Blockaden gegen den NPD Bundesparteitag in Weinheim
Polizei setzt NPD-Parteitag mit massiver Gewalt durch.
Letztes Wochenende fand der NPD Bundesparteitag in Weinheim statt. Gegen die Proteste wurde mit einem unverhältnismäßigen Polizeieinsatz reagiert. Neben Fußtritten mit voller Montur auf Kopfhöhe, war der Einsatz von Tonfas im Genick auf eine am bodenliegende Person das Gewaltrrepertoire der Polizei. Mittlerweile sind alle Personen wieder aus dem Krankenhaus entlassen und keiner hat durch viel Glück, bleibende Schäden davon getragen.
Im Folgenden nun die Pressemitteilung des Bündnisses Block NPD:
Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag in Weinheim gegen den dort stattfindenden Bundesparteitag der Nazi-Partei NPD protestiert. Nur durch ein massives Polizeiaufgebot war es den Delegierten der NPD überhaupt möglich gemacht worden, zur Stadthalle durchzukommen. Die Polizei hatte den Delegierten der NPD den Weg in die Stadthalle regelrecht freigeprügelt.
Das antifaschistische Bündnis Block NPD hatte im Vorfeld zu Blockaden rund um die Stadthalle aufgerufen. Schon um 8 Uhr hatten Antifaschist*innen drei Zugangsstraßen zur Stadthalle mit mehreren Hundert Menschen blockiert.
Bereits am frühen Vormittag zeichnete sich die Polizei durch brutale Attacken auf Gegendemonstrant*innen aus. Rund 120 Verletzte auf der Seite der Gegendemonstrat*innen hat die Polizei durch ihre unverhältnismäßigen Angriffe zu verantworten. Allein die Sanitätsgruppe Süd-West schreeibt von 89 Verletzten. Die Menschen wurden von Polizist*innen mit Pfefferspray, Tritten und Schlagstockeinsatz traktiert. Zwei Verletzte auf der Seite der Gegendemonstrat*innen mussten zur weiteren Behandlung in Kliniken gebracht werden. Bei einer Genossin liegt der Verdacht auf einen Halswirbelb
ruch vor.
Insgesamt wurden 160 Menschen vorübergehend festgenommen, darunter viele aus einem Polizeikessel an der Birkenauer Talstraße. Die Polizei stellte ihre Personalien fest, fotografierte sie und brachte sie mit Bussen der VRN in eine Gefangenensammelstelle (Gesa) und eine Haftanstalt in Mannheim. Somit wurde diesen Menschen die Möglichkeit genommen, an der Demonstration um 14 Uhr teilzunehmen.
Am Nachmittag sammelte sich am Bahnhof die antifaschistische Demonstration unter dem Motto „Rassismus und völkischem Nationalismus entgegentreten!“. Nach mehreren Redebeiträgen setzte sich der Zug mit rund 2500 Demonstrat*innen in Bewegung. Über die Hauptstraße gingen die Protestierenden lautstark zum Marktplatz, wo eine Zwischenkundgebung abgehalten wurde. Schlusspunkt der friedlichen, aber entschlossenen Demo war bei der Peterskirche, wo am Vormittag der Polizeikessel stattgefunden hatte.
Auch während des Protestzuges tat sich die Polizei durch repressive Maßnahmen hervor. Die Demonstration wurde begleitet von einem behelmten Spalier. Vor dem Zug marschierten vermummte Einsatzkräfte.
Fazit des Tages: Die Polizei hat am Samstag den Parteitag der NPD mit einem brachialen Einsatz durchgesetzt. Von Deeskalation oder der viel zitierten „Verhältnismäßigkeit der Mittel“ kann keine Rede sein.
Es ist davon auszugehen, dass die NPD im kommenden Jahr erneut Weinheim zu ihrer „Stadt der Parteitage“ machen wird.
Block NPD wird ebenfalls da sein.
Antifaschistisches Bündnis Block NPD
Wir geben hiermit bekannt, dass sich der AK Antifa Mannheim nach fast 18 Jahren aufgelöst hat. Eine Weiterführung des Projekts in seiner bisherigen Form hielten wir nicht mehr für sinnvoll. Nähere Gründe erläutern wir an dieser Stelle nicht, gerne aber im persönlichen Gespräch mit unseren Weggefährt*innen.
Jugendkulturzentrum FORUM
