Ein
Service des AK Antifa für einen
möglichst sicheren Umgang mit PC
und Internet bei euren politischen Aktivitäten.
Aktualisiert im September 2009.
» Sicherheitsleitfaden
Aktiv
werden!
Informiert
euch und werdet aktiv gegen Nazis!
Auf der Seite "What we can do" findet
ihr Hilfe, wenn ihr eine eigene Antifagruppe
gründen wollt. Bei "Kein Bock auf
Nazis" gibt es eine kostenlose Info
DVD zum bestellen und verteilen. Auf
der Seite "Turn it down" bekommt ihr
Infos über rechte Musik.
Kommt zum Offenen Antifa Treffen jeden
1. Mittwoch im JUZ Mannheim (siehe
Termine)!
Aller
guten Dinge sind drei!
Let's do it again! Den Nazi-Aufmarsch
in Dresden blockieren update 25.01.2012
BLOCK
DRESDEN 2012 – Blockieren, bis der Naziaufmarsch
Geschichte ist. In
den vergangen zwei Jahren ist uns etwas gelungen,
das viele für unmöglich gehalten hatten:
Wir haben den Naziaufmarsch in Dresden erfolgreich
blockiert. Tausende Nazis konnten ihr eigentliches
Ziel, mit einer Großdemonstration ihre
menschenverachtende Ideologie zur Schau zu stellen,
nicht erreichen.
Mit
dem Aufmarsch im Februar versuchten sie in den
vergangenen Jahren, an das Gedenken an die Bombardierungen
Dresdens im Februar 1945 und den damit einher
gehenden Mythos der „unschuldigen Stadt
Dresden“ anzuknüpfen. Auch durch
Ignorieren und Wegschauen seitens der Stadtverwaltung
und eine mangelnde Entschlossenheit großer
Teile der Dresdner Zivilgesellschaft konnte
dieser Termin zu Europas größtem
Naziaufmarsch mit bis zu 7000 Teilnehmenden
werden. Doch die Dynamik der Aufmärsche
ist gebrochen. Zu verdanken ist dies insbesondere
dem entschlossenen Handeln von zwölftausend
(2010) und zwanzigtausend Menschen (2011), die
mit Massenblockaden den Marsch der Nazis verhinderten.
[weiterlesen
auf dresden-nazifrei.com]
Infos zur Mobilisierung der Rhein-Neckar-Region
folgen... Besucht das Offene
Antifa Treffen im Februar (siehe Termine)!
4.
Kongress gegen Rechts: "Rechtspopulismus
- Das Geschäft mit der Angst?!"
Am 10. März im
Naturfreunde Stadthaus Mannheim update 01.02.2012
Im
vergangenen Jahr beschäftigten wir uns
im Bündnis Mannheim gegen Rechts mit dem
Phänomen Rechtspopulismus. Wir diskutierten
die Wirkung rechtspopulistischer Gruppen und
Organisationen in die Gesellschaft, kritisierten
ihre Ideologie und stellten uns ihnen entgegen,
wenn sie in Mannheim auftreten wollten.
Anlässe boten sich dabei genügend,
ein Auftritt Thilo Sarrazins im Mannheimer Rosengarten,
eine versuchte Kundgebung, die die zwei Organisationen
PAX Europa und PI-News absagen mussten und eine
Kundgebung der beiden Gruppen auf dem Paradeplatz.
Jedes mal organisierten wir Gegenproteste.
Um
unsere Proteste inhaltlich zu fundieren und
gemeinsame Gegenstrategien zu entwickeln, organisieren
wir unseren diesjährigen Kongress unter
dem Motto: „Rechtspopulismus – das
Geschäft mit der Angst?!“ Hierzu
konnten wir profunde Kenner_innen der Szene
als Referent_innen gewinnen.
Gegen
den alltäglichen rechten Terror!
Nazis bekämpfen! Verfassungsschutz
auflösen! update 13.12.2011
Mit
großer Bestürzung diskutiert die
Öffentlichkeit über die Mordserie
der Nazis Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt, Beate
Zschäpe, ihrer Helfer_innen und Unterstützer_innen.
Sie haben gemordet und Anschläge verübt,
gegen Menschen, die nicht in ihr rassistischen
Weltbild passen. Womit Antifaschist_innen und
Opferverbände seit Jahren auf taube Ohren
stoßen, ist auf einmal Topthema der Massenmedien.
Dabei
geraten Verfassungsschutz und Ermittlungsbehörden
zunehmend in die Kritik, nicht nur weil sie
unfähig waren, die Taten aufzuklären,
geschweige denn, zu verhindern. Insbesondere
der Verfassungsschutz finanziert die rechte
Szene über die fragwürdige V-Mann-Praxis.Hunderttausende
Euros flossen in den letzten Jahren an NPD-
und KameradschaftsaktivistInnen und somit oft
in rechte Propanda und Infrastrukur.
Dass
damit die Basis für rechten Terror geschaffen
ist, liegt auf der Hand. Doch der rechte Terror
ist nichts Neues. Das Netz
gegen Nazis zählt 182 Todesopfer rechter
Gewalt seit 1990. Wer sich mit der nationalsozialistischen
Ideologie beschäftigt, wird merken, dass
sie letztlich immer auf Ausrottung ihrer Feinde
hinausläuft. Das NS
Regime stellte dies in der Zeit seiner Herrschaft
aufs Deutlichste dar. Was jedoch noch immer
geleugnet wird: Rassismus und Antisemitismus
entstehen nicht in irgendeinem "Nationalsozialistischen
Untergrund" sondern in der Mitte der Gesellschaft,
an Stammtischen, auf Volksfesten, in den Medien
und in den bürgerlichen Parteien. Ein Ende
dieser Zustände wird es nur in einer befreiten
Gesellschaft jenseits von Staat, Nation und
Kapitalismus geben.
Erfolgreiche
Demo „Aus / Grenzen / Auf / Brechen“
- Keine Kundgebung der Rechtspopulist_innen update 24.09.2011
Am
Samstag, 24. September 2011 demonstrierte in
Mannheim ein antirassistisches Bündnis
unter dem Motto „Aus / Grenzen / Auf /
Brechen – Gegen Lagerunterbringung, Abschiebehaft
und Abschiebungen“. Mit landesweiter Unterstützung
konnte das Bündnis etwa 400 Personen mobilisieren,
die sich um 12 Uhr in den Planken gegenüber
des Wasserturms trafen. Sie setzten ein lautstarkes
und deutliches Zeichen gegen Rassismus, jegliche
institutionelle Benachteiligung von Flüchtlingen
und zogen bis zum Abschiebegefängnis im
Stadtteil Herzogenried.
Ebenfalls
am 24. September hatten rechtspopulistische
Gruppen am Paradeplatz in der Mannheimer Innenstadt
eine rassistische Hetzveranstaltung geplant.
Aufgerufen hatte die selbsternannte „Bürgerbewegung
Pax Europa“ und Personen aus dem Umfeld
des Internetblogs „PI News“. Nachdem
ihnen von verschiedensten Seiten Protest entgegenschlug,
sagten die Rechtspopulisten ihre Veranstaltung
ab. Trotzdem fand der Infostand und die Kundgebung
des Bündnis „Mannheim gegen Rechts“
von 10 bis 12 Uhr auf dem Paradeplatz statt.
Dort wurde über die rechten Hetzgruppen
und ihre ideologische Nähe zu den Hassschriften
des Norweger Attentäters Breivik aufgeklärt.
Der
AK Antifa Mannheim wertet den antirassistischen
Aktionstag als Erfolg. Eine Sprecherin dazu
„Wir freuen uns, dass so viele Menschen
zur antirassistischen Demonstration gekommen
sind, vor allem auch über die Unterstützung
aus anderen Städten. Die Absage der Rechtspopulisten
ist ein gutes Zeichen. Offenbar haben sie gemerkt,
welcher Wind in Mannheim weht, dass ihre rassistischen
Hetztiraden hier auf breite Ablehnung stoßen.
Wenn sie es wieder versuchen wollen, werden
auch wir wieder da sein.“ [den
ganzen Bericht lesen]
Der
Papst kommt ... what the fuck! Anstatt den religiösen
Fanatismus dorthin zu befördern, wo er
hingehört - nämlich auf den Müllhaufen
der Geschichte - mobilisieren die Massen zum
Oberhaupt der katholischen Kirche. Joseph Ratzinger
aka Papst Benedikt XVI besucht Berlin und Freiburg.
Aus dem Berliner Aufruf: "Am 22. September
2011 wird der ehemalige Hitlerjunge, NS-Flakhelfer
und jetziger Papst, Joseph Ratzinger, Berlin
besuchen. Unter seinem Titel Benedikt XVI. ist
er als einer der rückschrittlichsten Päpste
der jüngsten Geschichte bekannt. Bereits
während der Amtszeit seines Vorgängers
Johannes Paul II. war Ratzinger die treibende
Kraft hinter einer langen Reihe von Äußerungen,
in denen Schwule und Homosexualität als
"das Böse" bezeichnet wurden.
Seine ultrakonservative Auslegung der katholischen
Heilslehre führte unter anderem zur Verdammung
von Kondomen, die laut Ratzinger unablässig
zur Verbreitung von HIV wären, missachtete
die Rechte von Frauen und bekräftigte staatlich
betriebene Diskriminierung von Schwulen, Lesben
und Transgendern. In der Bundesrepublik trieb
Ratzinger den Ausstieg aus dem staatlichen System
der Schwangerschaftskonfliktberatung voran,
da er in ihr eine Form der Mitwirkung an Abtreibungen
sah und dies der Haltung Johannes Paul II. widersprach,
jegliches menschliche Leben von der Zeugung
bis zum natürlichen Tode zu schützen.
[...weiterlesen]"
Auch wir rufen auf zum Protest gegen
den Papstbesuch, für eine Gesellschaft
ohne religiöse Zwänge, Antisemitismus,
Sexismus und Kapitalismus. Für eine freie
Gesellschaft freier Individuen!
Verfahren gegen "Enibas"
eingestellt Staatsanwaltschaft
ermittelt nicht weiter gegen die als "Nazimutter"
bekannt gewordene Sabine Rasch aus Käfertal update 26.07.2011
Die
Staatsanwaltschaft Mannheim hat laut einer Pressemeldung
des SWR bekannt gegeben, dass das Verfahren
gegen die bundesweit als „Nazimutter“
bekannt gewordene Sabine Rasch eingestellt wurde.
Gegen Rasch, die vor etwa einem Jahr als Moderatorin
von „thiazi.net“, dem wichtigsten
deutschen Internetforum der Nazis, entlarvt
wurde, lief ein Ermittlungsverfahren, bei dem
es um Volksverhetzung und Leugnung des Holocaust
ging. Die Einstellung des Verfahrens gegen Rasch
ist bereits der dritte derartige Fall in den
letzten zwei Jahren. Das inkonsequente Vorgehen
gegen Nazis kann nur zur Folge haben, diese
in ihren Aktivitäten zu stärken und
ihnen die Angst vor Strafverfolgung zu nehmen.
(weiterlesen)
1. Mai 2011
Eine kleine revolutionäre
Demo, ein großer Naziaufmarsch und Massenverhaftungen update 03.05.2011
Zu
einer revolutionären Kundgebung vor dem
1. Mai 2011 kamen am 30.4. etwa 70 Personen
vor den Wasserturm in der Mannheimer Innenstadt.
Neben dem AK Antifa hatten die Rote Aktion und
die Antifajugend Ludwigshafen/Mannheim aufgerufen.
Im Anschluss demonstrierte ein Teil der Teilnehmer_innen
durch die Innenstadt und fuhr gemeinsam zum
antifaschistischen Straßenfest nach Heidelberg.
Für den 1. Mai war ein süddeutschlandweiter
Naziaufmarsch in Heilbronn geplant. Die Polizei
verhinderte die antifaschistischen Blockaden
und sorgte für einen erfolgreichen Marsch
der 750 Nazis, die vor allem aus Baden-Württemberg,
Bayern und Rheinland-Pfalz angereist waren.
Im Rahmen dieses skandalösen Polizeieinsatzes
mit über 3000 Einsatzkräften wurden
mehrere hundert Antifaschist_innen bereits am
frühen Morgen festgesetzt und bis zum Abend
in Gewahrsam belassen. Somit waren effektive
Proteste gegen den Naziaufmarsch trotz großer
antifaschistischer Mobilisierung nicht möglich.
Im Vorfeld hatten Polizei und Ordnungsamt in
einer beispiellosen PR-Kampagne eine Situation
geschaffen, in der sie von der Öffentlichkeit
unwidersprochen zuschlagen und jegliche Grundrechte
außer Kraft setzen konnten.
Zur antifaschistischen Niederlage führte
auch die Spaltung der Nazi-Gegner_innen. Das
lokal mobilisierungsstarke Bündnis "Heilbronn
sagt nein" (unter DGB-Führung) wurde
zur Marionette der Polizei. Das Blockadebündnis
"Heilbronn stellt sich quer" wurde
kriminalisiert. Auch Spaltungen in der linksradikalen
Mobilisierung zeigten ihre Wirkung.
In der Nachbereitung werden wir uns mit organisatorischen
und strategischen Fehlern der Mobilisierung
beschäftigen und rechtliche Schritte gegen
den Polizeieinsatz prüfen müssen.
Hierzu ist es sinnvoll, dass Betroffene Gedächtnisprotokolle
anfertigen und sich vernetzen, beispielsweise
im Rahmen der Offenen Antifa Treffen.
Gegen Polizeistaat und Naziaufmärsche!
Antifaschismus bleibt legitim!
Aus
dem Aufruf zur Kampagne: Die Wahlen als politisches
Spektakel der parlamentarischen Demokratie geben
uns Anlass, gegen die NPD als Partei der Nazis
zu kämpfen, gleichzeitig aber eine Kritik
an Staat, Nation und Kapitalismus deutlich zu
machen. Denn die NPD ist nur die Spitze des
Eisbergs. Rassismus, kapitalistische Ausbeutung
und autoritäre Staatsvorstellungen kommen
aus der Mitte der Gesellschaft und sind Grundpfeiler
der herrschenden Gesellschaftsordnung.
Während die NPD offen gegen Migrant_innen
hetzt und sich als soziale Alternative darzustellen
versucht, sind die bürgerlichen Parteien
für ganz alltägliche Unterdrückungsmechanismen
verantwortlich. Die CDU greift in Baden-Württemberg
seit Jahrzehnten erfolgreich die reaktionären
Stimmungen in der Bevölkerung auf. Abschiebeknäste,
schikanöse Ausländerbehörden,
Überwachung und Repression sind die Folge
und schränken die Freiheit der Menschen
immer mehr ein. Sozialabbau, Niedriglohn und
Ämterschikane machen ein gutes Leben unmöglich.
Gleichzeitig werden Ideen für gesellschaftliche
Alternativen durch die „Extremismustheorie“
diffamiert. Alle, die sich den herrschenden
Unterdrückungs- und Ausbeutungsmechanismen
widersetzen, werden als „Extremisten“
stigmatisiert, überwacht und verfolgt.
Gerade deshalb verleihen wir unserer Forderung
nach gesellschaftlicher Veränderung Ausdruck
und gehen auf die Straße. Wir wollen keine
bessere Regierung, wir wollen überhaupt
nicht regiert werden! Dabei beschränken
wir unseren Widerstand nicht auf die uns vorgeschriebenen
Mittel. Wir demonstrieren und kämpfen so,
wie wir es für richtig halten und rufen
deshalb am 26. März zur Demonstration auf.
(» den
kompletten Aufruf lesen)
-
Gegen „Extremismustheorien“, Versammlungsgesetze,
Geheimdienste, Polizeiterror und jede Form der
Repression
- Gegen Rassismus auf allen Ebenen, kapitalistische
Ausbeutung und staatliche Unterdrückung
- Gegen die Hetze von NPD und bürgerlichen
Parteien
- Klassenkampf statt Wahlkampf - Kapitalismus
abschaffen
- Her mit dem schönen Leben
- Für die soziale Revolution!
No
pasaron! - Sie kamen
nicht durch
Rückblick Dresden, Febrauar 2011 update 22.02.2011
No pasaron! - Sie kamen nicht durch. Die Mobilisierung
gegen Europas größten Naziaufmarsch
wurde zum Erfolg. 20.000 Antifaschist_innen
blockierten am 19. Februar Dresdens Straßen
und verhinderten damit den Marsch der Nazis.
Wir standen gemeinsam und solidarisch und konnten
durch verschiedene Aktionsformen einen Situation
schaffen, in der es der Polizei unmöglich
war, den „Trauermarsch“ der Rechten
durchzusetzen. Doch die Blockierer_innen zahlten
einen hohen Preis: hunderte Verletzte durch
Polizeigewalt, Verletzte und Sachschaden durch
Nazigewalt, Repression gegen Demonstrant_innen
und eine Razzia gegen das Bündnis „Dresden
Nazifrei“. Aber wir haben uns gewehrt!
Gegen alle Widerstände konnten wir unsere
Blockaden zum Erfolg werden lassen und die Nazis
stoppen. Daran gilt es, auch im nächsten
Jahr wieder anzuknüpfen.
Die Mobilisierung aus der Rhein-Neckar-Region
war - trotz einiger Schwierigkeiten - ein Erfolg.
Wir konnten gemeinsam mit vielen Menschen nach
Dresden fahren und die Proteste des Bündnis
„Dresden Nazifrei“ unterstützen.
(» mehr
dazu)
10
Jahre AK Antifa Mannheim! Im November 2000 wurde
zum ersten Treffen des AK Antifa (damals noch
"Antifa Mannheim") eingeladen. Bis
heute ist viel passiert. Wir blicken zurück
auf 10 Jahre antifaschistische Politik und Kultur
in Mannheim und darüber hinaus wurde bei
zwei Geburtstagsparty in Wild West und JUZ angemessen
gefeiert. Wer die große Sause verpasst
hat, dem sei zumindest noch unsere Broschüre
"10 Jahre AK Antifa" empfohlen. Erhältlich
gegen Spende im Infoladen Mannheim. Auf die
nächsten 100 Jahre Antifa-Politik!
Weg mit dem Nazizentrum in
Söllingen!
Demos in Rastatt, Söllingen und Offenburg update 25.10.2010
500
Menschen demonstrierten am 23. Oktober 2010
gegen das Nazizentrum "Rössle"
in Söllingen. Davor gab es eine Demo gegen
Nazistrukturen in Rastatt. Aus der Region Mannheim-Heidelberg
fuhren Antifaschist_innen mit dem Bus zur Demo
und unterstützen die Aktion. Am selben
Tag wollten Nazis in Offenburg demonstrieren,
wurden dort aber von einer antifaschistischen
Blockade gestört.
Hintergrund der Demos: Seit nun mehr fast einem
halben Jahr treffen sich Neonazis in dem kleinen
Ort Söllingen bei Rastatt. Dort finden
sie durch die abgeschiedene Lage und die großen
Räumlichkeiten des ehemaligen Gasthauses
„Rössle“ die optimalen Voraussetzungen
ein „Nationales Zentrum“ aufzubauen.
Von diesem Nazizentrum geht unbestreitbar eine
große Gefahr aus. Überall wo es Nazis
gelingt Fuß zu fassen, verbreiten sie
ein Klima der Angst und des Hasses, kommt es
zu Übergriffen auf all diejenigen, die
nicht in ihr beschränktes Weltbild passen.
Unsere Erfahrung ist, dass nur durch entschlossenes
Auftreten und gemeinsames Handeln erfolgreich
gegen ein solches Nazizentrum vorgegangen werden
kann.
Gedenken an die Lechleiter-Widerstandsgruppe update 31.08.2010
Am
15. September findet das alljährliche Gedenken
an die Mannheimer Widerstandsgruppe um Georg
Lechleiter statt, die wegen ihren Aktionen gegen
die Nazis am 15. September 1942 zum Tode verurteilt
und am 14. Februar 1943 hingerichtet wurden.
In
diesem Jahr mit Redebeiträgen von Wolfgang
Raufelder, Grüne im Gemeinderat, DGB Region
Nordbaden und AK Antifa Mannheim, dazu gibt
es ein musikalisches Rahmenprogramm. Die VVN/BdA
Mannheim organisiert die Veranstaltung.
Mittwoch,
15. September 2010, Beginn: 18 Uhr am Lechleiterplatz
Kein Naziaufmarsch am 14. August
in Ludwigshafen! Antifaschistische
Kundgebung und Demonstration durch Ludwigshafen-Süd
- Polizeigewalt überschattet antifaschistische
Aktionen beim Christopher Street Day Mannheim update 14.08.2010
Zu
einer Kundgebung gegen einen geplanten NPD-Aufmarsch
in Ludwigshafen kamen 300 Menschen, die NPD
sagte ihre Demo ab. Stattdessen demonstrierten
Antifas durch Ludwigshafen-Süd und beteiligten
sich am Christopher Street Day in Mannheim.
Eine Kundgebung am Wohnort des NPD Funktionärs
Christian Hehl, Anmelder der abgesagten Nazi-Demo,
wurde von der Polizei sabotiert. Die Beamten
verletzten mehrere Menschen mit Pfefferspray
und Knüppeln.
Antifa Camp im Schwarzwald
vom 3. - 6. Juni update 11.05.2010
Das
Antifaschistische Aktionsbündnis Baden-Württemberg
(AABW) veranstaltet vom 02. bis 06. Juni das
zweite antifaschistische Sommercamp im Schwarzwald.
Das Camp ist offen für alle antifaschistischen
Einzelpersonen, Gruppen und Organisationen -
ob mit mehr oder weniger Erfahrung.
Wann?
Mi. 02.06. - So. 06.06.2010 (Anreise ab Mittwoch
18h)
Wieviel?
Um die Unkosten des Camps zu decken wünschen
wir uns einen Beitrag von 8 Euro pro Tag und
Kopf.
Anmeldung:
per Mail an campautonome-antifa.org
oder - wenn ihr aus der Region Rhein-Neckar
anreist - direkt beim AK Antifa Mannheim. Bei
uns könnt ihr den Camp-Beitrag bezahlen
und euch wegen einer gemeinsamen Anreise melden.
Infos
zum Offenen Antifa Treffen im Juni:
Das Treffen am Mittwoch, 2. Juni im JUZ fällt
wegen dem Camp aus! Fahrt stattdessen mit uns
in den Schwarzwald - ein schöner Ersatz!
1. Mai 2010 - Zusammen kämpfen
gegen Nazi-Propaganda und Kapitalismus update 04.05.2010
Am
und um den 1. Mai gingen in vielen Städten
weltweit Menschen gegen Ausbeutung und Unterdrückung,
Kapitalismus und Faschismus auf die Straße.
In Karlsruhe und Stuttgart demonstrierten jeweils
mehr als 600 Menschen für die Revolution,
in Schweinfurt stellten sich viele hundert AntifaschistInnen
dem süddeutschen Naziaufmarsch entgegen,
in Berlin konnte ein Naziaufmarsch durch Blockaden
verhindert werden. Bereits am Vorabend des 1.
Mai demonstrierten in Franfurt bis zu 1000 Linksradikale
gegen Lohnarbeit und Ausbeutung in der kapitalistischen
Gesellschaft. In Heidelberg kamen einige hundert
AntifaschistInnen zum alljährlichen Straßenfest
zusammen und thematisierten in diesem Jahr auch
die patriarchalen Unterdrückungsverhältnisse.
Iran,
2009/2010: Mit diesen Schlagwörtern verbinden
wir in erster Linie Massenaufstände, brennende
Barrikaden und Straßenschlachten zwischen
DemonstrantInnen und Sicherheitskräften.
Ein Wahlbetrug löst das Erwachen einer
Generation und das Entstehen einer Freiheitsbewegung
aus. Die IRI (Islamische Republik Iran) wackelt.
Gemeinsam versuchen wir, uns einen Überblick
über die hochbrisanten Ereignisse im Iran
zu verschaffen. Ein kleiner Schwenk durch die
Geschichte von der letzten Schah-Dynastie bis
hin zur sog. „Islamischen Revolution“
und der Schaffung eines Gottesstaates soll genauso
wie eine kurze Analyse der Staatswesens der
IRI dabei Klarheit schaffen.
Schließlich stellen wir uns der Frage,
was hinter der „grünen Bewegung“
steckt. Wer geht in erster Linie auf die Straßen,
wer ist eigentlich dieser Mousavi und inwiefern
wird er seiner insbesondere von außen
zugeschriebenen „Führungsrolle“
gerecht? Wie weit kann diese Bewegung kommen,
und wie hart wird das Gerüst der IRI dabei
getroffen?
Last but not least: Wie reagieren BRD und EU
auf die Aufstände, wenn doch insbesondere
Deutschland tief in wirtschaftliche Beziehungen
mit den Revolutionswächtern verwickelt
ist?
Diskutiert mit uns und helft uns, der Paralyse
der deutschen Linken in puncto Iran entgegenzuwirken.
Die
Veranstaltung fand am 6. April 2010 im Cafe
Filsbach statt.
Für mehr soziale Unruhe!
Für die soziale Revolution!
Klassenkampf statt Wahlkampf update 26.09.2009
Trotz
der aktuellen Krise des Kapitalismus und ihrer
Folgen wollen die staatlichen Eliten und das
ökonomische Führungspersonal weiter
machen wie bisher. Mit den im Schnellverfahren
verabschiedeten Rettungspakete und bad banks
soll die kapitalistische Wirtschaftsordnung,
mit allem Elend und aller Unterdrückung,
dass sie tagtäglich hervorbringt, gerettet
werden.
Auch wenn der schlimmste Teil der Krise aus
Sicht des Kapitals überstanden sein mag,
so ist doch klar, dass die Kosten für die
Wiederherstellung der kapitalistischen Wirtschaft
von jemandem bezahlt werden müssen. Doch
von den laufenden und geplanten Umverteilungsmaßnahmen
zu Gunsten des Kapitals und den zu erwartenden
sozialen Einschnitten will verständlicherweise
kein Politiker reden. Zu groß ist die
Angst, dass sozialer Widerstand wie in Griechenland
oder Frankreich auch hierzulande Fuß fassen
könnte. Gerade mit
Blick auf die anstehende Bundestagswahl versuchen
die staatstragenden Parteien die Situation schön
zu reden und die Wählerinnen und Wähler
mit großen Versprechungen - wie Vollbeschäftigung,
"Green New Deal", usw. - auf ihre
Seite zu ziehen.
Gleichzeitig
wird seit Jahren der Ausbau des Polizei- und
Überwachungsstaats vorangetrieben, um Staat
und Kapitalismus präventiv gegen den sozialen
Widerstand zu schützen, vor dem sich deren
Verteidiger so fürchten.
Dem wollen wir sozialen Widerstand entgegen
setzen. Kämpfen wir gemeinsam für
eine menschlichere Gesellschaft ohne kapitalistische
Ausbeutung und staatliche Herrschaft. Für
die Vergesellschaftung der Produktionsmittel!
Am
26. September, einen Tag vor der Wahl, fand
in Mannheim eine Demonstration für die
soziale Revolution statt. 300 Menschen
gingen trotz massivem Polizeiaufgebot gegen
den Kapitalismus auf die Straße und setzten
die erste bewusst unangemeldete, öffentlich
beworbene Demo in Mannheim durch. Der AK Antifa
Mannheim hat dazu eine Erklärung veröffentlicht.
Keine Nazis in die Parlamente!
Keine Stimme für die NPD! update 02.09.2009
Zum
Bundestagswahlkampf 2009 stellt der Kreisverband
Rhein-Neckar der Nationaldemokratischen Partei
Deutschlands (NPD) einen Direktkandidaten: Silvio
Waldheim. Nach ihrer Schlappe zur Kommunalwahl
wagen die Nazis einen neuen Anlauf und gehen
vor der Bundestagswahl am 27. September in Mannheim
auf Stimmenfang. Wir sagen: Keine Nazis in die
Parlamente! Die NPD ist eine Partei, die für
die Wiedererrichtung des nationalsozialistischen
Terrors steht.
Kampagne
Ladenschluss - Kein shopping für Nazis!
Weg mit den Nazis und ihren
Läden in Ludwigshafen! update
10.06.2008
Seit
Sommer 2008 haben in Ludwigshafen zwei Naziläden
geöffnet und verkaufen Artikel von und für die
rechte Szene. Der Laden "Streetwear Company"
befindet sich in LU-Süd in einem Hinterhof und
verkauft Tonträger, Merchandise, Propagandamaterial
und Kleidung für Nazis. "Thugs" ist ein kleiner
Laden im Stadtteil Friesenheim aus dem Hooligan-Spektrum,
der Kleidung der Marke "Thor Steinar" verkauft.
Gegen die Etablierung der Läden und das allgemeine
Erstarken der Nazi-Szene in Ludwigshafen und
der gesamten Region hat sich das Bündnis Ladenschluss
gegründet, in dem wir mitarbeiten. Weitere Aktionen
gegen die Nazis und ihre Läden sind in
Planung.
"Thugs"
und "Streetwear Company" geschlossen!
Aufgrund
des politischen Drucks durch die antifaschistische
Arbeit des Bündnis Ladenschluss mussten
beide Nazi-Läden schließen. Ein erster
Erfolg für das antifaschistische Bündnis,
doch die Nazis aus Ludwigshafen sind nicht noch
verschwunden.
Nachbereitung
zum REP-Aufmarsch in Ludwigshafen
Antifaschistische Proteste in Ludwigshafen und
Speyer
Spontandemo in Mannheim update 14.07.2009
Die
"Republikaner" (REP) wollten am 6.
Juni 2009 - einen Tag vor den Kommunalwahlen
und der Europawahl - ihre rassistischen und
nationalistischen Forderungen mit einer Demonstration
durch Ludwigshafen öffentlich präsentieren.
Auf Grund der starken antifaschistischen Gegenmobilisierung
konnten die REP keine ihrer für den 6.
Juni 2009 geplanten Veranstaltungen durchführen.
Die geplante Kundgebung und der "Schweigemarsch"
durch die Ludwigshafener Innenstadt sollten
der Höhepunkt des Kommunalwahlkampfs der
Republikaner werden. Durch den starken antifaschistischen
Druck, schon
im Vorfeld, waren die REP gezwungen den
Ort ihrer Kundgebung bereits zwei Tage zuvor
in den Stadtteil Friesenheim zu verlegen. Auch
diese Kundgebung konnten sie nicht durchführen.
Der Versuch der REP kurzfristig nach Speyer
auszuweichen scheiterte an der Mobilität
der AntifaschistInnen. Schließlich musste
sich der Vorstand der Ludwigshafener REP darauf
beschränken sich - geschützt von der
Polizei - im REP-Büro in der Maudacher
Straße in Ludwigshafen zu verschanzen.
Abgerundet wurde der Tag aus antifaschistischer
Sicht durch eine antikapitalistische, antifaschistische
Spontandemo von über 100 AntifaschistInnen
durch die Mannheimer Innenstadt.
Neu:
Auswertung der Proteste gegen den REP-Aufmarsch Wir haben unsere Einschätzung
der Proteste gegen der REP-Aufmarsch in einem
Nachbereitungstext ausformuliert, den ihr hier
nachlesen könnt. Wir freuen uns über
Feedback: Nachbereitung
zu den Protesten am 06.06. in LU
Aktionen
gegen die geplante Verschärfung des Versammlungsgesetzes
in BaWü
Das neue Versammlungsgesetz
sabotieren - Gemeinsam kämpfen gegen Staat und
Kapital! update
12.04.2009
Baden-Württemberg
wollte nach Bayern als zweites Bundesland zum
01.01.2009 ein neues verschärftes Versammlungsgesetz
einführen, das darauf ausgelegt ist unerwünschte
Demonstrationen faktisch unmöglich zu machen.
Dieser Angriff auf die Möglichkeiten des gesellschaftlichen
Protestes ist Teil einer autoritären Entwicklung
der vergangenen Jahre, die gesellschaftliche
Konflikte zunehmend repressiv durch den Ausbau
von Polizei- und Überwachungsstaat zu unterdrücken
versucht. Ende 2008 hat sich gegen dieses Vorhaben
in Baden-Württemberg breiter Widerstand,
mit starker linksradikaler Beteiligung, formiert.
Durch Flugblätter, Infostände, spontane,
angemeldete und unangemeldete Demonstrationen
in mehreren Städten (siehe Demoberichte)
und andere Formen des Widerstands konnte politischer
Druck aufgebaut werden. Nachdem außerdem
Teile des bayrischen Versammlungsgesetzes vom
Bundesverfassungsgericht kassiert wurden hat
die baden-württembergische Landesregierung
ihr Gesetzesvorhaben erst einmal verschoben.
Das
Gesetz soll nun überarbeitet und leicht
"entschärft" zu einem bisher
unbekannten Zeitpunkt verabschiedet werden.
Wir rufen weiterhin zu breitem überregionalen
Widerstand gegen diesen Angriff auf unsere Lebensbedingungen
auf. Kämpfen wir gemeinsam gegen staatliche
Repression und ökonomischen Verwertungszwang.
Informationen zum geplanten Versammlungsgesetz
und eine politische Einordnung findet ihr in
unserem Flugblatt.
Erfolgreicher antifaschistischer
1. und 2. Mai 2009 update 04.05.2009
Unter
dem Motto "no cops no nazis" hatten
wir für den 1. Mai in Mainz und den 2.
Mai in Kaiserslautern und Neustadt zu Aktionen
gegen die Naziaufmärsche und deren Polizeischutz
aufgerufen. Trotz Polizeiaufmärschen an
beiden Tagen ist es zahlreichen AntifaschistInnen
gelungen, die Aufmärsche der Nazis zum
Desaster zu machen. In Mainz sorgten die von
einem breiten Spektrum getragenen Blockaden
rund um den Hauptbahnhof dafür, dass die
Polizei den Aufmarsch nur gegen hohe politische
und finanzielle Kosten hätte durchsetzen
können. Ebenso am 2. Mai in Kaiserslautern,
wo sich die nicht gerade zahlreich angereisten
Nazis (unter anderem vom Aktionsbüro Rhein-Neckar)
damit abfinden mussten, mehrere Stunden auf
dem Vorplatz des Hauptbahnhofs herum zu stehen,
um dann unverrichteter Dinge nach Neustadt-Böbig
weiterzufahren. Dort liefen sie eine kurze Runde
und ohne jede Außenwirkung durch ein Wohngebiet
- begleitet von den Rufen der GegendemonstrantInnen.
Bereits am Abend des 1. Mai hatte die Polizei
in Viernheim (bei Mannheim) ein Folklorefest
mit ca. 80 Nazis aufgelöst.
Aus
antifaschistischer Sicht war der 1. und 2. Mai
im Jahr 2009 in Mainz, Kaiserslautern und Neustadt
ein voller Erfolg.
NATO-Gipfel - action speaks
louder than words... update 06.04.2009
Entgegen
zahlreicher Meldungen in den Medien waren die
Proteste gegen den NATO-Gipfel durchaus ein
Mobilisierungserfolg für die internationale
antikapitalistische Bewegung. Der Haken an der
Sache: Inhalte interessierten die Presse kaum.
Eindrucksvoll wurde in Zeitungen und Fernsehen
bewiesen, dass Randale offenbar der einzige
Weg zu einer breiten Öffenlichkeit ist
- und davon gab es in Strasbourg ordentlich.
Tausende trugen ihren Protest militant auf die
Straße, zündeten Barrikaden an, attackierten
Konzerne und "Staatseigentum", griffen
die Polizei mit Steinen, Mollis und Zwillen
an.
Die Großdemo in Strasbourg, die die Polizei
in ein menschenleeres Indutriegebiet verbannte,
wurde in den Medien komplett verschwiegen. Kleinere
Demos in Baden-Baden und Kehl wurden belächelt
und die Riots als "sinnlose Zerstörung
einiger weniger" diskreditiert (tatsächlich
waren es Tausende, die sich daran beteiligten).
Die deutsche Polizei rühmt sich derweil
mit ihrem Konzept der totalen Überwachung,
welches jegliche Krawalle verhindert habe. Dabei
wird gerne verschwiegen, dass sich die internationale
Mobilisierung nie auf die Kleinstädte Baden-Baden
und Kehl konzentriert hat. Verschwiegen wird
auch, dass die vermeintliche Ruhe damit erkauft
wurde, dass sich die Staatsgewalt über
die demokratischen Grundrechte und Freiheiten
hinwegsetzte, die zu verteidigen sie vorgibt.
Das Dilemma der Inhaltslosigkeit solcher Großevents
haben wir insofern gelöst, dass wir den
Rahmen der Vermittlung von Inhalten auf die
Phase der Mobilisierung gelegt haben. Kritik
an NATO und Kapitalismus muss im Vorfeld der
Proteste verbreitet werden. Während des
Events ist dies aus oben genannten Punkten nicht
mehr möglich.
Unser Fazit zum Wochenende: Ein eindrucksvoller
unversöhnlicher Protest mit starker internationaler
Beteiligung. Das neue IMC
linksunten hat uns die ganze Zeit mit topaktuellen
Infos auf dem Laufenden gehalten. Unseren Aufruf
gibt es auch weiterhin zu lesen.
Antifaschistischer
Erfolg in Köln: Rassistenkongress der europäischen
Rechten verhindert update
23.09.2008
Für
das Wochenende vom 19. bis 21. September 2008
hatte die rassistische "Bürgerbewegung pro
Köln" die europäische Rechte zu einem »Anti-Islam-Kongress«
nach Köln eingeladen. Daraus wurde nichts.
Zehntausende GegendemonstrantInnen verhinderten
die rechtspopulistische Propagandaveranstaltung
mit friedlichen und militanten Aktionen. Die
Rassisten mussten unverrichteter Dinge heimfahren.
Die radikale Linke hatte ihre Kritik an den
bestehenden Herrschaftsverhältnissen,
und damit zusammenhängenden Ideologien,
wie Rassismus, Nationalismus und Sexismus,
bereits am Vorabend mit einer der größten
und entschlossensten Demos der letzten Jahre
auf die Straße getragen. Ausführliche
Nachbetrachtungen finden sich auf folgenden
Webseiten:
1.
MAI 2008 - RHEIN-NECKAR Starke
antifaschistische Proteste in Kaiserslautern,
Nazi-Aufmarsch in Neustadt gestoppt, kämpferische
revolutionäre Spontandemonstration in Mannheim. update
05.06.2008
Am
1. Mai 2008 fanden in der Rhein-Neckar-Region
verschiedene antifaschistische und antikapitalistische
Aktionen statt. In Kaiserslautern demonstrierten
etwa 800 Menschen gegen einen Aufmarsch von
bis zu 300 Nazis. Deren zweiter Versuch eines
Aufmarsches, in Neustadt a.d.W., wurde von
mehreren Tausend GegendemonstrantInnen nach
wenigen Metern gestoppt. In Mannheim nahmen
am Abend etwa 300 Menschen an einer antikapitalistischen
Kundgebung teil. Spontan formierte sich im
Anschluss daran eine Demonstration durch die
Mannheimer Innenstadt und den Stadtteil Neckarstadt.
Mit mindestens 16 Gewahrsamnahmen, Knüppeleinsätzen
und einem martialischen Aufgebot versuchte
die Polizei, die antifaschistischen Proteste
einzuschüchtern und zu verhindern.
Schaffen
wir ... 1, 2, 3 ... den Kapitalismus ab!
Aktionstage für autonome Freiräume
vom 11. bis 13. April 2008 update
20.04.2008
Am
Wochenende vom 11. bis 13. April 2008 fanden
international Aktionstage für autonome Freiräume,
besetzte Häuser, soziale Zentren und selbstverwaltete
Projekte statt. Auch in der Rhein-Neckar-Region
war einiges los: Demo, Straßenfest, Aktionen,
Critical Mass, Radioballett, Infostände, Kunst,
Kultur und vieles mehr. Wir haben zu den Aktionstagen
aufgerufen, einerseits um die Forderung nach
mehr autonomen Freiräumen zu unterstützen
und andererseits, um die Abschaffung der gesellschaftlichen
Herrschaftsverhältnisse von Staat und
Kapitalismus wieder auf die Agenda zu setzen.
GEGEN JEDEN GESCHICHTSREVISIONISMUS!
600 AntifaschistInnen auf
Demo am 23. Februar in Pforzheim update 28.02.2008
Am
23. Februar 2008 hat das lokale Bündnis Kritik
& Aktion und das Antifaschistische Aktionsbündnis
Baden-Württemberg "Gegen jeden Geschichtsrevisionismus"
in Pforzheim demonstriert. Dazu konnten mehr
als 600 AntifaschistInnen mobilisiert werden.
Die Demo richtete sich gegen eine Fackelahnwache
des rechtsextremen „Freundeskreis ein
Herz für Deutschland“ (FHD) und die
repressive und geschichtsrevisionistische
Politik der Stadt Pforzheim. Die Demo war
Höhepunkt einer Kampagne mit dem Ziel, dem
faschistischen Treiben ein Ende zu bereiten,
dem rechten Mainstream in Pforzheim entgegen
zu wirken und linke Strukturen vor Ort zu
stärken.
CHANGE THE CLIMATE!
Kampagne gegen Nation, Rassismus
und Kapitalismus update 08.11.2007
Am
3. Oktober fand die Demo „Kein Frieden
mit Deutschland!“ in Mannheim statt
(Presseerklärung
und Indymediabericht).
Die Demo ist Teil einer Kampagne, die sich
gegen Nation, Rassismus und Kapitalismus richtet.
Dabei sollen neben dem "Tag der Deutschen
Einheit" auch die Auswirkungen, die die "Deutsche
Wiedervereinigung" und das Ende der sog. "Systemkonkurrenz"
mit sich gebracht haben, thematisiert werden:
In Mannheim ganz speziell die rassistischen,
pogromartigen Ausschreitungen 1992 im Stadtteil
Schönau. Mit der Kampagne soll nach Ursachen
gesucht und eine linksradikale Position gegen
Nation, Rassismus und Kapitalismus formuliert
werden. Es gab neben der Demo zahlreiche Vorträge
zu den Themen Geschichtspolitik, Volk- und
Nationenbildung und Rassismus. Alle Infos
zur Kampagne, Veranstaltungen, Termine, Texte,
Links und vieles mehr findet Ihr auf der Sonderseite
» zur
Sonderseite "CHANGE THE CLIMATE!"
G8-Gipfel in Rostock
Das "Ums Ganze"-Bündnis
beteiligte sich an den Gegenprotesten update 18.9.2007
3000
Menschen schlossen sich dem “Ums Ganz!”-Block
am 2.Juni 2007 in Rostock an um grundlegende
Kapitalismuskritik zu formulieren. Dies hieß
mit Blick auf die internationale Großdemo
klar zu stellen, dass die „Gruppe der
8“ mitnichten eine Schaltzentrale des
Kapitalismus sind und als Personen für das
Elend in der Welt verantwortlich zumachen
währen. Vielmehr formuliert das „..ums
Ganze!“ – Bündnis eine radikale
Kritik an der Unvernunft Kapitalismus im Allgemeinen.
Das
vor dem G8-Gipfel frisch gegründete antikapitalitische
"...ums Ganze"-Bündnis veranstaltete
außerdem vom 7. bis 9. Dezember einen
Kongress in Frankfurt. Mehr Infos gibt es
auf der Bündnis-Seite.
Erfolgreiche
Mobilisierung, heftige Polizeigewalt, entschlossene
Antifas
800 auf Antifademo "Kein Schorle
für Nazis - und weg mit ihren Zentren!" in
Grünstadt und Kircheim update
24.3.2007
Am
13. Januar demonstrierten bis zu 800 AntifaschistInnen
gegen die Naziszene und ihre Zentren in der
Rhein-Neckar Region. Schon im Vorfeld versuchte
die Polizei und das Ordnungsamt die Demo zu
kriminalisieren. Zahlreiche Verletzte und
Festnahmen waren die Folge des massiven Polizeieinsatzes.
Trotz allem ließen sich die Antifas nicht
einschüchtern und setzten ihre Demo bis zum
Schluss durch.
300
auf revolutionärer Silvesterdemo
Die Stadt Mannheim feiert im kommenden Jahr
2007 ihr 400jähriges Bestehen und insbesondere
die Entwicklung zu einem bedeutenden Wirtschaftsstandort
in der „Metropolregion Rhein-Neckar“.
Diverse Umstrukturierungen und Optimierungsmaßnahmen
sollen im Jubiläumsjahr bei zahlreichen Festivitäten
abgefeiert werden. Im Sommer des gleichen
Jahres findet das G8 Gipfeltreffen in Heiligendamm
bei Rostock statt. Beide Events stehen für
Standortlogik. Ob Umstrukturierung der Mannheimer
Innenstadt oder weltweite Verschlechterung
der Lebensbedingungen der meisten Menschen:
So lange die kapitalistischen Verhältnisse
bestehen kann es keine Besserung geben. Startet
mit uns in ein revolutionäres Jahr 2007!
Statt
eines bundesweiten Naziaufmarsches mit bis
zu 1000 Teilnehmern in Mannheim waren heute
im gesamten Südwestdeutschen Raum keinerlei
Naziaktivitäten zu verzeichnen. Das sogenannte
„Aktionsbüro Rhein-Neckar“ war
nach dem Verbot seines Aufmarsches überfordert
und nicht in der Lage, eine Ausweichveranstaltung
zu organisieren. zur
Sonderseite ...
Die
Nazis in die Defensive drängen! update
12.03.2006
Zu
einer revolutionären Kundgebung vor dem
1. Mai 2011 kamen am 30.4. etwa 70 Personen
vor den Wasserturm in der Mannheimer Innenstadt.
Neben dem AK Antifa hatten die Rote Aktion und
die Antifajugend Ludwigshafen/Mannheim aufgerufen.
Im Anschluss demonstrierte ein Teil der Teilnehmer_innen
durch die Innenstadt und fuhr gemeinsam zum
antifaschistischen Straßenfest nach Heidelberg.
Am
26. März 2011, einen Tag vor den Landtagswahlen
in Baden-Württemberg, 
No pasaron! - Sie kamen nicht durch. Die Mobilisierung
gegen Europas größten Naziaufmarsch
wurde zum Erfolg. 20.000 Antifaschist_innen
blockierten am 19. Februar Dresdens Straßen
und verhinderten damit den Marsch der Nazis.
Wir standen gemeinsam und solidarisch und konnten
durch verschiedene Aktionsformen einen Situation
schaffen, in der es der Polizei unmöglich
war, den „Trauermarsch“ der Rechten
durchzusetzen. Doch die Blockierer_innen zahlten
einen hohen Preis: hunderte Verletzte durch
Polizeigewalt, Verletzte und Sachschaden durch
Nazigewalt, Repression gegen Demonstrant_innen
und eine Razzia gegen das Bündnis „Dresden
Nazifrei“. Aber wir haben uns gewehrt!
Gegen alle Widerstände konnten wir unsere
Blockaden zum Erfolg werden lassen und die Nazis
stoppen. Daran gilt es, auch im nächsten
Jahr wieder anzuknüpfen.
10
Jahre AK Antifa Mannheim! Im November 2000 wurde
zum ersten Treffen des AK Antifa (damals noch
"Antifa Mannheim") eingeladen. Bis
heute ist viel passiert. Wir blicken zurück
auf 10 Jahre antifaschistische Politik und Kultur
in Mannheim und darüber hinaus wurde bei
zwei Geburtstagsparty in Wild West und JUZ angemessen
gefeiert. Wer die große Sause verpasst
hat, dem sei zumindest noch unsere Broschüre
"10 Jahre AK Antifa" empfohlen. Erhältlich
gegen Spende im Infoladen Mannheim. Auf die
nächsten 100 Jahre Antifa-Politik!
500
Menschen demonstrierten am 23. Oktober 2010
gegen das Nazizentrum "Rössle"
in Söllingen. Davor gab es eine Demo gegen
Nazistrukturen in Rastatt. Aus der Region Mannheim-Heidelberg
fuhren Antifaschist_innen mit dem Bus zur Demo
und unterstützen die Aktion. Am selben
Tag wollten Nazis in Offenburg demonstrieren,
wurden dort aber von einer antifaschistischen
Blockade gestört. 
Am
15. September findet das alljährliche Gedenken
an die Mannheimer Widerstandsgruppe um Georg
Lechleiter statt, die wegen ihren Aktionen gegen
die Nazis am 15. September 1942 zum Tode verurteilt
und am 14. Februar 1943 hingerichtet wurden.
In
diesem Jahr mit Redebeiträgen von Wolfgang
Raufelder, Grüne im Gemeinderat, DGB Region
Nordbaden und AK Antifa Mannheim, dazu gibt
es ein musikalisches Rahmenprogramm. Die VVN/BdA
Mannheim organisiert die Veranstaltung.
autonome-antifa.org
oder - wenn ihr aus der Region Rhein-Neckar
anreist - direkt beim AK Antifa Mannheim. Bei
uns könnt ihr den Camp-Beitrag bezahlen
und euch wegen einer gemeinsamen Anreise melden.
Am
und um den 1. Mai gingen in vielen Städten
weltweit Menschen gegen Ausbeutung und Unterdrückung,
Kapitalismus und Faschismus auf die Straße.
In Karlsruhe und Stuttgart demonstrierten jeweils
mehr als 600 Menschen für die Revolution,
in Schweinfurt stellten sich viele hundert AntifaschistInnen
dem süddeutschen Naziaufmarsch entgegen,
in Berlin konnte ein Naziaufmarsch durch Blockaden
verhindert werden. Bereits am Vorabend des 1.
Mai demonstrierten in Franfurt bis zu 1000 Linksradikale
gegen Lohnarbeit und Ausbeutung in der kapitalistischen
Gesellschaft. In Heidelberg kamen einige hundert
AntifaschistInnen zum alljährlichen Straßenfest
zusammen und thematisierten in diesem Jahr auch
die patriarchalen Unterdrückungsverhältnisse.
Trotz
der aktuellen Krise des Kapitalismus und ihrer
Folgen wollen die staatlichen Eliten und das
ökonomische Führungspersonal weiter
machen wie bisher. Mit den im Schnellverfahren
verabschiedeten Rettungspakete und bad banks
soll die kapitalistische Wirtschaftsordnung,
mit allem Elend und aller Unterdrückung,
dass sie tagtäglich hervorbringt, gerettet
werden. 
Zum
Bundestagswahlkampf 2009 stellt der Kreisverband
Rhein-Neckar der Nationaldemokratischen Partei
Deutschlands (NPD) einen Direktkandidaten: Silvio
Waldheim. Nach ihrer Schlappe zur Kommunalwahl
wagen die Nazis einen neuen Anlauf und gehen
vor der Bundestagswahl am 27. September in Mannheim
auf Stimmenfang. Wir sagen: Keine Nazis in die
Parlamente! Die NPD ist eine Partei, die für
die Wiedererrichtung des nationalsozialistischen
Terrors steht.
Baden-Württemberg
wollte nach Bayern als zweites Bundesland zum
01.01.2009 ein neues verschärftes Versammlungsgesetz
einführen, das darauf ausgelegt ist unerwünschte
Demonstrationen faktisch unmöglich zu machen.
Dieser Angriff auf die Möglichkeiten des gesellschaftlichen
Protestes ist Teil einer autoritären Entwicklung
der vergangenen Jahre, die gesellschaftliche
Konflikte zunehmend repressiv durch den Ausbau
von Polizei- und Überwachungsstaat zu unterdrücken
versucht. Ende 2008 hat sich gegen dieses Vorhaben
in Baden-Württemberg breiter Widerstand,
mit starker linksradikaler Beteiligung, formiert.
Durch Flugblätter, Infostände, spontane,
angemeldete und unangemeldete Demonstrationen
in mehreren Städten (siehe Demoberichte)
und andere Formen des Widerstands konnte politischer
Druck aufgebaut werden. Nachdem außerdem
Teile des bayrischen Versammlungsgesetzes vom
Bundesverfassungsgericht kassiert wurden hat
die baden-württembergische Landesregierung
ihr Gesetzesvorhaben erst einmal verschoben.
Das
Gesetz soll nun überarbeitet und leicht
"entschärft" zu einem bisher
unbekannten Zeitpunkt verabschiedet werden.
Wir rufen weiterhin zu breitem überregionalen
Widerstand gegen diesen Angriff auf unsere Lebensbedingungen
auf. Kämpfen wir gemeinsam gegen staatliche
Repression und ökonomischen Verwertungszwang.
Informationen zum geplanten Versammlungsgesetz
und eine politische Einordnung findet ihr in
unserem Flugblatt.
Unter
dem Motto "no cops no nazis" hatten
wir für den 1. Mai in Mainz und den 2.
Mai in Kaiserslautern und Neustadt zu Aktionen
gegen die Naziaufmärsche und deren Polizeischutz
aufgerufen. Trotz Polizeiaufmärschen an
beiden Tagen ist es zahlreichen AntifaschistInnen
gelungen, die Aufmärsche der Nazis zum
Desaster zu machen. In Mainz sorgten die von
einem breiten Spektrum getragenen Blockaden
rund um den Hauptbahnhof dafür, dass die
Polizei den Aufmarsch nur gegen hohe politische
und finanzielle Kosten hätte durchsetzen
können. Ebenso am 2. Mai in Kaiserslautern,
wo sich die nicht gerade zahlreich angereisten
Nazis (unter anderem vom Aktionsbüro Rhein-Neckar)
damit abfinden mussten, mehrere Stunden auf
dem Vorplatz des Hauptbahnhofs herum zu stehen,
um dann unverrichteter Dinge nach Neustadt-Böbig
weiterzufahren. Dort liefen sie eine kurze Runde
und ohne jede Außenwirkung durch ein Wohngebiet
- begleitet von den Rufen der GegendemonstrantInnen.
Bereits am Abend des 1. Mai hatte die Polizei
in Viernheim (bei Mannheim) ein Folklorefest
mit ca. 80 Nazis aufgelöst.
Entgegen
zahlreicher Meldungen in den Medien waren die
Proteste gegen den NATO-Gipfel durchaus ein
Mobilisierungserfolg für die internationale
antikapitalistische Bewegung. Der Haken an der
Sache: Inhalte interessierten die Presse kaum.
Eindrucksvoll wurde in Zeitungen und Fernsehen
bewiesen, dass Randale offenbar der einzige
Weg zu einer breiten Öffenlichkeit ist
- und davon gab es in Strasbourg ordentlich.
Tausende trugen ihren Protest militant auf die
Straße, zündeten Barrikaden an, attackierten
Konzerne und "Staatseigentum", griffen
die Polizei mit Steinen, Mollis und Zwillen
an. 
Für
das Wochenende vom 19. bis 21. September 2008
hatte die rassistische "Bürgerbewegung pro
Köln" die europäische Rechte zu einem »Anti-Islam-Kongress«
nach Köln eingeladen. Daraus wurde nichts.
Zehntausende GegendemonstrantInnen verhinderten
die rechtspopulistische Propagandaveranstaltung
mit friedlichen und militanten Aktionen. Die
Rassisten mussten unverrichteter Dinge heimfahren.
Die radikale Linke hatte ihre Kritik an den
bestehenden Herrschaftsverhältnissen,
und damit zusammenhängenden Ideologien,
wie Rassismus, Nationalismus und Sexismus,
bereits am Vorabend mit einer der größten
und entschlossensten Demos der letzten Jahre
auf die Straße getragen. Ausführliche
Nachbetrachtungen finden sich auf folgenden
Webseiten:
Am
23. Februar 2008 hat das lokale Bündnis Kritik
& Aktion und das Antifaschistische Aktionsbündnis
Baden-Württemberg "Gegen jeden Geschichtsrevisionismus"
in Pforzheim demonstriert. Dazu konnten mehr
als 600 AntifaschistInnen mobilisiert werden.
Die Demo richtete sich gegen eine Fackelahnwache
des rechtsextremen „Freundeskreis ein
Herz für Deutschland“ (FHD) und die
repressive und geschichtsrevisionistische
Politik der Stadt Pforzheim. Die Demo war
Höhepunkt einer Kampagne mit dem Ziel, dem
faschistischen Treiben ein Ende zu bereiten,
dem rechten Mainstream in Pforzheim entgegen
zu wirken und linke Strukturen vor Ort zu
stärken.
Am
13. Januar demonstrierten bis zu 800 AntifaschistInnen
gegen die Naziszene und ihre Zentren in der
Rhein-Neckar Region. Schon im Vorfeld versuchte
die Polizei und das Ordnungsamt die Demo zu
kriminalisieren. Zahlreiche Verletzte und
Festnahmen waren die Folge des massiven Polizeieinsatzes.
Trotz allem ließen sich die Antifas nicht
einschüchtern und setzten ihre Demo bis zum
Schluss durch.
300
auf revolutionärer Silvesterdemo
