Update: Samstag 20.4. Demo gegen den NPD-Bundesparteitag in Weinheim-Sulzbach ab 10 Uhr
Nach längerer Ungewissheit scheint nun der Veranstaltungsort zum NPD Bundesparteitag festzustehen: Das Gasthaus „Zum Schwarzen Ochsen“, Nördliche Bergstrasse 26 in 69469 Weinheim-Sulzbach. Mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreicht man den Ort über Weinheim Hbf oder Bhf Hemsbach, am besten jedoch mit dem Auto. Ab 10 Uhr ist eine Gegendemo vor dem Veranstaltungsort geplant, angemeldet von den Weinheimer Grünen.
Auf den Parteitagen der NPD werden menschenfeindliche Ideologien abgestimmt, Strategien vereinbart und die Funktionäre gewählt. Das Gasthaus wird zum Ausgangspunkt von Rassismus, Nationalismus und Antisemitismus. Der Protest morgen muss sich daher auch gegen den Inhaber Roman Gassner richten, der seine Räumlichkeiten den Nazis zur Verfügung stellt.
Lautstark gegen Nazis – den NPD Parteitag stören, sabotieren, verhindern!
Ursprüngliche Meldung: Der Bundesvorstand der Nazi-Partei NPD lädt zur Zeit konspirativ zum Bundesparteitag in den „Großraum Frankenthal“ ein. Die Delegierten werden aufgefordert, die Einladung geheim zu halten und bekommen nicht einmal den genauen Veranstaltungsort mitgeteilt. Sie haben sich am 20. April zu einer bestimmten Zeit an einem Schleusungspunkt einzufinden. Von dort aus geht es dann weiter.
Der ursprünglich geplante Parteitag Anfang April musste ausfallen, da das couragierte Landratsamt Coburg (Bayern) der NPD die Veranstaltung aufgrund von Baumaßnahmen im Bereich des Veranstaltungsortes untersagte. Kurzfristig wurde der örtliche Bauhof mit einer Baustelle an der Zufahrtsstraße zur Halle beauftragt. Eine Pleite für die NPD, deren Funktionäre vor Wut außer sich waren.
Frankenthal liegt im Drei-Länder-Eck Hessen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, ca. 20 km entfernt von Mannheim. In der Vergangenheit nutzten die NPD und andere Nazi-Organisationen diese Situation und kündigten ihre Veranstaltung in einem Bundesland an, während sie dann tatsächlich wenige Kilometer entfernt in einem anderen Bundesland stattfand. Die Nazis spielten teils erfolgreich mit Verantwortungsdiffusitäten der Behörden und Länderpolizeien, auch deshalb, weil in den einzelnen Ländern unterschiedlich hart gegen Nazi-Aktivitäten vorgegangen wurde.
Wir fordern die Bürgermeister und Landräte der Gemeinden, Städte und Landkreise in der Rhein-Neckar-Region, sowie private Betreiber von Hallen und Veranstaltungsräumen auf, mögliche Anmietungen durch die NPD zu prüfen. Häufig gibt es in den Mietverträgen Ausschlussklauseln bei zu erwartenden rassistischen Inhalten oder die Möglichkeit zur Kündigung bei der Anmietung unter Vorspiegelung falscher Tatsachen.
Coburg zum Vorbild – Kreativität und Zivilcourage gegen die NPD
Nazi-Veranstaltungen verhindern!
Für eine Gesellschaft ohne Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus!
AK Antifa Mannheim, 11.04.2013
