Archive for 2012

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Reclaim your everyday life – Sexismus bekämpfen!

SchneewittchenOb „Witze“ über das andere Geschlecht, sexistische Anmachen, ungewollte Berührungen oder Sprüche an Wänden und Tischen: Sexismus begegnet uns im Alltag auf vielfältige Art und Weise. Diesen regelmäßigen, kleineren und größeren Grenzüberschreitungen wollen wir mit unseren Veranstaltungen und Aktionen etwas entgegensetzen. Ziel soll es sein, die bestehenden heteronormativen Zustände zu reflektieren, zum Gegenstand unserer Kritik zu machen und durch Interventionen zumindest im Kleinen ins Wanken zu bringen. Read the rest of this entry »

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Kapitalismus überwinden! Anarchistische Demo und Polizeigroßaufmarsch im weihnachtlichen Mannheim

Am 22.12. kamen hunderte Anarchist_innen zu einer Demonstration unter dem Motto “There is no alternative – Kapitalismus überwinden!” in der Mannheimer Innennstadt zusammen. Aufgerufen hatte das Anarchistische Netzwerk Südwest. Die Quadrate waren trotz Regen am letzten Adventssamstag erwartungsgemäß voll mit einkaufenden Menschen. Dies veranlasste das Ordnungsamt dazu, ein Demonstrationsverbot für die gesamte Innenstadt auszusprechen und von einem Großaufgebot der Polizei durchsetzen zu lassen. Read the rest of this entry »

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Mannheim, Stadt der Offenheit und Toleranz? Rassismus im stadtpolitischen Diskurs um Migration aus Osteuropa

Seit etwa einem Jahr stehen Migrant_innen aus Osteuropa im Zentrum einer stadtpolitischen Diskussion in Mannheim. Die Migration von Menschen, die überwiegend als „Bulgaren“ und „Rumänen“ kategorisiert werden, wird dabei aus unterschiedlichen Perspektiven problematisiert. Die hierzu bemühten Argumentationsstränge sind vielfach von rassistischen Denkmustern und Klischees durchzogen. Neben verschiedenen „Integrationsmaßnahmen“ wird damit vor allem nach der Polizei gerufen, die den „unkontrollierbaren Zuzug“ (Mannheimer Morgen vom 05.09.2012) regulieren soll.

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700 x 50 Euro für einen unabhängigen Brandgutachter

Am 7. Januar 2005 ist Oury Jalloh im Polizeirevier Dessau bei lebendigem Leib verbrannt. Bis heute ist nicht geklärt, was an diesem Tag in Zelle Nr. 5 tatsächlich geschehen ist. Während Verwandte, FreundInnen und die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh von Mord sprechen, wurde im ersten Prozess gegen zwei Polizisten lediglich Anklage wegen „fahrlässiger Tötung“ bzw. „fahrlässiger Körperverletzung mit Todesfolge“ erhoben. Der Prozess endete mit einem Freispruch, obwohl sich PolizeizeugInnen in eklatante Widersprüche verwickelt hatten. Am 7. Januar 2010 kassierte der Bundesgerichtshof in einer spektakulären Entscheidung das Urteil des Dessauer Landgerichts. Der Fall wird nun seit zwei Jahren vorm Landgericht Magdeburg neu verhandelt. Read the rest of this entry »

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Aufruf zur antikapitalistischen Demo am 22.12.2012 in Mannheim

There is no alternative – Kapitalismus überwinden!

Aufruf des Anarchistischen Netzwerk Südwest zur Demo am 22.12.2012 in Mannheim – Der AK Antifa Mannheim unterstützt den Aufruf und die Demo

Seit über 4 Jahren befindet sich die Weltwirtschaft in der schwersten Krise seit langem. Einhergehend mit einer massenhaften Verelendung, Arbeitslosigkeit und allgemeinen Verschärfung der Lebensbedingungen, spitzt sich diese auch in Europa – vor allem in Griechenland, Spanien und Portugal – immer weiter zu. Immer neue, schärfere und größere Sparprogramme und Rettungspakete sollen den Kapitalismus vor dem Zusammenbruch bewahren. Read the rest of this entry »

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Infosammlung zur Nutzung des Clubhaus des ESC Blau-Weiss Mannheim e.V. durch die NPD

Einleitung

Seit mindestens Anfang des Jahres, vermutlich schon wesentlich länger, [update: Nach Aussage des Wirt seit 4 Jahren] führt die Nazi-Partei NPD interne und öffentliche Veranstaltungen in der Gaststätte im Clubhaus des ESC Blau-Weiss Mannheim e.V. am Neckarplatt (Mannheim-Feudenheim) durch. Dort finden jeden ersten Donnerstag im Monat Parteiabende, Vorträge, Schulungen und Vorbereitungen für rechte Aktionen in der Region statt, beispielsweise

  • am 6.9.12 mit einem Vortrag zur Eurokrise und einem Gastbeitrag der Nazi-Kameradschaft “Freie Nationalisten Kraichgau”,
  • am 4.10.12 mit Beiträgen zur NPD Aktionsreihe “Raus aus dem Euro” und zum “Tag der deutschen Einheit”,
  • am 1.11.12 mit der Jahreshauptversammlung der NPD mit mehr als 30 anwesenden Nazis, darunter Prominenz wie der Ex-Söldner und Landesgeschäftsführer Alexander Neidlein.

(Siehe auch: Antifa-Aktion verhindert Weihnachtsfeier der NPD im Clubhaus des Sportvereins ESC Blau-Weiss Mannheim e.V.) Read the rest of this entry »

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Antifa-Aktion verhindert Weihnachtsfeier der NPD im Clubhaus des Sportvereins ESC Blau-Weiss Mannheim e.V.

Mit einer öffentlichkeitswirksamen Aktion wurde eine für den 06. Dezember 2012 geplante Veranstaltung der NPD im Clubhaus des Sportvereins ESC Blau-Weiss Mannheim e.V verhindert. Für den Wirt, der den Nazis die Räume zur Verfügung stellte, kam die Aktion aber nicht überraschend. Er wurde offenbar vorab von der Polizei gewarnt und hatte daraufhin der NPD die Veranstaltung abgesagt. Read the rest of this entry »

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Gegenproteste stören faschistischen Trauermarsch des Aktionsbüro Rhein-Neckar

Kundgebung von DGB, Antifa und Anwohner_innen

Für Freitag, den 16. November 2012, hatte die Naziorganisation “Aktionsbüro Rhein-Neckar” zu einem sogenannten “Trauermarsch” in Ludwigshafen-Rheingönheim eingeladen. Dabei sollte den Wehrmachtssoldaten gedacht werden, die im Zweiten Weltkrieg für Nazi-Deutschland gekämpft hatten. Örtlicher Bezug war ein Kriegsgefangenenlager der Aliierten am Rande des Ludwigshafener Stadtteils Rheingönheim. Der DGB und Antifagruppen hatten zum Protest gegen den Naziaufmarsch aufgerufen und konnten trotz kurzer Mobilisierungszeit die faschistische Gedenkveranstaltung stören. Read the rest of this entry »

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Mannheimer Polizei und Staatsanwaltschaft bleiben ihrer Linie treu: Keine Strafverfolgung nach rassistischen Sprechchören am 1. Mai

Nachdem ihre Demo von Antifaschist_innen blockiert wurde, griffen Nazis auf dem Rückweg die Polizei an.

Wieder kommen Nazis straffrei davon: Die Verfahren von 44 Teilnehmern der NPD-Demonstration am 1. Mai in Mannheim-Neckarau wurden eingestellt, berichtet Blick nach Rechts. Nachdem sie am von tausenden Gegendemonstrant_innen blockiert wurden, griffen sie auf dem Rückweg zum Bahnhof Neckarau die Polizei an und sangen rassistische Lieder, unter anderem “Polackentango” der verbotenen Band “Landser”.

Darin heißt es über Polen “Oh wie ich dieses scheiß Volk hasse, seit wann gehören Polacken zur arischen Rasse”. Die Textzeile „Schlagt sie tot, schlagt sie tot, schlagt die Kommunisten nieder!“ wurde in Richtung der Gegendemonstration gebrüllt.

Für die Polizei war das offenbar kein Grund, weitere Ermittlungen über die Staatsanwaltschaft zu veranlassen. Die Verfahren wurden eingestellt, die Nazis müssen für ihre rassistischen Ausfälle also keine Konsequenzen fürchten. Lediglich ein Verfahren laufe noch gegen einen unbekannten Böllerwerfer.

Damit bleiben die Mannheimer Behörden ihrer Linie treu. Während Antifaschist_innen für Kleinigkeiten kriminalisiert werden, kommen Nazis straffrei davon, so beispielsweise auch die Internetaktivistin “Enibas” aus Käfertal, die gegen Juden gehetzt und für den Nationalsozialismus geworben hatte oder die knapp 20 Nazis, die 2009 nach einem bewaffneten Überfall auf das Bekleidungsgeschäft “US Shop” festgenommen wurden.

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Lesetipp: Die Stadt, die Arbeit und die Nazis – Analyse der Ludwigshafener Nazi-Szene

Wie konnte es dazu kommen? Die antifaschistische Zeitschrift Lotta untersucht in einem Artikel die Sozialstruktur der Stadt Ludwigshafen. Nach einem historischen Abriss werden Antworten auf die Frage gesucht, warum seit Jahren eine etablierte und kontinuierlich tätige rechte Szene in Ludwigshafen ohne größere Widerstände aktiv sein kann. Dabei fällt der Blick schnell auf das seit 2003 bestehende Aktionsbüro Rhein-Neckar um Matthias Herrmann, Malte Redeker und Rene Rodriguez-Teufer. Aber auch erfolgreiche Gegenstrategien bleiben nicht unerwähnt.

Der Artikel in der Lotta ist als PDF unter folgendem Link zu lesen: http://www.lotta-magazin.de/pdf/49/l49_er_ludwigshafen.pdf