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Mobilisierungsspaziergang gegen die REP in Ludwigshafen

[1]Pressemitteilung des AK Antifa Mannheim vom 23.5.09

Am Samstag, 23. Mai 09 zogen 30 bis 40 AntifaschistInnen durch die Ludwigshafener Innenstadt. Anlass hierzu war der geplante Aufmarsch der rechten Republikaner (REP) am 6. Juni. Die AntifaschistInnen verteilten mehrere hundert Flugblätter, klebten Aufkleber und ließen ein Transparent von der Terrasse des Rathaus-Centers hinab.

Im verteilten Flugblatt wurde zur Verhinderung rassistischer Propaganda und des REP-Aufmarsches aufgerufen. Die REP sind eine rechtsbürgerliche bis faschistische Partei und vertreten nationalistische und rassistische Positionen. Neben zahlreichen anderen rechten Organisationen, wie der NPD und den Kameradschaften, sind die REP in Ludwigshafen seit Jahren aktiv und sogar als Fraktion im Stadtrat etabliert. Bei den letzten Wahlen erreichten sie 8,8% der Stimmen und waren damit drittstärkste Partei in Ludwigshafen. Ihr Wahlkampf 2009 heizt die ohnehin angespannte Situation in der Stadt an, dem Höhepunkt in Form eines Aufmarsches gilt es daher entschlossen entgegen zu treten.

Der antifaschistische Spaziergang am Samstag Nachmittag verlief ohne Zwischenfälle. Die TeilnehmerInnen trafen sich am Berliner Platz und liefen durch die Fußgängerzone bis zum Rathaus-Center. Dort wurde ein Transparent mit der Aufschrift „Fight racism! Gemeinsam gegen den REP-Aufmarsch“ aufgehängt. Zurück lief die Gruppe durch die Ludwigstraße und endete schließlich am Berliner Platz. Auf dem Weg wurden zahlreiche Aufruftexte verteilt, Aufkleber geklebt, Nazi-Aufkleber entfernt und Gespräche mit PassantInnen geführt. Anschließend entschlossen sich einige AntifaschistInnen dazu, in Mannheim in der Fußgängerzone Flugblätter zu verteilen und Aufkleber zu verkleben, um auch dort auf den rassistischen Aufmarsch in der Nachbarstadt hinzuweisen.

Die TeilnehmerInnen hatten sich bewusst dazu entschlossen, ihre Aktion nicht beim Ordnungsamt anzumelden. In der Vergangenheit kam es häufig zu Schikanen gegen antifaschistische Aktionen und Demonstrationen, so zum Beispiel bei einem Spaziergang durch Ludwigshafen-Süd im Vorfeld der Kampagne Ladenschluss und während der großen Demonstration im Januar. TeilnehmerInnen wurden kontrolliert, durchsucht, gefilmt oder bekamen Platzverweise. Demonstrationen wurden mit Auflagen behindert, die Polizei kesselte die Personen ein und verhinderte damit eine Außenwirkung. Heute konnte ohne Behinderungen durch Polizei und Ordnungsamt agiert und daher eine wesentlich bessere Öffentlichkeit erreicht werden.

Der AK Antifa Mannheim ruft dazu auf, den Aufmarsch der REP am 6. Juni in Ludwigshafen zu stören, zu blockieren und zu verhindern und somit der Verbreitung nationalistischer und rassistischer Hetze wirkungsvoll entgegenzutreten. Gegenkundgebungen sind in Planung, wir werden rechtzeitig Treffpunkte auf unserer Internetseite (akantifa-mannheim.de) veröffentlichen.