| 08.04.2006
MANNHEIM BLEIBT ROT!
„Aktionsbüro Rhein-Neckar“
überfordert
Pressemeldung des Ak Antifa Mannheim
Statt
eines bundesweiten Naziaufmarsches mit bis zu 1000 Teilnehmern
in Mannheim waren heute im gesamten Südwestdeutschen
Raum keinerlei Naziaktivitäten zu verzeichnen. Das sogenannte
„Aktionsbüro Rhein-Neckar“ war nach dem Verbot
seines Aufmarsches überfordert und nicht in der Lage,
eine Ausweichveranstaltung zu organisieren.
Nazi-Ersatzveranstaltungen
waren unter anderem in Bingen und Frankenthal geplant, wurden
aber verboten oder von den Nazis selbst abgesagt. Bezeichnend
ist hier die geplante Nazi-Demonstration in Frankenthal, die
von NPD und „Aktionsbüro“ Aktivist CHRISTIAN
HEHL angemeldet und vom NPD Landesvorsitzenden PETER MARX
höchstpersönlich wieder abgesagt wurde.
Heute
gab es eine Bündisdemonstration „gegen Rechts“
mit mehreren hundert TeilnehmerInnen. Sie mündete in
einem Kulturfest auf dem Paradeplatz. Es waren den ganzen
Tag mehrere hundert AntifaschistInnen in der Stadt aktiv.
Unter anderem gab es eine spontane Demonstration vom Hauptbahnhof
zum Paradeplatz. Die Polizei war in Mannheim, der ganzen Rhein-Neckar
Region und Rheinland-Pfalz mit einem Großaufgebot präsent.
Die im Internet geäußerte Hoffnung der Nazis, dass
„möglichst viele Kameraden dennoch kreativ genug
seien, um Protest [...] zu zeigen“ hat sich nicht erfüllt.
Ein
Sprecher des Ak Antifa kommentierte: “Ein schwarzer
Tag für das „Aktionsbüro Rhein-Neckar“.
Juristisches Verbot und polizeiliche Verhinderung des Aufmarsches
betrachten wir jedoch ambivalent. Sie sind auch Teil einer
Tendenz zum Sicherheits- und Überwachungsstaat. Allerdings
haben wir uns bereits gestern Abend im Rahmen der antifaschistischen
Demonstration öffentlich gegen die vielfältigen
Formen der Geschichtsverdrehung und für eine befreite
Gesellschaft positioniert. Wir betrachten daher das Wochenende
als Erfolg für die radikale Linke.“
Wir
danken allen, die mit uns gestern und heute gemeinsam antifaschistisch
aktiv waren, dem Radio-Team des bermuda.funk, dem Ermittlungsausschuss
(EA), der Infoline, und allen anderen, die mitgeholfen haben
und da waren!
08.04.2006
- Kundgebung der Grünen in Mainz
-
Nazi-Ersatzveranstaltungen
immer noch unklar
- Heute ab 9.30 Uhr Infoline
Im Moment ist immer noch unklar, ob die für Bingen geplante
NPD-Veranstaltungen stattfinden wird. Der Plan der Nazis war,
sich um 12 Uhr in Mainz am HBF zu treffen um dann gemeinsam
mit dem Zug nach Bingen zu fahren. Ihre Demo wäre dort
für 13 Uhr geplant. Die Nazis mobilisieren dort im Moment
nicht hin.
Um Gegendemonstranten einen Anlaufpunkt in Mainz zu bieten,
findet dort heute ab 10 Uhr eine Kundgebung gegen Nazis statt.
Diese ist von den Grünen angemeldet und findet vor dem
Bürgeramt in der Schottstraße statt. Vom Kundgebungsort
aus gibt es Sichtkontakt zum Hauptbahnhof.
Unsere Infoline startet um 9.30 Uhr. Sollte es neue Infos
geben, so bekommt ihr diese unter der Telefonnumer: 0160/98
39 40 84.
07.04.2006
- Demonstration heute abend erfolgreich
- Nazi-Ersatzveranstaltungen
doch wieder unklar
- Morgen
ab 9.30 Uhr Infoline
Unsere Demonstration hat heute abend mit etwa 300 TeilnehmerInnen
stattgefunden. Als radikale Linke haben wir damit bereits
jetzt im Rahmen der Mobilisierung zum 7/8.April eine wichtige
inhaltliche Auseinandersetzung geführt und einen eigenen
offensiven Akzent gesetzt.
Die Anmeldung der NPD in Bingen ist zur Zeit verboten. Ein
Eilantrag des Anmelders läuft. Es ist unklar, wie über
diesen entschieden wird. Die Nazis mobilisieren zur Zeit nicht
mehr nach Bingen. Es ist völlig unklar, was und wo die
Nazis morgen versuchen werden. Es muss in jedem Fall weiter
damit gerechnet werden, dass sie versuchen werden in der Region
einen Aufmarsch durchzuführen.
Der Aufmarsch in Bautzen ist aktuell verboten und wird es
wohl auch bleiben. In Internetforen wird ein angeblicher Aufmarsch
der JN im ostdeutschen Hoyerswerda gegen eine PDS-Veranstaltung
beworben. Auf der betreffenden Homepage der JN Sachsen findet
sich dazu nichts.
Um in dieser unklaren Situation Menschen, die sich einer eventuellen
Ausweichveranstaltung in den Weg stellen wollen aktuelle Informationen
übermitteln zu können, wird es morgen ab 9.30 eine
Infoline geben. Unter der Telefonnumer 0160/98 39 40 84 werdet
ihr die verfügbaren Infos über eventuelle Naziaktionen
erhalten können. Gerade eine kurzfristige Genehmigung
des Aufmarschs in Bingen ist durchaus noch möglich.
Für Leute, die zuerst nach Mannheim kommen, wird es auch
weiterhin den Infopunkt am Paradeplatz geben. Auch der Sondersendetag
des Bermudafunk findet statt wie geplant. Dieser ist per Lifestream
auch im Internet zu hören.
07.04.2006
- Nazi-Ersatzveranstaltung wohl in Bingen
-
Antifa-Block auf Bündnisdemo am Samstag in Mannheim abgesagt
- Demo heute Abend wie geplant
Das "Aktionsbüro Rhein-Neckar" mobilisiert
jetzt für 13 Uhr nach Bingen. Die NPD hat dort einen
Aufmarsch angemeldet, angeblich gegen "Imperialismus".
Selbstverständlich werden auch dort AntifaschistInnen
sich dem Aufmarsch in den Weg stellen. Die Nazis beabsichtigen,
sich um 12 Uhr in Mainz zu treffen und gemeinsam nach Bingen
zu fahren.
Wir mobilisieren nicht mehr zum Antifa-Block auf der Bündnis-Demonstration.
Am Samstag ist es wichtiger, sich den Nazis entgegen zu stellen.
Einen eigenen Ausdruck gibt es bereits heute Abend in Form
der Demonstration. Hier setzen wir den wichtigen inhaltlichen
Akzent. Also:
Heute Abend 19 Uhr HBF Mannheim
Demonstration:"Nicht verleugnen. Nicht verdrängen
nicht verwerten. Mit Deutschland endgültig brechen."
Morgen alle auf nach Bingen:
Kein Naziaufmarsch ohne uns!
06.04.2006
- Aufmarsch in Mannheim endgültig verboten
- Vordemo findet statt wie geplant
- Ausweichort: Bingen und womöglich mehr?
Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag der
Nazis abgelehnt. Damit ist das Verbot des für kommenden
Samstag geplanten Aufmarsches juristisch unanfechtbar. In
der geplanten Form wird der Aufmarsch nicht stattfinden können.
Es muss jedoch davon ausgegangen werden, dass die Nazis versuchen
werden, eine
Ersatzveranstaltung durchzuführen. Dazu wird eine Änderung
des Mottos und des Ortes nötig sein. Trotzdem ist damit
zu rechnen, dass die Nazis versuchen werden am Samstag in
der Region um Mannheim einen Aufmarsch durchzuführen.
Gerade Anmeldungen der NPD sind deutlich schwieriger zu verbieten.
Der Parteistatus gewährt ihr besondere Rechte. Erinnert
sei hier an die kurzfristig angemeldete Veranstaltung der
NPD in Nürnberg im letzten August, nachdem der Heß-Marsch
im benachbarten Wunsiedel auf ähnlicher juristischer
Grundlage verboten wurde.
Die NPD hatte zunächst eine Demonstration für Samstag
zum Thema „Gewalt an Schulen" im pfälzischen
Frankenthal angemeldet. Diese Anmeldung wurde jedoch in der
Zwischenzeit zurückgezogen. Stattdessen gibt es nun eine
NPD-Anmeldung in Bingen.
Das "Bündnis gegen Rechts" in Mannheim mobilisiert
weiterhin zum Treffpunkt um 10 Uhr am Gewerkschaftshaus. Hier
wird die gemeinsame Demo starten. Wir mobilisieren weiterhin
zum Antifa-Block. Auch den Infopunkt am Kulturfest wird es
in jedem Fall geben, dort wird es auch Infos zu den aktuellen
Entwicklungen geben.
Wir haben
schon in unserem Aufruf erklärt,
dass die bürgerlichen Formen der Geschichtsverdrehung
politisch wirkmächtiger und daher unser politischer Schwerpunkt
sind. An unserer Mobilisierung zur Demonstration am Freitag
Abend ändert sich deshalb nichts!
>>>Es
gilt weiterhin:
Nicht verleugnen. Nicht verdrängen.
Nicht verwerten.
Mit Deutschland endgültig brechen.
Freitag 7. April, 19 Uhr HBF Mannheim
04.04.2006
Aktuelle Rechtslage
Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat
das bereits bestehende Verbot des Naziaufmarsches bestätigt.
Wir gehen davon aus, dass das Bundesverfassungsgericht dieses
Verbot noch aufheben wird. Sollte das Verbot wider Erwarten
bestehen bleiben, so gehen wir davon aus, dass die Nazis versuchen
werden eine Ersatzveranstaltung zu machen. Wir mobilisieren
weiter! Am 8. April werden auf jeden Fall Nazis in der Region
sein...
Antifablock auf der Bündnisdemo
Die Bündnisdemo startet, wie bereits erwähnt, am
Samstag um 10 Uhr am Gewerkschaftshaus [Stadtplan].
Beteiligt euch am Antifablock!
Sondersendung
Das Radio-Team hat noch einmal alle wichtigen Infos zum Sondersendetag
zusammengeschrieben [mehr]
Anreise am Samstag
Es wird aus Stuttgart und der Region Busse nach Mannheim geben.
Infos dazu unter
http://www.revolutionaere-aktion.de.am. Es gibt weitere
koordinierte Anreisen (u.a. Zugtreffpunkte) aus verschiedenen
Städten. Wendet euch dazu an die lokalen Antifa-Gruppen
in eurer Region: http://ainfos.de/links
Kameraüberwachung in Mannheim
Achtung: Die Mannheimer Innenstadt ist teilweise kameraüberwacht.
Es finden sich an allen größeren Plätzen und
in den Fußgängerzonen Kameras, die zentral beobachtet
werden. Es gibt eine Internetseite gegen Kameraüberwachung
in Mannheim. Dort findet sich auch ein Stadtplan mit Kamerastandorten.
Betrachtet diese Infos unter Vorbehalt, da die Seite schon
ca. 4 Jahre alt ist: http://www.rheinneckarinfo.net/kameras-weg/navi/uestand.htm
Fotografieren auf Demonstrationen
Fotografieren für's private Fotoalbum hat sich spätestens
seit dem Zeitalter der Digitalkameras zu einem problematischen
Ritual auf politischen Veranstaltungen entwickelt. Dazu gibt
es ein informatives Flugblatt bei der Antifa
SW. Wir bitten darum, auf den Demos am Freitag und Samstag
nicht zu fotografieren. Die Demos werden von uns ausreichend
fotografisch dokumentiert.
Jingle zur Demo
Last but not least: Es gibt einen Jingle zur Demo am 7. April
(mp3) zum download [hier]
29.03.2006
Stadtplan, Demo + Infopunkt
Einen Stadtplan von Mannheim findet ihr [hier].
Dieser wird aber auch am 8. April verteilt werden.
Das Bündnis wird vom Treffpunkt am DGB-Haus aus eine
Demo machen. Sollten die Nazis versuchen in der Innenstadt
zu laufen, geht diese zum Paradeplatz.
Dort findet ein Kulturfest statt, an dem es auch einen Infopunkt
geben wird. An diesem wird es Stadtpläne, Taschenradios
und aktuelle Infos geben.
26.03.2006
Mobilisierung des Anti-Nazi Bündnis
Ein breites Bündnis mobilisiert gegen den Aufmarsch
am 8.April. Dessen Aufruf "Eine
Region wehrt sich! Gegen Holocaust-Leugner, gegen Nazi-Aufmärsche
und gegen Gewalt" haben mehr als 60 Gruppen und über
80 Einzelpersonen unterschrieben. Das Bündnis mobilisiert
für 10 Uhr zum DGB-Haus.
26.03.2006
Mobilisierungs-Vorträge fertig!
Alle Gruppen sind herzlich eingeladen in ihrer Stadt
einen Mobilisierungsvortrag zum 8.April zu halten.
Wir haben eine Powerpoint-Präsentation ausgearbeitet
und stellen diese auf Wunsch gerne zur Verfügung. Einfach
per Mail bei uns melden, die Adresse findet ihr hier.
In Göttingen wurde der Vortrag
bereits gehalten.
22.03.2006
Aufrufe online
Der Aufruf des Ak Antifa Mannheim zur Demo unter dem
Motto "Nicht verdrängen. Nicht verleugnen. Nicht
verwerten. Mit Deutschland endgültig brechen" ist
online. Ebenso
der von AIHD
und Lynx 9-49. Beide findet ihr unter [Aufruf].
Desweiteren gibt es Aktualisierungen in den Bereichen [Termine]
und [Technics]
20.03.2006
Flyervorlage steht bereit
Wir freuen uns über das große Interesse
und die Unterstützung, die wir bei der Mobilisierung
gegen den Naziaufmarsch am 8. April bekommen! Bitte habt Geduld,
auch wenn das Verschicken etwas länger dauert. Wir mussten
bereits nachdrucken lassen...
Es gibt jetzt auch eine Flyervorlage, so dass ihr selbst Flyer
ausdrucken und im Copyshop kopieren könnt. Diese ist
im pdf Format [hier] abrufbar (Größe
knapp 1MB).
Desweiteren möchten wir eine Veranstaltung in Göttingen
ankündigen. Siehe dazu [Termine]
05.03.2006
Kurze Info zum Verbot des Naziaufmarschs
Wie der Presse zu entnehmen ist, hat die Stadt Mannheim
den Aufmarsch der Nazis am 8. April verboten. Begründung
ist zum einen die Befürchtung, dass es von den Nazis
aus zu Straftaten (Beleidigung, Volksverhetzung etc.) kommt
und weiter, dass an diesem Tag die öffentliche Ordnung
gefährdet sei. Die Nazis kündigen an, gegen das
Verbot zu klagen. Es ist nicht davon auszugehen, dass das
Verbot vor Gericht Bestand haben wird. Deshalb mobilisieren
wir auf jeden Fall weiter für den 7. und 8. April.
05.03.2006
Sonderseite zum 8.April online
Seit heute ist die Sonderseite für die Mobilisierung
gegen den bundesweiten Naziaufmarsch am 8.April online. Hier
findet ihr wichtige Infos zu den Gegenaktivitäten an
diesem Tag. Kurzfristige Änderungen im Vorfeld werden
hier bekanntgegeben.
Der Ak Antifa Mannheim veranstaltet am Vorabend des 8. April
eine Demo gegen den Geschichtsrevisionismus der bürgerlichen
Mitte. Den Aufruf dazu werdet ihr die nächsten Tage hier
finden.
Bereits am 23.März wird ein Referent des Mannheimer Ak
Justiz zum Stand der Nachforschungen über das während
des NS in Mannheim ansässige "Erbgesundheitsgericht"
berichten.
Unterstützt uns bei den Gegenaktivitäten.
Wer Flyer und/oder Plakate verteilen möchte kann diese
per E-mail bei uns bestellen. Bitte verlinkt diese Sonderseite
und/oder die des Ak Antifa. Erzählt allen euren Freunden
vom 7/8.April und kommt zahlreich.
Gegen jede Verdrehung der Geschichte!
Für eine befreite Gesellschaft! |
