Heraus zum antifaschistischen und revolutionären 1. Mai 2011

Kampf der Lohnarbeit!
Für eine Gesellschaft ohne Rassismus, Ausbeutung und Unterdrückung!
Für die soziale Revolution!

Der 1. Mai steht vor der Tür und weltweit werden wieder Millionen Menschen auf die Straße gehen, um gegen kapitalistische Zumutungen und für ein besseres Leben zu demonstrieren. Dieser Kampftag der Unterdrück­ten und Ausgebeuteten hat Tradition und zeigt die Notwendigkeit gesellschaftlicher Veränderung immer wie­der aufs Neue. Eine echte Perspektive für die Überwindung des Kapitalismus kann der 1. Mai aber nur bieten, wenn wir ihn zum Anlass nehmen, eine radikale Kritik an den Grundsätzen kapitalistischer Gesellschaften zu formulieren. Und das heißt auch, gerade an diesem Tag die Überwindung der Lohnarbeit zu fordern.

Für ein Ende der Lohnarbeit
Gerade sozialdemokratische Organisationen, seien es Parteien oder Gewerkschaften, stellen am 1. Mai re­formistische Forderungen in den Mittelpunkt und feiern diesen als „Tag der Arbeit“ ab. Die Forderungen nach einem Mindestlohn, nach Vollbeschäftigung oder der Protest gegen die Rente mit 67 beziehen sich zwar auf die unmittelbaren Auswirkungen von Sozialabbau, neoliberaler Politik und Kapitalismus. So legitim die Forde­rung nach einer Verbesserung der Lebensqualität der Menschen aber ist, so oberflächlich und wirkungslos bleibt sie, wenn die kapitalistische Gesellschaft nicht von Grund auf kritisiert wird.
Kapital und Lohnarbeit sind zwei Seiten derselben Medaille, beide Produkte des Kapitalismus und somit auch Zielscheiben unserer Kritik. Wer Vollbeschäftigung und „gute Arbeit“ in dieser Gesellschaft als erstrebens­werte Ziele anpreist, ignoriert den grundsätzlichen Zwang zur Lohnarbeit, die Konkurrenz der Menschen untereinander und letztlich die Unfreiheit der Klasse der Lohnabhängingen unter der Herrschaft derer, die das Kapital verwalten. Solange Menschen ihre Arbeitskraft verkaufen müssen, weil sie ansonsten keine Mittel haben, um zu überleben, kann Lohnarbeit keine „gute Arbeit“ sein. Sie wird dann weder selbstbestimmt, noch nach freier Entscheidung ausgeführt, sondern weil wir schlicht dazu gezwungen sind. Essen, Wohnung, Ge­sundheit und gelegentlich auch Spaß, sind im Kapitalismus nämlich nicht kostenlos zu haben.
Für schlechte Bezahlung, Arbeitsbedingungen oder Kündigungen sind scheinbar allein die Verwalter_innen des Kapitals, die sogenannten „Arbeitgeber“, verantwortlich. Aber auch sie handeln unter dem Druck der Kon­kurrenz, also wie es der Markt ihnen vorschreibt, mit dem Ziel, einen möglichst hohen Profit zu erwirtschaften. Wollen sie in der Konkurrenz nicht untergehen, bleibt den Kapitalist_innen gar nichts anderes übrig. Ihr Unter­gang bedeutet ohnehin nur, dass andere ihren Platz einnehmen. Eine Kritik des Kapitalismus, die die Kapitalist_innen für dessen Übel verantwortlich macht, greift also nicht nur zu kurz, sie ist schlicht falsch. Die Zustände haben sich längst verselbstständigt, wir alle – Lohnarbeiter_innen, Kapitalist_innen, Arbeitslose – reproduzieren sie tagtäglich durch unser Verhalten. Trotz alledem sind wir keine hilflosen Opfer des Systems. Wir alle produzieren den gesellschaftlichen Reichtum. Statt ewige kapitalistische Krisen zu reproduzieren, könnten wir Gesellschaft auch neu gestalten und so dafür sorgen, dass es endlich ein gutes Leben für alle gibt. Dieses erreichen wir aber nicht durch die Bildung autoritärer Parteien oder die Eroberung des Staates, sondern nur durch eine Vergesellschaftung der Produktionsmittel und einen revolutionären Transformations­prozess.

Nationalistischen Krisenlösungen entgentreten
Der Zwang zur Arbeit bringt auch die permanente Unterdrückung unserer eigenen Bedürfnisse und Wünsche mit sich. Die Wut darüber, sich jeden Tag aufs neue in die sinnlose Konkurrenz stürzen zu müssen, entlädt sich aber immer mehr auf alle, die vermeintlich faul und unproduktiv sind. Auf sie werden die unterdrückten Bedürfnisse projiziert. Die Strategien, gesellschaftliche Gruppen gegeneinander auszuspielen, haben Erfolg, weil die auf Lohnarbeit basierende Gesellschaft die dafür nötigen Denkmuster ständig und überall produziert. Nur deshalb können die Kampagnen der nationalen ‚Eliten‘ so breite Wirkung entfalten und Thilo Sarrazin weiter Rekordverkäufe seines Buches feiern. Sein Hass auf „unproduktive Fremde“ ist die Verbindung aus Arbeitsfetisch und Rassismus.
Die nach wie vor virulente Krise des globalen Kapitalismus, die ihren Höhepunkt angesichts des drohenden Bankrotts zahlreicher europäischer Staaten möglicherweise noch gar nicht erreicht hat, verschärft diese Mechanismen noch zusätzlich. Nationalismus hat in der Krise Hochkonjunktur. In dem Glauben, nur der Erfolg der eigenen nationalen Wirtschaft könnte ihnen in den schärfer werdenden globalen Verteilungskämpfen ein Stück des Kuchens garantieren, flüchten die Lohnabhängingen sich unter die Fittiche ihrer Nationalstaaten. Dieser Glaube ist zugleich richtig und falsch. Richtig ist er unter den Bedingungen des Kapitalismus, in der die Konkurrenz tatsächlich nur Sieger_innen und Verlierer_innen hervorbringen kann. Falsch ist er, wenn wir eine Perspektive jenseits von Konkurrenz und Ausbeutung wollen und falsch ist er auch, weil jeder vermeintliche Sieg nicht nur die Konkurrent_innen zu Verlierer_innen macht, sondern auch von den Sieger_innen Opfer fordert: Mehr Arbeit, weniger Lohn, weniger soziale Sicherheit, alles nur, um „konkurrenzfähig“ zu bleiben.
Angesichts der tausenden nordafrikanischen Flüchtlinge, die unter menschenunwürdigen Bedingungen unter anderem auf der italienischen Insel Lampedusa in Lagern eingesperrt sind, wächst die „Angst“ vor einer Flüchtlingswelle. Auf die vollkommen unzureichende Ankündigung der italienischen Regierung, manche Flüchtlinge mit befristeten Aufenthaltstiteln ausstatten zu wollen, reagierte der bayerische Innenminister Herrmann mit der Drohung, die Grenzkontrollen zu verschärfen. Während vor der europäischen Küste massenhaft Flüchtlinge ertrinken, scheinen die europäischen Staaten nicht an deren Rettung, sondern vor allem an deren „Abwehr“ interessiert zu sein. Dabei fliehen die Flüchtlinge doch vor Zuständen, für die nicht zuletzt der europäische Kolonialismus und der imperialistische Kapitalismus verantwortlich sind. Die Angst davor, „die Arbeitsplätze weggenommen zu bekommen“ lässt aber eine Solidarisierung nicht zu.

Nazis am 1. Mai blockieren!
Noch schärfer als die deutsche Mehrheitsgesellschaft antworten die Nazis mit rassistischen Unterschei­dungen auf den kapitalistischen Konkurrenzdruck. Alle Jahre wieder gehen auch die Nazis am 1. Mai auf die Straße. Die rechte Szene im süddeutschen Raum hat sich 2011 Heilbronn als „Arbeiterstadt“ ausgesucht, um ihre Propaganda zu verbreiten. Hauptthema dieses Jahr ist die neue „Regelung zur Arbeitnehmerfreizügig­keit“, nach der auch Arbeiter_innen aus Osteuropa auf dem gesamten EU-Arbeitsmarkt ihre Arbeitskraft verkaufen dürfen. Die Nazis sehen dies als Steilvorlage für populistische Hetze und fordern „Arbeit zuerst für Deutsche“.
Nicht Solidarität zwischen den Menschen, sondern „Volk gegen Volk“ ist die Reaktion der Nazis auf die Zumutungen des Kapitalismus. Das ist in ihrer Ideologie folgerichtig, da sie den Kapitalismus nur verkürzt und personalisiert bestimmten Personengruppen zuschreiben und nicht als gesamtgesellschaftliches Zwangs­verhältnis begreifen. Für die Ausbeutungs- und Unterdrückungsverhältnisse des Kapitalismus suchen sich die Nazis Sündenböcke wie das „jüdische Finanzkapital“. Mit fundierter Kapitalismuskritik hat das nichts zu tun. Die nationalsozialistische Ideologie ist damit die Zuspitzung der Denkformen, die der Kapitalismus selbst überall und ständig hervorbringt. Wir als Antifaschist_innen können dem nur wirkungsvoll begegnen, wenn wir den Arbeitsfetisch selbst angreifen.
Wie gefährlich diese Ideologie ist, musste die Welt von 1933 bis 1945 erfahren. Auch heute belegen aktuelle Vorfälle immer wieder das Gefärdungspotential, das von Nazis ausgeht. So überfielen Nazis im April 2011 etwa im Rems-Murr-Kreis eine Gruppe Jugendlicher, die sie als „Ausländer“ erkannt haben wollten, und zündeten das Haus an, in dem sich die Jugendlichen versteckt hatten. Nur durch Glück überlebten diese mit schweren Verletzungen. Nicht nur in diesem Fall folgen der rassistischen Propaganda der Nazis konkrete Taten. Umso wichtiger ist es, ihren Aufmärschen entschlossen entgegenzutreten. Ein bloßes Lippen­bekenntnis gegen Rechts reicht dabei nicht aus. Um die rassistische Hetze der Nazis zurückzudrängen, müssen wir ihre Aufmärsche verhindern und sie aus den Straßen jagen – wo immer sie mit ihren Parolen auf­tauchen. Deshalb rufen wir dazu auf, am 1. Mai gemeinsam mit dem Bündnis „Heilbronn stellt sich quer“ den Naziaufmarsch zu blockieren und somit bewusst den gesetzlich vorgegebenen Rahmen zu übertreten.

Für Solidarität und Klassenkampf! Für einen revolutionären 1. Mai!
Samstag, 30. April

16 Uhr Kundgebung für einen revolutionären 1. Mai, Paradeplatz Mannheim
19 Uhr Antifa-Strassenfest, Uniplatz Heidelberg

Sonntag, 1. Mai
Den Naziaufmarsch in Heilbronn blockieren!
Aus Mannheim fährt ein Bus,
Tickets über den Infoladen im JUZ

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