweit Menschen auf die Straße, um gegen die Zwänge des Kapitalismus und für eine freie, solidarische Gesellschaft zu demonstrieren. Antifaschist_innen blockierten und protestierten gegen Naziaufmärsche.

In Mannheim gab es in diesem Jahr relativ wenige Aktivitäten am 1. Mai. Nach der Großmobilisierung 2012 [2] konnten Antifaschist_innen und Antifakapitalist_innen in diesem Jahr Aktionen in anderen Städten unterstützen und sich auf die aktuell laufenden Geburtstagswochen zum 40 jährigen Bestehen des JUZ Friedrich Dürr [3] konzentrieren.

Die Nazis orientierten sich inhaltlich wieder an den Themen der Linken und versuchten sozialrevolutionäre und antikapitalistische Forderungen nationalistisch umzudeuten. In Frankfurt am Main wollte die NPD gegen die EZB demonstrieren. Tausende Menschen blockierten den Aufmarschversuch [4]. Sie gingen erfolgreich in den Konflikt mit der Polizei, setzen ihr Blockadekonzept durch und sorgten für einen Reinfall der NPD-Demo auf ganzer Linie. Nur eine Handvoll Nazis schafften es überhaupt nach Frankfurt, etwa 150 NPD-Anhäner_innen hielten eine kurze Erstzkundgebung im benachtbarten Hanau [5] ab.

In Würzburg kamen überraschend wenige Nazis zu einer Demo des „Freien Netz Süd“ [6]. Unter dem Motto „Kapitalismus zerschlagen“ marschierten etwa 350 Nazis durch die bayerische Stadt, darunter auch Nazis aus der Rhein-Neckar-Region. Sie standen der großen Zahl von 8000 Gegendemonstrant_innen gegenüber, die den rechten Aufmarsch jedoch nicht nennenswert behinderten.

In Berlin blieb es vergleichsweise ruhig, kreative Aktionen auf der Route konnten die NPD Anhänger_innen kurzfristig stören. In Erfurt gingen die Nazis nach einer Blockade gewalttätig gegen Polizei und Gegendemo vor und in Dortmund feierte die neue Partei „Die Rechte“ einen Achtungserfolg, da sich ihnen viele Nazis, darunter sogar NPDler anschlossen. Bei Publikative.org gibt es eine Zusammenfassung [7].

Die Polizei demonstrierte wieder einmal, dass sie bei solchen Ereignissen nur Marionetten der Nazis sind. Letztere versuchen, die Spielregeln des demokratischen Staates für sich zu instrumentalisieren – des Staates, den sie durch eine nationalsozialistische Diktatur ersetzen wollen. Antifaschismus kann daher nur gegen die Regeln dieses Staates, nach dem Grundsätzen von Freiheit und Solidarität funktionieren – Frankfurt hat gezeigt, dass es funktionieren kann.

Neben den antifaschistischen Aktionen gab es revolutionäre und antikapitalistische Demonstrationen. In Karsruhe demonstrierte das 1. Mai Bündnis [8] für eine Gesellschaft jenseits des Kapitalismus und thematisierte u.a. die steigenden Mietkosten und die Krisenpolitik der EU. Auch in Stuttgart, Freiburg und anderen Städten gab es revolutionäre Demos [9]. In Mannheim, Heilbronn und anderen Orten beteligten sich Antikapitalist_innen an den Gewerkschaftsdemos des DGB und kritisierten die reformistischen Forderungen und sozialpartnerschaftlichen Bündnisse mit den Vertreter_innen des Kapitals.