Antifaschismus Archive

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TMiF – Die Antifa Kneipe im Wild West

TMIFDas Reich der Freiheit beginnt in der Tat erst da, wo das Arbeiten, das durch Not und äußere Zweckmäßigkeit bestimmt ist, aufhört .” (Karl Marx: Das Kapital. Kritik der politischen Ökonomie. Dritter Band. Berlin 1988)

Der antifaschistische Start ins Wochenende. Jeden ersten Freitag im Monat im Wild West in der Neckarstadt. In netter Atmosphäre könnt ihr euch mit Freund_innen  treffen und bei leckeren Cocktails Pläne für das Nachtleben aushecken. Außerdem organisieren wir ein inhaltliches Begleitprogramm, Diskussionen, Filme, Spiele und alles andere worauf wir Lust haben.

Wild West

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Solidarität mit den drei Antifaschist_innen! Antifaschismus bleibt legitim!

Antirep-Demo-Mannheim-2013Unsanftes Erwachen gab es für drei Mannheimer Antifaschist_innen am 8. Oktober. Die Polizei führte Hausdurchsuchungen in drei Wohnungen durch. Der Vorwurf: Sie sollen einen NPD-Infostand in Sinsheim überfallen und dabei den Nazi Jan Jaeschke verletzt haben. Als fadenscheinige Begründung diente der Polizei lediglich die Tatsache, dass gegen die drei zur Zeit in anderer Sache ermittelt wird. Das polizeiliche Vorgehen muss man demnach als Gesinnungsjustiz bezeichnen. Read the rest of this entry »

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Naziterror und Rassismus bekämpfen! Verfassungsschutz auflösen! Auf zur Demo in Heilbronn!

nsu-demoIn Heilbronn, einer Stadt die Schauplatz der des NSU-Terrors war, findet im November 2011 – 2 Jahre nach Auffliegen des NSU eine Demo mit dem Motto „Naziterror und Rassismus bekämpfen! Verfassungsschutz auflösen!“ statt. Auch in Schwäbisch Hall sind Aktionen geplant, denn wer sich mit den Verbindungen von Polizei und Verfassungsschutz in die rechte Szene beschäftigt, der kommt um den Skandal der Ku-Klux-Klan Mitgliedschaften nicht herum. Wir mobilisieren zur Demo und dokumentieren den Aufruf des Heilbronner/Schwäbisch Haller Bündnis.

Siehe auch
Zugtreffpunkt zur Demo am 2. November in Heilbronn Mannheim Hbf, 11 Uhr Bahnhofvorplatz
Unser Veranstaltungshinweis Mobilisierunsveranstaltung in Mannheim
Website des Heilbronner/Schwäbisch Haller Bündnis

Naziterror und Rassismus bekämpfen!
Verfassungsschutz auflösen!

Im November 2013 jährt sich das Auffliegen der faschistischen Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) zum zweiten Mal. Die aus rechten Strukturen stammenden Mörder sind jahrelang durch die BRD gezogen und haben zum Teil unter den Augen staatlicher Geheimdienste neun Menschen türkischer, kurdischer und griechischer Herkunft getötet und mit mindestens zwei Bombenanschlägen viele weitere verletzt. Das Motiv der Täter war ein tiefsitzender rassistischer Hass auf Migrantinnen und Migranten, der in aller Brutalität in einem die Opfer verhöhnenden Bekennervideo dokumentiert ist. Was die NSU- Faschisten im April 2007 nach Heilbronn auf die Theresienwiese führte und weshalb sie dort eine Polizistin erschossen, ist bis heute ungeklärt.

Die vergangenen zwei Jahre haben gezeigt: Eine konsequente Aufklärung über den NSU und insbesondere dessen Verstrickung mit deutschen Geheimdiensten und Behörden findet von offizieller Seite nur schleppend statt. In den parlamentarischen Untersuchungsausschüssen wird gelogen und beschönigt, es wurden Akten vernichtet, zurückgehalten und manipuliert und strukturelle Probleme als individuelles Versagen von Einzelpersonen dargestellt.

Weitestgehend ausgeblendet wird auch der ideologische Hintergrund, vor dem die Mörder des NSU agieren konnten – wie übrigens die gesamte Naziszene und bereits andere rechtsterroristische Gruppen zuvor. Denn der den Taten zu Grunde liegende Rassismus ist kein Randphänomen, sondern ein Problem aus der sogenannten gesellschaftlichen Mitte. Migrantinnen und Migranten sind in der BRD täglich von Stigmatisierung,  Ausgrenzung und Kriminalisierung betroffen. Flüchtlinge sind von Abschiebung bedroht und durch Sondergesetze und bürokratische Schikanen wird ihnen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben erschwert. Die polizeilichen Ermittlungen in den vom NSU begangenen Morden an Migranten wurden jahrelang unter dem Vorzeichen „organisierter ausländischer Kriminalität“ geführt. Zahlreiche Medien griffen dies auf und berichteten von den „Döner- Morden“. Ein rechter Hintergrund der Taten wurde kategorisch ausgeschlossen, stattdessen wurden die Familien der Ermordeten überwacht und unter Generalverdacht gestellt. Auch nach dem Polizistenmord in Heilbronn wurde offen mit rassistischen Stereotypen ermittelt. Vor allem Sinti und Roma gerieten ins Visier und waren zum Teil von massiven Repressionen und medialer Hetze betroffen. In einem Bericht des baden- württembergischen LKAs ist trotz ergebnisloser Ermittlungen noch im Jahr 2010 mehrfach von „Zigeunern“ und „Sippen“ die Rede, die sich zufällig in der Nähe des Heilbronner Tatorts aufgehalten hätten.

Dass rassistische Ideologie und rechtes Gedankengut auch in Behördenkreisen zu finden sind, zeigt die im vergangenen Jahr öffentlich bekannt gewordene zeitweise Mitgliedschaft mehrerer baden- württembergischer Polizisten in europäischen Ablegern des „Ku Klux Klan“ (KKK). Gegründet und aufgebaut wurde eine dieser „Klan“- Gruppen von einem Nazi, der zuletzt in Heilbronn lebte. Mittlerweile ist bekannt, dass dieser „Ku Klux Klan“- Führer etwa sieben Jahre lang V- Mann des baden-württembergischen Verfassungsschutzes war und im Jahr 2002 von einem Mitarbeiter des Verfassungsschutzes vor einer Verfolgung durch die Sicherheitsbehörden gewarnt wurde. Beispielhaft für die Verflechtung zwischen Behörden, organisierten Rassisten und den Mördern des NSU ist auch der Neonazi mit dem Decknamen „Corelli“, der zugleich Mitglied im Schwäbisch Haller „Ku Klux Klan“ und V- Mann des Verfassungsschutzes war und als Kontaktperson auf einer Liste des NSU- Terroristen Uwe Mundlos stand.
Unter den aus der Naziszene rekrutierten staatlichen Mitarbeitern finden sich außerdem ein Informant des Berliner LKAs, der dem direkten NSU- Unterstützerkreis zugerechnet wird und ein V- Mann des Verfassungsschutzes, der die Nazigruppe „Thüringer Heimatschutz“ mit aufbaute und jahrelang in Kochersteinsfeld bei Heilbronn ein Haus besaß. Die deutschen Geheimdienste haben sich nicht nur als unfähig erwiesen, faschistische und rassistische Strukturen und das von ihnen ausgehende Gewaltpotential richtig einzuschätzen und zu bekämpfen. Sie sind außerdem in einem Ausmaß mit Teilen der Nazi- Szene und den Mördern des NSU verstrickt, das bisher nur erahnt werden kann. Der Verfassungsschutz wurde in den 1950er Jahren als antikommunistisches Instrument unter der Beteiligung zahlreicher ehemaliger Angehöriger der Gestapo und weiterer NS- Organisationen aufgebaut. In dieser Tradition war er mit verantwortlich für die Verfolgung von linken und sozialen Bewegungen. In den 1950er Jahren wurden KommunistInnen, SozialistInnen und ehemalige antifaschistische WiderstandskämpferInnen, die sich politisch engagierten, überwacht und verfolgt- oftmals auf der Grundlage von Informationen des Verfassungsschutzes. Alleine im Zuge der vom Verfassungsschutz unterstützten Berufsverbote gegen Linke in den 1970er  Jahren wurden über 1,5 Millionen Menschen überprüft und ausgehorcht.

Bis heute setzt der Verfassungsschutz mit seiner „Extremismus“- Doktrin Nazis und AntifaschistInnen gleich und verstellt den Blick auf den Rassismus aus der Mitte der Gesellschaft. Während die ehemaligen Mitglieder des „Ku Klux Klan“ weiterhin als Polizeibeamte in Baden- Württemberg im Dienst sind, werden AntifaschistInnen kriminalisiert und mit massiven Repressionen überzogen. Dies zeigte auch der 1.Mai 2011: beim Naziaufmarsch in Heilbronn wurde das Versammlungsrecht für AntifaschistInnen außer Kraft gesetzt und hunderte NazigegnerInnen wurden eingekesselt.

Der Verfassungsschutz ist als Mittel im Kampf gegen rechte Ideologie und militante Nazis nicht zu gebrauchen- auch nicht in einer „modernisierten“ Form und schon gar nicht mit erweiterten Befugnissen und als Teil eines autoritären Sicherheitsstaates, der immer wieder auch gegen linke und antifaschistische Bewegungen vorgeht. Wir verlangen jedoch, dass das Grundgesetz umgesetzt wird. Dort heisst es in Artikel 9: „Vereinigungen deren Zwecke oder deren Tätigkeiten (…) sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, sind verboten.“ Das Engagement gegen Faschismus und Rassismus ist aber vor allem die Aufgabe der Zivilgesellschaft. Dazu gehört die Stärkung antifaschistischer und antirassistischer  Aufklärungs- und Bildungsangebote und Strukturen und Bündnisse, das Ende rassistischer Sonderbehandlung und Abschiebepolitik und ein aktives Eingreifen gegen Aktionen und Aufmärsche der Nazis statt wegzuschauen und zu verharmlosen.

Nur so können die Netzwerke zerschlagen werden, aus denen auch die Mörder des NSU hervorgingen.

Verfassungsschutz auflösen!

Konsequente Aufklärung der Verstrickung von Geheimdiensten und Polizeibehörden!

Für eine solidarische Gesellschaft ohne rassistische Sondergesetze und Schikanen!

Für einen aktiven Antifaschismus!

Engagiert euch im Alltag gegen Rassismus und unterstützt Initiativen gegen Nazis!

Kommt zu den Aktionen in Heilbronn und Schwäbisch Hall!

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Gedenkfeier für die Lechleiter-Gruppe

Am 15. September 2013 fand die jährliche Veranstaltung zum Gedenken an die Lechleiter-Gruppe statt. Die Widerstandgruppe um Georg Lechleiter hatte aktiv Widerstand gegen das NS-Regime geleistet und die Zeitung „Der Vorbote“ herausgegeben. 1942 wurden die meisten von ihnen von den Nazis ermordet. Redebeiträge gab es in diesem Jahr von der Freireligiösen, vom DGB und vom AK Antifa. OB Kurz ließ ein Grußwort verlesen. Im folgenden dokumentieren wir unseren Redebeitrag.
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Demonstrieren am Rande der Sinnlosigkeit – Die Pro Deutschland Tour macht Halt am JUZ Mannheim

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Im Folgenden der gemeinsame Bericht von AK Antifa Mannheim und Antifaschistischer Jugend Ludwigshafen / Mannheim:

Am 5.9 machte die Pro-Deutschland-Tour an einem weiteren „dunklen Fleck“ (so die Selbstinszenierung Ihrer Wahlkampftour) Deutschlands halt. Nach einem Stopp in Ludwigshafen, der ebenfalls nicht ohne Gegenproteste über die Bühne ging, kamen sie nach Mannheim, um dort in der Nähe des JUZ „Friedrich Dürr“ eine Kundgebung abzuhalten.
Anstatt der von ihnen erhofften Riots, mit denen sie sich als unschuldige Opfer einer „linken Gesinnungsdiktatur“ inszenieren wollten, gab es morgens zunächst einen gemütlichen Brunch für alle Antirassist_innen im JUZ Mannheim. Anschließend wurden Lars Seidensticker und sein Anhang von der Gegenkundgebung des Bündnisses „Mannheim gegen Rechts“ empfangen. Bei strahlendem Sonnenschein mussten die Pro-Deutschland-Anhänger auf dem abgelegenen Neuen Messplatz, umgeben von 200 Gegendemonstrant_innen, neben einem Toilettenhäuschen ihre Kundgebung abhalten.

Zur Kundgebung der Rassisten verirrten sich gerade 9 Personen. Ihre dilettantischen Redebeiträge wurden durchgängig von antirassistischer Musik aus der großen JUZ-Anlage und dem Gespött der Gegendemonstrant_innen übertönt und fanden keinerlei Publikum.  Ein Teil der Gegendemonstrant_innen setzte sich im Anschluss nach Heidelberg in Bewegung, um die dortige Pro Deutschland Kundgebung zu stören.

Alles in allem möchten wir uns bei den Pappnasen der Pro-Bewegung bedanken, die uns einen Anlass gegeben haben im JUZ einen schönen Spätsommertag mit Freund_innen  zu verbringen und immer wieder Gründe zum Lachen boten. Obwohl wir im Gegensatz zu Pro Deutschland einen super Tag hatten, muss klar sein, dass rassistische Hetze nicht ohne Widerspruch geduldet wird – Weder in Mannheim noch sonst wo.

Rechtspopulismus stoppen!
Solidarität mit allen Geflüchteten!
Für die befreite Gesellschaft!

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Pro Deutschland die Tour vermasseln! Beteiligt euch an den Aktivitäten gegen die Kundgebung am 5.9. vor dem JUZ Mannheim!

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Am 5. September will die rechte Kleinpartei „Pro Deutschland“ von 11.30 bis 13.30 eine Kundgebung vor dem JUZ „Friedrich Dürr“ in Mannheim abhalten. Diese Kundgebung ist Teil einer deutschlandweiten Tour zum Bundestagswahlkampf, bei welcher „Pro Deutschland“ die in ihren Augen „dunklen Orte“ des Landes besuchen will.

Neben linken Zentren hält „Pro Deutschland“ vor allem vor Moscheen und Asylbewerberunterkünften Kundegebungen ab. Damit will die bei den kommenden Bundestagswahlen chancenlose Partei Aufmerksamkeit für sich und ihren Wahlkampf generieren. Auf ihren Kundgebungen hetzt „Pro Deutschland“ gegen alles, was nicht in ihr rechtes Weltbild passt, vor allem Migrant_innen und Linke macht die Partei als Feindbilder aus.

Besonders abscheulich ist die Hetze, die Pro Deutschland gegen Asylbewerber_innen betreibt. So wurde etwa in Berlin-Hellersdorf, wo Anwohner_innen und Nazis momentan gemeinsam gegen eine neue Unterkunft für Asylbewerber_innen mobilisieren, eine Kundgebung gegen die Unterkunft abgehalten, um die rassistische Stimmung im Stadtteil weiter anzuheizen. Aber auch linke Zentren wie das JUZ „Friedrich Dürr“, als Orte der Selbstorganisation und Heimat antifaschistischer Gruppen geraten ins Visier von „Pro Deutschland“.

Wir wollen die rechte Hetze von „Pro Deutschland“ nicht unwidersprochen lassen und fordern euch auf, am 5.9. um 10.30 Uhr ans JUZ „Friedrich Dürr“ zu kommen und unseren Freiraum vor den Rassisten von Pro Deutschland zu verteidigen.Im JUZ wird es Musik und ein Frühstücksbuffet geben (ihr könnt gerne auch noch Sachen mitbringen!). Außerdem hat das Bündnis „Mannheim gegen Rechs“ ab 10.30 Uhr eine Gegenkundgebung auf dem Neuen Meßplatz angemeldet, die ebenso als Anlaufpunkt dienen kann.

Beachtet aber auch, dass sich Zeit und Ort der Kundgebung auch noch kurzfristig ändern können – Achtet also auf weitere Ankündigungen. Weitere Infos findet ihr auch bei  Mannheim gegen Rechts.

Solidarität mit den Flüchtlingen in Hellersdorf und anderswo!

Pro Deutschland die Tour vermasseln!

Rassismus bekämpfen!

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NPD auf Deutschlandtour erfolgreich gestört

Im Folgenden der gemeinsame Bericht der Gruppen: Kritisches Kollektiv, AK Antifa Mannheim, Antifaschistische Jugend Ludwigshafen/Mannheim:

Im Rahmen ihres Wahlkampfs machte die NPD heute in Mannheim halt. Wie auch schon bei den vorherigen Stationen, konnte die Veranstaltung der Nazis wirkungsvoll gestört werden. Über 300 Menschen bei den Gegenprotesten sorgten dafür, dass die rassistische Kundgebung auf dem alten Messplatz in der Neckarstadt keinerlei Außenwirkung erzielen konnte. Im Anschluss an die Kundgebung kam es zu brutalen Verhaftungen durch die Polizei. Read the rest of this entry »

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NPD-Flaggschiff versenken! Gegen die NPD-Kundgebung in Mannheim am 27.8.

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…und jährlich grüßt das Murmeltier. Auch dieses Jahr will die NPD eine Kundgebung in Mannheim abhalten. Mal wieder werden sie im Rahmen ihrer „Deutschlandtour“ mit ihrem Wahlkampf-LKW Halt machen, um ihre rassistischen Thesen zu verbreiten.
Die Nazis wollen sich am Dienstag, den 27.8. um 15 Uhr auf dem Alten Messplatz (gegenüber der Feuerwache) treffen. Und wie im Februar, als die Nazis ebenfalls dort aufmarschieren wollten, liegt es auch jetzt wieder an uns, die Faschisten ungehört zum Rückzug zu zwingen.
Auf dem Messplatz ist ab 14 Uhr eine Gegenkundgebung vom Bündnis Mannheim gegen Rechts angemeldet, die ihr als Anlaufpunkt nutzen könnt.
Kommt vorbei, seid kreativ und zeigt einmal mehr, dass Nazis weder in Mannheim noch sonst irgendwo etwas verloren haben.

Den antifaschistischen Sebstschutz organisieren!

Naziaufmärsche verhindern!

Weitere Infos findet ihr auch bei Mannheim gegen Rechts

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Den Nazis keinen Meter! Aufruf zur Verhinderung des Nazi-Aufmarschs am 25. Mai 2013 in Karlsruhe

keinen-MeterFür Samstag, den 25. Mai, planen Nazis unter dem Motto „Freiheit für alle Nationalisten – Freiheit für unsere Kameraden“ eine bundesweite Großdemonstration in Karlsruhe. Sie beziehen sich auf acht Nazis aus Deutschland und Österreich, die wegen Gewalttaten und Volksverhetzung einsitzen. Read the rest of this entry »

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1. Mai 2013: Widerstand gegen Naziaufmärsche und kapitalistische Zustände

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Libertäre 1. Mai Demo in Freiburg (Foto: AG Freiburg)

Am 1. Mai gingen weltweit Menschen auf die Straße, um gegen die Zwänge des Kapitalismus und für eine freie, solidarische Gesellschaft zu demonstrieren. Antifaschist_innen blockierten und protestierten gegen Naziaufmärsche. Read the rest of this entry »