…vor dem Rathaus
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen!
Das wunderschöne Gebäude auf unserer rechten Seite ist das Mannheimer Rathaus.
Wir wollen nicht so tun als wären hier die allein Schuldigen zu finden die die Umstrukturierungen der Mannheimer Innenstadt aus Bosheit oder Gier betreiben.
Wir wollen aber auch nicht so tun als trügen die PolitikerInnen hier im Rathaus keine Verantwortung.
Wenn wir sagen Herrschaft ist im Kapitalismus zunächst mal die Herrschaft von Strukturen, so dürfen wir deshalb nicht denken Strukturen könnten ohne Personen funktionieren.
Die Standortpolitik der Stadt Mannheim wird nur in einem umfassenden wirtschaftlichen Kontext verständlich. Diese Politik ist Teil eines seit den 70er Jahren andauernden Versuchs die Krise des Fordismus zu lösen.
Der Staat, und in unserem Fall die Stadt Mannheim hat dabei die Aufgabe neue Möglichkeiten zur Akkumulation zu schaffen. In Mannheim soll das unter anderem die Ansiedlung einer umsatzstarken Pop-Branche im Stadtteil Jungbusch sein.
Die irrationale, an sich chaotische Kapitalakkumulation würde ohne Eingreifen des Staates sofort zusammenbrechen. Der Job der PolitikerInnen und das Ziel ihrer Standortpolitik ist es, sie am laufen zu halten. Und diesen Irrsinn als Naturgesetz auszugeben.
Wir aber finden: Anstatt sich den scheinbar natürlichen Gesetzen der kapitalistischen Akkumulation zu ergeben und die gesamte gesellschaftliche Entwicklung an ihnen auszurichten, müssen diese Gesetze überwunden werden.
In diesem Sinne: Flush Capitalism – den Kapitalismus im Klo runterspülen!
…vor der Popakademie
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen!
Der hässliche Neubau, den ihr hier links an der Ecke sehen könnt ist die sogenannte „Popakademie“. Das ist so etwas wie eine Kaderschmiede der Kulturindustrie.
Hier wird gelehrt wie die Produktion und Distribution von Musik optimal an die Erfordernisse des Marktes angepasst werden kann. Am Ende der Straße befindet sich der sogenannte „Musikpark“, ein Gewerbepark für die Pop-Branche.
Mit diesen beiden Projekten will die Stadt Mannheim haufenweise hippe, junge, kreative Menschen und umsatzstarke Unternehmen der Medienbranche anlocken.
Mannheim soll die deutsche Hauptstadt der Popmusik werden und der Jungbusch ihr Zentrum. Das alles geschieht angeblich im Interesse aller Leute in Mannheim und im Jungbusch.
Das Gegenteil ist leider der Fall. In der hippen Onkel-Otto-Bar kostet ein kleines Pils 3,50€, das kann sich aus dem Viertel hier kaum jemand leisten.
Die seit Jahren notwendige Turnhalle für die Jungbuschschule kann allerdings, so heißt es von Seiten der Stadt, „aus Kostengründen vorerst nicht realisiert“ werden.
Die Stadt Mannheim handelt allerdings nicht aus Bosheit so, sie versucht nur die politischen und ökonomischen Spielregeln die für alle Akteure gelten besonders effizient zu befolgen, sie betreibt Standortpolitik.
Dahinter steht irrationale kapitalistische Marktlogik, die das Erwirtschaften und Steigern von Profiten zwangsweise zum Zweck der Wirtschaft macht.
Sowas ist Scheiße! Wir wollen stattdessen eine Gesellschaft mit einer vernünftig geplanten Ökonomie, eine menschliche befreite Gesellschaft.
In diesem Sinne: Flush Capitalism – den Kapitalismus im Klo runterspülen!
…auf der Breiten Straße
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen!
Wir biegen jetzt wieder in die Fußgängerzone ein.
Eigentlich heißt diese Straße hier „Breite Straße“. Anlässlich des Stadtjubiläums 2007 ist sie aber komplett umgestaltet worden und ist jetzt Teil der sogenannten „Kurpfalzachse“.
Diese soll Rhein und Neckar verbinden und zeigen was Mannheim doch für eine tolle Stadt ist. Ganz konkret soll die Breite Straße vor allem eine schicke Einkaufsstraße werden.
In der Einkaufsstraße „Planken“, durch die wir vorhin vom Wasserturm aus losgelaufen sind, befinden sich schon lange teure Modegeschäfte und Juweliere. Hier auf der Breiten Straße dagegen befinden sich vor allem billige Klamottenläden und Ein-Euro Shops.
Das soll sich nach dem Willen der Stadt endlich ändern. Dazu wurde der komplette Straßenbelag ausgewechselt, neue Bäume gepflanzt und neue Lampen aufgehängt. Ihr könnt das alles ja gerade bewundern.
Was sich die Stadt davon erhofft?
Zunächst die Ansiedlung von teuren Einzelhandelsgeschäften, dadurch die Etablierung einer weiteren teuren Einkaufsstraße. Langfristig die Aufwertung der gesamten Innenstadt als zugkräftiger Standortfaktor des Wirtschaftsstandorts Mannheim.
Die Stadt Mannheim ist mit ihrer Standortpolitik keineswegs allein. In der aktuellen postfordistischen Phase des Kapitalismus ist sie gezwungen so zu agieren.
Was daran Scheiße ist?
Die Gesellschaftliche Entwicklung ist einmal mehr von den scheinbar natürlichen Erfordernissen des Marktes vorgegeben. Ein weiterer Akt der Geschichte vollzieht sich hinter dem Rücken der handelnden Personen.
Wir aber finden:
Geschichte wird gemacht – und zwar bitteschön von Allen beteiligten Personen.
In freier, gemeinsamer und bewusster Planung.
In diesem Sinne: Flush Capitalism – den Kapitalismus im Klo runterspülen!
…an der Abschlusskundgebung
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen!
Wir kommen jetzt zum Ende unserer Demonstration.
In ihrem Verlauf haben wir immer wieder auf die lokalen Umstrukturierungsmaßnahmen aufmerksam gemacht. Zur Demonstration heute wurde aber auch ausdrücklich mit einer globalen Perspektive mobilisiert.
Im Juni 2007 wird in der Nähe von Rostock der sogenannte G8 Gipfel stattfinden. Wir sehen in der Mobilisierung gegen diesen Gipfel, ebenso wie viele andere linke Gruppen, eine große Chance für die radikale Linke.
Dabei ist es aber wichtig die Bedeutung dieses Gipfels nicht zu überschätzen.
Zunächst ist der G8 ist nur eine von vielen internationalen und supranationalen Einrichtungen, in denen die Entwicklung des Kapitalismus auf globaler Ebene verhandelt wird. IWF und Weltbank zum Beispiel spielen dafür eine mindestens ebenso große Rolle.
Vor allem aber sollte es uns nicht um den Kampf gegen diese Institutionen gehen, sondern um den Kampf gegen die gesellschaftliche Logik die hinter ihnen steht. Es ist falsch den G8 deshalb zu kritisieren weil er etwa undemokratisch ist.
Vielmehr müssen wir die Logik die dahinter steht kritisieren, also den Kapitalismus, sein Wertgesetz und die Warenform der er alles unterwirft.
Weiterhin finden wir es wichtig die globalen Ausdrücke dieser Logik nicht allein zu kritisieren. Dann kommt dabei nicht mehr als das Event-Hopping anlässlich von G8-, IWF- und sonstigen Gipfeln heraus.
Vielmehr müssen auch die lokalen Ausdrücke dieser Logik kritisiert werden, zum Beispiel die Standortpolitik der Stadt Mannheim. Nur dann haben wir die Chance mit unserer Politik langfristig an Stärke zu gewinnen.
In diesem Sinne: Flush Capitalism – den Kapitalismus im Klo runterspülen!