Am 1. Mai 2012 demonstrierten Nazis in Speyer und Mannheim. Die zwei kombinierten Veranstaltungen waren der zentrale Aufmarsch von NPD und „Freien Kameradschaften“ in Südwestdeutschland. In Speyer liefen am Vormittag gut 250 Nazis unter dem Motto „Zeitarbeit ist moderne Sklaverei – Soziale Ausbeutung stoppen!“ durch die Weststadt. Am Nachmittag kam die gleiche Personengruppe mit leichtem personellen Zuwachs nach Mannheim, Motto: „Wir arbeiten – Brüssel kassiert“. Im bayerischen Hof kamen etwa 400 Nazis zu einer Demonstration zusammen. 2011 demonstrierten süddeutsche Nazis noch gemeinsam in Heilbronn. Read the rest of this entry »
1. Mai 2012: Wir haben die Nazis gestoppt!
Nach einem anstrengenden, aber erfolgreichen 1. Mai können wir ein vorläufiges, positives Fazit ziehen. Der Aufmarsch der knapp 300 NPD-AnhängerInnen in Mannheim-Neckarau wurde nach wenigen hundert Metern von 3000 blockierenden Gegendemonstrant_innen gestoppt.
Der Morgen begann für uns mit einer gemeinsamen gewerkschaftlichen und antifaschistischen Demo in Zusammenarbeit mit dem DGB und dem Bündnis Mannheim gegen Rechts. Ein großer Demonstrationszug lief zum DGB Fest auf dem Marktplatz, von wo aus nach einem kurzen Aufenthalt ein großer Teil der Demonstration weiter in Richtung Neckarau zog.
Dort angekommen errichteten die Antifaschist_innen mehrere kleine und eine große Straßenblockade und warteten auf die Nazis. Als diese nach mehrstündiger Verspätung eintrafen, kamen sie nur wenige hundert Meter weit. Ihre Kundgebungen wurden von Tausenden niedergepfiffen und übertönt; die Kirchenglocken taten ihr Übriges, um die Nazipropaganda untergehen zu lassen.
Die Nazis führten bereits am Morgen eine Demonstration in Speyer durch, an der 270 Personen teilnahmen. Auch in Speyer schlug den Nazis Widerstand entgegen, der ihren Marsch jedoch nicht verhindern konnte. Eine offenbar chaotische Weiterreise nach Mannheim führte zu der deutlichen Verspätung.
Die antifaschistischen Demonstrationen und Blockaden in Neckarau waren durchweg von guter Stimmung geprägt und verliefen friedlich. Die Polizei entschied sich dagegen, die Situation eskalieren zu lassen und verzichtete auf eine gewaltsame Räumung. Diese Situation ist dem antifaschistischen Konsens in Mannheim geschuldet. Alle relevanten politischen und gesellschaftlichen Akteure positionierten sich eindeutig gegen die NPD.
Wir bedanken uns bei allen Menschen, die heute gemeinsam mit uns die Nazis blockiert haben. Insbesondere danken wir den Leuten, die die Infostruktur auf die Beine gestellt haben, dem EA, der sich um die Festgenommenen gekümmert hat und der Freiburger Maulwurf Vokü, die uns mit leckerem Essen sogar direkt beim Blockadepunkt versorgt hat.
Eine ausführliche Nachbetrachtung von den antifaschistischen Aktivitäten des Tages wird folgen.
1. Mai – Nazifrei! ¡No Pasaron! Sie kamen nicht durch!
Verbotsverfahren? Wir stoppen die Nazis auf der Straße!
Aktuell läuft ein juristischer Streit zwischen der Stadt Mannheim und der NPD um einen Naziaufmarsch am 1. Mai. Die Stadt hat den Aufmarsch untersagt, dagegen muss die NPD nun klagen. Aufgrund eines Verfahrensfehlers seitens der NPD zieht sich das Verfahren in die Länge. In Speyer gibt es bereits eine Entscheidung durch das Verwaltungsgericht Neustadt: Die Nazis dürfen wie erwartet am 1. Mai laufen.
Für Mannheim steht am Montag eine ähnliche Entscheidung an. Die Verbotsbegründung der Stadt wird es, wie so oft, vor Gericht nicht leicht haben. Zudem ist die NPD eine (noch) nicht verbotene Partei und genießt entsprechenden Schutz. Dass sie sich in der Tradition der NSDAP sieht und für einen neuen Nationalsozialismus kämpft, spielt für die Justiz keine Rolle.
Einerseits ist das Verbot ein klares politisches Bekenntnis seitens der Stadt und eine unmittelbare Folge der Stimmung in Mannheim. Alle sind sich einig: die NPD will hier niemand laufen sehen. Parteien, Verwaltung und Zivilgesellschaft ziehen an einem Strang. Politisch hat die NPD schon längst verloren.
Doch die Fokussierung auf die juristische Ebene hat auch Nachteile. Die ständigen Meldungen über Verbote sorgen für Verwirrung. Findet der Naziaufmarsch nun statt oder bleibt er verboten? Selbst die Lokalzeitungen scheinen die Lage nur schwer einschätzen zu können.
Für uns ist die Sache klar: Juristisches hin und her führt zu nichts. Wenn wir die Nazis stoppen wollen, müssen wir das auf der Straße tun. Wenn wir die nationalsozialistische Ideologie bekämpfen wollen, erreichen wir das nur mit Aufklärung und Öffentlichkeit und nicht, indem wir uns hinter Paragraphen verstecken.
In diesem Sinne: Auf die Barrikaden! Heraus zum 1. Mai!
Solidarität mit Deniz!
Nach der vom Bündnis Ladenschluss organisierten Demonstration „Schöner Leben ohne Nazis“ am 21. April in Ludwigshafen wurde völlig unerwartet ein Teilnehmer festgenommen. Der Antifaschist Deniz wurde nach Auflösung der Veranstaltung von der Polizei verhaftet und mit einem ebenso schwerwiegenden wie absurden Vorwurf in Untersuchungshaft gesteckt: versuchte Tötung an zwei Polizeibeamten.
Die Polizei will ihn wiedererkannt haben und wirft ihm vor, während einer antifaschistischen Demonstration in Nürnberg im März mit einer Fahnenstange in Richtung zweier Polizisten geschlagen zu haben. Die behelmten und gepanzerten Polizisten wurden jedoch nicht getroffen und trugen auch keine Verletzungen davon. Die Nürnberger Demo richtete sich gegen die rassistischen Morde der sogenannten „Zwickauer Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund“ und die offensichtlichen Verstrickungen von Polizei und Geheimdiensten in die Affäre.
Deniz wurde am Samstagabend nach Bayern gebracht und sitzt seitdem in Untersuchungshaft. Offenbar soll an ihm ein Exempel statuiert werden. Wir wünschen Deniz viel Kraft, den Knast durchzustehen und protestieren gegen die Kriminalisierung des antifaschistischen Widerstandes.
Am Freitag, 27. April findet in Nürnberg eine Solidaritätskundgebung statt.
Schafft Rote Hilfe! Werdet Mitglied!
Artikel bei redside (Nürnberg)
Übersicht 1. Mai 2012 in Mannheim
Hinweis: Diese Seite wird ständig mit neuen Infos aktualisiert.
Wichtig: Das Verbot des Naziaufmarsches ist vom Verwaltungsgerichtshof aufgeboben worden, der Naziaufmarsch ist also erlaubt. Die Nazis wollen vom Bahnhof Neckarau nach Lindenhof laufen. Für uns heißt das: Wir werden die Nazis auf der Straße stoppen!
Was ist los?
Die NPD plant am 1. Mai 2012 zwei zusammenhängende Demonstrationen: morgens in Speyer, mittags in Mannheim. Die rassistische Hetzveranstaltung werden wir nicht unwidersprochen lassen. Wir rufen dazu auf, den Naziaufmarsch zu verhindern! Hier findet ihr alle relevanten Informationen zu diesem Tag und den geplanten Aktionen, die von verschiedenen Organisationen und Bündnissen veranstaltet werden. Read the rest of this entry »
Antifademo „Schöner leben ohne Nazis“ in Ludwigshafen [update: Bildergalerie]
Gemeinsame Erklärung der Antifajugend Ludwigshafen/Mannheim und des AK Antifa Mannheim.
Heute fand die antifaschistische Demonstration im Rahmen der Kampagne „Schöner leben…ohne Nazis“ des Bündnis Ladenschluss in Ludwigshafen statt. Insgesamt nahmen ca. 400 Personen an der Demonstration teil. Im Folgenden eine erste Einschätzung zum heutigen Tag:
Um 13 Uhr versammelten sich die Teilnehmer_innen am Rathausplatz in Ludwigshafen. Zu der wartenden Menge stießen Antifaschist_innen, die über die Zugtreffpunkte angereist waren, in Form einer Spontandemonstration vom S-Bahnhof Ludwigshafen-Mitte über die Fußgängerzone hinzu.
Nach einem Redebeitrag der Antifaschistischen Initiative Heidelberg, der sich thematisch mit dem Bündnis Ladenschluss und der Ludwigshafener Neonazi-Szene befasst hat, startete die Demonstration in Richtung Rhein-Galerie. Ohne Störung erreichte die Demo den ersten Zwischenkundgebungsplatz. Das Bündnis gegen Abschiebung stellte dort den Zusammenhang zwischen Neonazis und staatlichem Rassimus dar. Von Pyrotechnik begleitet ging die Demo über den Berliner Platz und die Mundenheimerstraße zum Bürgermeister-Kraft-Platz. Die Route durch Ludwigshafen-Süd wurde bewusst gewählt, da man gerade, in dem von den Neonazis selbst zu ihrem Kiez proklamierten Stadtteil Präsenz zeigen wollte.
Auf der nächsten Zwischenkundgebung wurden von der Antifaschistischen Jugend Ludwigshafen/Mannheim in einem weiteren Redebeitrag die Neonazi-Subkultur und die örtlichen Szene-Events näher erläutert. Schlussendlich erreichte der Demonstrationszug den Berliner Platz. Im letzten Redebeitrag, von einem Vertreter der Gewerkschaft Ver.di, wurden die bisherigen und kommenden Aktionen der Kampagne „Schöner Leben…ohne Nazis“ beleuchtet und dabei der Stigmatisierung von Antifagruppen durch die sogenannte „Extremismusthoerie“ eine klare Absage erteilt. Im Anschluss gab der AK Antifa Mannheim noch die neuesten Informationen zum Neonazi-Aufmarsch am 1.Mai in Mannheim bekannt.
Insgesamt konnte mit der Demo ein deutliches Zeichen gegen Neonazis gesetzt und viele Ludwigshafener_innen auf das Thema aufmerksam gemacht werden. Die Kampagne „Schöner leben…ohne Nazis“ kann so einen weiteren Erfolg verbuchen. Für die lokale Neonaziszene wird es immer schwieriger, ungestört in Ludwigshafen zu agieren.
Zum Teufel mit dem Katholikentag! Her mit dem schönen Leben hier und jetzt! Aufruf zur Nachttanzdemo des Bündnisses gegen den Katholikentag
Vom 16. bis 20. Mai 2012 steht uns in Mannheim der Deutsche Katholikentag bevor. Alle zwei Jahre kommen katholische Gläubige zusammen und verwandeln eine Stadt ihrer Wahl zum internationalen religiösen Pilgerort. Die ganze Stadt wird zur Massengebetsstätte, zur Propagandaarena hochrangiger Kirchenfunktionäre und zur Partymeile junger Katholik_innen. Diesem reaktionären Treiben in moderner Verpackung wollen wir unsere Vorstellungen von einem freien, selbstbestimmten Leben entgegensetzen. Dabei soll aber nicht nur die katholische Kirche im Fokus unserer Kritik stehen, sondern auch eine grundlegende Kritik an Religion und Glauben nicht zu kurz kommen Zum Höhepunkt der verschiedenen Aktionen gegen den Katholikentag rufen wir am 19.5. zu einer Nachttanzdemo auf.
Zum Teufel mit dem Katholikentag! Es gibt ein Leben vor dem Tod! Aufruf zur Kampagne gegen den Katholikentag im Mai 2012
Mehr oder weniger regelmäßig veranstaltet die katholische Kirche den so genannten „Deutschen Katholikentag“. Hier kommen zehntausende katholische Gläubige zusammen und verwandeln eine Stadt ihrer Wahl in einen internationalen religiösen Pilgerort. Die ganze Stadt wird zur Massengebetsstätte, zur Propagandaarena hochrangiger Kirchenfunktionäre und zur Partymeile junger Katholik_innen. Vom 16. bis 20. Mai 2012 trifft es nun Mannheim. Dies soll für uns Anlass sein, eine grundlegende Kritik an der katholischen Kirche, aber auch an Religionen im Allgemeinen zu formulieren und in die Öffentlichkeit zu tragen.
Auf allen Ebenen, mit allen Mitteln: Naziaufmarsch am 1.Mai in Mannheim verhindern!
Am 1. Mai ruft die NPD, unterstützt von so genannten „freien Kameradschaften“ zu einer Demonstration in Mannheim-Neckarau auf. Unter dem Motto „Raus aus dem Euro“ wollen sie ihre rassistische und nationalistische Ideologie der „Volksgemeinschaft“ propagieren. Antifaschistische Gruppen rufen zum Widerstand gegen den Naziaufmarsch auf. Read the rest of this entry »
Das Bündnis Mannheim gegen Rechts mobilisiert gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai
Das breite Bündnis Mannheim gegen Rechts mobilisiert gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai in Mannheim und ruft zu Blockaden auf. Auch der AK Antifa ist neben ca. 40 weiteren Organisationen Mitglied im Bündnis. Treffpunkt am 1. Mai wird voraussichtlich die gewerkschaftliche Demo um 9 Uhr morgens am Gewerkschaftshaus sein. Im folgenden ist der Aufruf des Bündnis zu lesen. Read the rest of this entry »


