Erfolgreiche Demo „Aus / Grenzen / Auf / Brechen“ – Keine Kundgebung der Rechtspopulist_innen

Pressemitteilung des AK Antifa Mannheim vom 24.09.201

Am Samstag, 24. September 2011 demonstrierte in Mannheim ein antirassistisches Bündnis unter dem Motto „Aus / Grenzen / Auf / Brechen – Gegen Lagerunterbringung, Abschiebehaft und Abschiebungen“. Mit landesweiter Unterstützung konnte das Bündnis etwa 400 Personen mobilisieren, die sich um 12 Uhr in den Planken gegenüber des Wasserturms trafen. Sie setzten ein lautstarkes und deutliches Zeichen gegen Rassismus, jegliche institutionelle Benachteiligung von Flüchtlingen und zogen bis zum Abschiebegefängnis im Stadtteil Herzogenried.

Am Samstag, 24. September 2011 demonstrierte in Mannheim ein antirassistisches Bündnis unter dem Motto „Aus / Grenzen / Auf / Brechen – Gegen Lagerunterbringung, Abschiebehaft und Abschiebungen“. Mit landesweiter Unterstützung konnte das Bündnis etwa 400 Personen mobilisieren, die sich um 12 Uhr in den Planken gegenüber des Wasserturms trafen. Sie setzten ein lautstarkes und deutliches Zeichen gegen Rassismus, jegliche institutionelle Benachteiligung von Flüchtlingen und zogen bis zum Abschiebegefängnis im Stadtteil Herzogenried.

Gegen 12:30 Uhr begann das Mannheimer „Bündnis gegen Abschiebungen“, Initiator der Demonstration, mit einem Redebeitrag zur aktuellen Situation von Flüchtlingen und den staatlichen Abwehrmaßnahmen, die insbesondere an den europäischen Außengrenzen zu zahlreichen Todesopfern führen. Bei weiteren Kundgebungen an Paradeplatz, Neumarkt und vor der JVA, in der sich das Abschiebegefängnis befindet, wurden neben den zahlreichen Schikanen gegen Flüchtlinge, wie Residenzpflicht, Essensmarken und Lagerunterbringung auch die deutsche Außenpolitik thematisiert. Wie viele andere Staaten ist auch die BRD an den Fluchtursachen in den Herkunftsländern der Flüchtlinge maßgeblich mitverantwortlich. Hier wurden exemplarisch Waffenexporte, Kriegseinsätze der Bundeswehr und kapitalistische Expansion genannt.

Die Demonstration wurde von einer Trommelgruppe, Musik von Rapper „Chaoze One“ sowie dem spontanen Auftritt einer Band von Flüchtlingen unterstützt. Die Stimmung war auch dank des spätsommerlichen Wetters bestens. Lediglich der provokante Polizeieinsatz sorgte für Unmut. Diese war mit einem Großaufgebot in der Stadt unterwegs, überwachte die Demonstration mit Foto- und Filmaufnahmen und sorgte nach der Abschlusskundgebung für Empörung, als sie ein halbes Dutzend junger TeilnehmerInnen aus der Demonstration herausgriff. Grund dafür soll das Zeigen eines kurdischen Symbols gewesen sein.

Ebenfalls am 24. September hatten rechtspopulistische Gruppen am Paradeplatz in der Mannheimer Innenstadt eine rassistische Hetzveranstaltung geplant. Aufgerufen hatte die selbsternannte „Bürgerbewegung Pax Europa“ und Personen aus dem Umfeld des Internetblogs „PI News“. Nachdem ihnen von verschiedensten Seiten Protest entgegenschlug, sagten die Rechtspopulisten ihre Veranstaltung ab. Trotzdem fand der Infostand und die Kundgebung des Bündnis „Mannheim gegen Rechts“ von 10 bis 12 Uhr auf dem Paradeplatz statt. Dort wurde über die rechten Hetzgruppen und ihre ideologische Nähe zu den Hassschriften des Norweger Attentäters Breivik aufgeklärt.

Der AK Antifa Mannheim wertet den antirassistischen Aktionstag als Erfolg. Eine Sprecherin dazu „Wir freuen uns, dass so viele Menschen zur antirassistischen Demonstration gekommen sind, vor allem auch über die Unterstützung aus anderen Städten. Die Absage der Rechtspopulisten ist ein gutes Zeichen. Offenbar haben sie gemerkt, welcher Wind in Mannheim weht, dass ihre rassistischen Hetztiraden hier auf breite Ablehnung stoßen. Wenn sie es wieder versuchen wollen, werden auch wir wieder da sein.“

 

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