1. Mai 2012 Archive

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Mannheimer Polizei und Staatsanwaltschaft bleiben ihrer Linie treu: Keine Strafverfolgung nach rassistischen Sprechchören am 1. Mai

– 10. November 2012Posted in: 1. Mai 2012, Antifaschismus, Meldung

Nachdem ihre Demo von Antifaschist_innen blockiert wurde, griffen Nazis auf dem Rückweg die Polizei an.

Wieder kommen Nazis straffrei davon: Die Verfahren von 44 Teilnehmern der NPD-Demonstration am 1. Mai in Mannheim-Neckarau wurden eingestellt, berichtet Blick nach Rechts. Nachdem sie am von tausenden Gegendemonstrant_innen blockiert wurden, griffen sie auf dem Rückweg zum Bahnhof Neckarau die Polizei an und sangen rassistische Lieder, unter anderem „Polackentango“ der verbotenen Band „Landser“.

Darin heißt es über Polen „Oh wie ich dieses scheiß Volk hasse, seit wann gehören Polacken zur arischen Rasse“. Die Textzeile „Schlagt sie tot, schlagt sie tot, schlagt die Kommunisten nieder!“ wurde in Richtung der Gegendemonstration gebrüllt.

Für die Polizei war das offenbar kein Grund, weitere Ermittlungen über die Staatsanwaltschaft zu veranlassen. Die Verfahren wurden eingestellt, die Nazis müssen für ihre rassistischen Ausfälle also keine Konsequenzen fürchten. Lediglich ein Verfahren laufe noch gegen einen unbekannten Böllerwerfer.

Damit bleiben die Mannheimer Behörden ihrer Linie treu. Während Antifaschist_innen für Kleinigkeiten kriminalisiert werden, kommen Nazis straffrei davon, so beispielsweise auch die Internetaktivistin „Enibas“ aus Käfertal, die gegen Juden gehetzt und für den Nationalsozialismus geworben hatte oder die knapp 20 Nazis, die 2009 nach einem bewaffneten Überfall auf das Bekleidungsgeschäft „US Shop“ festgenommen wurden.

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Nachbereitung zu den Protesten gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai

– 12. Mai 2012Posted in: 1. Mai 2012, Antifaschismus, Feature

"Nazis stoppen" war das Motto des 1. Mai

Über 3000 Menschen haben am 1. Mai in Mannheim einen von der NPD unter dem Motto „Wir arbeiten – Brüssel kassiert“ angemeldeten Naziaufmarsch blockiert. In Speyer liefen gut 250 Nazis unter dem Motto „Zeitarbeit ist moderne Sklaverei – Soziale Ausbeutung stoppen!“ durch die Weststadt. Im Folgenden sollen die Gegenproteste am 1. Mai nachbereitet werden. Eine Nachbereitung zu den Naziaktivitäten ist bereits gesondert erfolgt.
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Die Odyssee des 1. Mai – Rückblick auf zwei Naziaufmärsche in Speyer und Mannheim

– 5. Mai 2012Posted in: 1. Mai 2012, Antifaschismus, Feature

1. Mai 2012 in Mannheim - kein guter Tag für Nazis

Am 1. Mai 2012 demonstrierten Nazis in Speyer und Mannheim. Die zwei kombinierten Veranstaltungen waren der zentrale Aufmarsch von NPD und „Freien Kameradschaften“ in Südwestdeutschland. In Speyer liefen am Vormittag gut 250 Nazis unter dem Motto „Zeitarbeit ist moderne Sklaverei – Soziale Ausbeutung stoppen!“ durch die Weststadt. Am Nachmittag kam die gleiche Personengruppe mit leichtem personellen Zuwachs nach Mannheim, Motto: „Wir arbeiten – Brüssel kassiert“. Im bayerischen Hof kamen etwa 400 Nazis zu einer Demonstration zusammen. 2011 demonstrierten süddeutsche Nazis noch gemeinsam in Heilbronn. Read the rest of this entry »

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1. Mai 2012: Wir haben die Nazis gestoppt!

– 1. Mai 2012Posted in: 1. Mai 2012, Antifaschismus, Meldung

Nach einem anstrengenden, aber erfolgreichen 1. Mai können wir ein vorläufiges, positives Fazit ziehen. Der Aufmarsch der knapp 300 NPD-AnhängerInnen in Mannheim-Neckarau wurde nach wenigen hundert Metern von 3000 blockierenden Gegendemonstrant_innen gestoppt.

Der Morgen begann für uns mit einer gemeinsamen gewerkschaftlichen und antifaschistischen Demo in Zusammenarbeit mit dem DGB und dem Bündnis Mannheim gegen Rechts. Ein großer Demonstrationszug lief zum DGB Fest auf dem Marktplatz, von wo aus nach einem kurzen Aufenthalt ein großer Teil der Demonstration weiter in Richtung Neckarau zog.

Dort angekommen errichteten die Antifaschist_innen mehrere kleine und eine große Straßenblockade und warteten auf die Nazis. Als diese nach mehrstündiger Verspätung eintrafen, kamen sie nur wenige hundert Meter weit. Ihre Kundgebungen wurden von Tausenden niedergepfiffen und übertönt; die Kirchenglocken taten ihr Übriges, um die Nazipropaganda untergehen zu lassen.

Die Nazis führten bereits am Morgen eine Demonstration in Speyer durch, an der 270 Personen teilnahmen. Auch in Speyer schlug den Nazis Widerstand entgegen, der ihren Marsch jedoch nicht verhindern konnte. Eine offenbar chaotische Weiterreise nach Mannheim führte zu der deutlichen Verspätung.

Die antifaschistischen Demonstrationen und Blockaden in Neckarau waren durchweg von guter Stimmung geprägt und verliefen friedlich. Die Polizei entschied sich dagegen, die Situation eskalieren zu lassen und verzichtete auf eine gewaltsame Räumung. Diese Situation ist dem antifaschistischen Konsens in Mannheim geschuldet. Alle relevanten politischen und gesellschaftlichen Akteure positionierten sich eindeutig gegen die NPD.

Wir bedanken uns bei allen Menschen, die heute gemeinsam mit uns die Nazis blockiert haben. Insbesondere danken wir den Leuten, die die Infostruktur auf die Beine gestellt haben, dem EA, der sich um die Festgenommenen gekümmert hat und der Freiburger Maulwurf Vokü, die uns mit leckerem Essen sogar direkt beim Blockadepunkt versorgt hat.

Eine ausführliche Nachbetrachtung von den antifaschistischen Aktivitäten des Tages wird folgen.

1. Mai – Nazifrei! ¡No Pasaron! Sie kamen nicht durch!

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Verbotsverfahren? Wir stoppen die Nazis auf der Straße!

– 29. April 2012Posted in: 1. Mai 2012, Antifaschismus

18blockadeAktuell läuft ein juristischer Streit zwischen der Stadt Mannheim und der NPD um einen Naziaufmarsch am 1. Mai. Die Stadt hat den Aufmarsch untersagt, dagegen muss die NPD nun klagen. Aufgrund eines Verfahrensfehlers seitens der NPD zieht sich das Verfahren in die Länge. In Speyer gibt es bereits eine Entscheidung durch das Verwaltungsgericht Neustadt: Die Nazis dürfen wie erwartet am 1. Mai laufen.

Für Mannheim steht am Montag eine ähnliche Entscheidung an. Die Verbotsbegründung der Stadt wird es, wie so oft, vor Gericht nicht leicht haben. Zudem ist die NPD eine (noch) nicht verbotene Partei und genießt entsprechenden Schutz. Dass sie sich in der Tradition der NSDAP sieht und für einen neuen Nationalsozialismus kämpft, spielt für die Justiz keine Rolle.

Einerseits ist das Verbot ein klares politisches Bekenntnis seitens der Stadt und eine unmittelbare Folge der Stimmung in Mannheim. Alle sind sich einig: die NPD will hier niemand laufen sehen. Parteien, Verwaltung und Zivilgesellschaft ziehen an einem Strang. Politisch hat die NPD schon längst verloren.

Doch die Fokussierung auf die juristische Ebene hat auch Nachteile. Die ständigen Meldungen über Verbote sorgen für Verwirrung. Findet der Naziaufmarsch nun statt oder bleibt er verboten? Selbst die Lokalzeitungen scheinen die Lage nur schwer einschätzen zu können.

Für uns ist die Sache klar: Juristisches hin und her führt zu nichts. Wenn wir die Nazis stoppen wollen, müssen wir das auf der Straße tun. Wenn wir die nationalsozialistische Ideologie bekämpfen wollen, erreichen wir das nur mit Aufklärung und Öffentlichkeit und nicht, indem wir uns hinter Paragraphen verstecken.

In diesem Sinne: Auf die Barrikaden! Heraus zum 1. Mai!

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Übersicht 1. Mai 2012 in Mannheim

– 22. April 2012Posted in: 1. Mai 2012, Allgemein, Antifaschismus

Hinweis: Diese Seite wird ständig mit neuen Infos aktualisiert.

Wichtig: Das Verbot des Naziaufmarsches ist vom Verwaltungsgerichtshof aufgeboben worden, der Naziaufmarsch ist also erlaubt. Die Nazis wollen vom Bahnhof Neckarau nach Lindenhof laufen. Für uns heißt das: Wir werden die Nazis auf der Straße stoppen!

 

Was ist los?

Die NPD plant am 1. Mai 2012 zwei zusammenhängende Demonstrationen: morgens in Speyer, mittags in Mannheim. Die rassistische Hetzveranstaltung werden wir nicht unwidersprochen lassen. Wir rufen dazu auf, den Naziaufmarsch zu verhindern! Hier findet ihr alle relevanten Informationen zu diesem Tag und den geplanten Aktionen, die von verschiedenen Organisationen und Bündnissen veranstaltet werden. Read the rest of this entry »

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Auf allen Ebenen, mit allen Mitteln: Naziaufmarsch am 1.Mai in Mannheim verhindern!

– 17. April 2012Posted in: 1. Mai 2012, Antifaschismus, Aufrufe

Am 1. Mai ruft die NPD, unterstützt von so genannten „freien Kameradschaften“ zu einer Demonstration in Mannheim-Neckarau auf. Unter dem Motto „Raus aus dem Euro“ wollen sie ihre rassistische und nationalistische Ideologie der „Volksgemeinschaft“ propagieren. Antifaschistische Gruppen rufen zum Widerstand gegen den Naziaufmarsch auf. Read the rest of this entry »

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Das Bündnis Mannheim gegen Rechts mobilisiert gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai

– 11. April 2012Posted in: 1. Mai 2012, Antifaschismus

Das breite Bündnis Mannheim gegen Rechts mobilisiert gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai in Mannheim und ruft zu Blockaden auf. Auch der AK Antifa ist neben ca. 40 weiteren Organisationen Mitglied im Bündnis. Treffpunkt am 1. Mai wird voraussichtlich die gewerkschaftliche Demo um 9 Uhr morgens am Gewerkschaftshaus sein. Im folgenden ist der Aufruf des Bündnis zu lesen. Read the rest of this entry »

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Vorbild 2001: Ein Fotorückblick auf erfolgreiche Blockaden zur Einstimmung auf den 1. Mai 2012

– 5. April 2012Posted in: 1. Mai 2012, Antifaschismus

Am 1. Mai 2012 planen Nazis eine Demonstration in Mannheim. Anlass für uns, auf die letzten Jahre zurück zu blicken, und uns Anregungen für dieses Jahr zu holen. Erfolgreiche antifaschistische Aktionen und für Nazis frustrierende Tage gab es genug. Wir erinnern uns an Dresden 2010/2011/2012, Worms vor ein paar Wochen, der 1. und 2. Mai 2009 oder auch in Mannheim: Blumenau 2004, Seckenheim 2002 und vor allem Innenstadt 2001… Am 1. Mai vor 11 Jahren gelang es uns, mit einem breiten Bündnis die Nazis zu stoppen. Schon am morgen errichteten Demonstrant_innen Barrikaden aus Bauzäunen auf der geplanten Route der Nazis. Doch so weit kamen sie gar nicht, sie wurden durch eine große Sitzblockade auf dem Ring gestoppt, so dass die NPD AnhängerInnen nach wenigen Metern den Rückzug antreten mussten. Die Polizei zeigte sich deeskalierend, stellte sich nicht auf die Seite der Nazis, und ließ die Blockade gewähren. Das Polizeiverhalten ist auch darauf zurückzuführen, dass sich viel Lokalprominenz, Politiker_innen, Funktionsträger_innen und bekannte Persönlichkeiten an der Blockade beteiligten. Der breite Widerstand und die Bereitschaft zur Blockade haben in Mannheim Tradition. Denn wir wissen: Mit scheinheiligen Sonntagsreden am falschen Ende der Stadt bekämpft man keine Nazis. Wir müssen den Mut zur Konfrontation haben.

Die Vorbereitungen für den 1. Mai in diesem Jahr laufen auf Hochtouren und lassen einiges erwarten… Ausführliche Informationen rund um den 1. Mai 2012 werden in den nächsten Tagen auf unserer Website veröffentlicht.

Im folgenden kann sich durch eine Bildergalerie zum 1. Mai 2001 durchgeklickt werden. Zwar gab es auch damals schon Farbfotos, der Fotograf bevorzugte jedoch schwarz-weiß Bilder.

 

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Nazis planen Aufmarsch am 1. Mai in Mannheim

– 29. März 2012Posted in: 1. Mai 2012, Antifaschismus, Meldung

Seit 29. März mobilisiert die NPD auf ihren Internetseiten zu einem Aufmarsch am 1. Mai 2012 in Mannheim. Zum Thema „Raus aus dem Euro“ ruft bislang die NPD Rheinland-Pfalz zu einer Demonstration in der Quadratestadt auf.

Wir werden keine rassistische, antisemitische und nationalistische Hetze unwidersprochen lassen – nicht in Mannheim und auch nirgendwo sonst. Deshalb rufen wir dazu auf, den Nazi-Aufmarsch zu verhindern. Sollten die Nazis ihre Mobilisierung aufrecht erhalten, werden wir ihnen einen heißen Empfang bereiten, denn Mannheim ist für seinen breiten und konsequenten Widerstand gegen rechte Hetze bekannt.

Infos auch über Mannheim gegen Rechts, weiteres folgt…