Weitere Beiträge
0

Vortrag & Konzert: Spanienfreiwillige aus Mannheim 1936-1939

14358904_1294344747251553_2983786932663826445_n

Vortrag & Konzert

 Spanienfreiwillige aus Mannheim 1936-1939

Donnerstag 27.Oktober 19:00 Uhr -23:00 Uhr

Im Sommer vor 80 Jahren putschten in Spanien Militärs unter General Franco gegen die demokratisch gewählte Volksfront-Regierung. Unterstützt wurden die Putschisten von Hitler-Deutschland mit den Nazi-Söldnern der „Legion Condor“ – auch aus Mannheim – und Truppen des faschistischen Italien. Über 35 000 Freiwillige aus 53 Ländern eilten der bedrohten Republik zu Hilfe. Knapp 120 Antifaschisten kamen aus Baden, 37 von ihnen aus Mannheim und Umgebung. Sie waren Gewerkschafter, Kommunisten, Naturfreunde, Sozialisten, Sozialdemokraten oder parteilos. In Milizen der Anarchisten oder Sozialisten und in den Internationalen Brigaden kämpften sie mit der Waffe oder arbeiteten als Sanitäter.

Willy Brandt, der für die Sozialistische Arbeiter-Partei 1937 in Spanien war, befürchtete:
„Der große Krieg kann nicht verhindert werden, wenn man den „kleinen“ verloren gehen lässt. Die kommende Weltentscheidung zwischen Faschismus und Sozialismus erlebt heute in Spanien eine Vorentscheidung.“

Die Veranstaltung beruht auf noch unveröffentlichten Forschungen und stellt Biografien der vergessen gemachten Widerstandskämpfer vor. Fotos der Freiwilligen und ihre Lieder sind eingebettet in Erläuterungen zur Vor- und Nachgeschichte.
Trotz der Distanz von 80 Jahren stellen sich heute ähnliche Fragen: Waffenexporte an Mörder-Regimes ? Wirtschaftspartnerschaft mit Diktatoren ?
Abschreckung von Flüchtlingen ?

Vortrag und Bilder: Brigitte und Gerhard Brändle
Lieder und Musik: Bernd Köhler (Gitarre/Gesang), Margit Romeis (Gesang), Joachim Romeis (Geige)

Mehr Informationen zu diesem wichtigen Kapitel der europäischen Geschichte: http://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/231078/1936-spanischer-buergerkrieg-14-07-2016

0

Redebeitrag zum Gedenken an die Lechleiter-Gruppe 2016

Redebeitrag zum Gedenken an die Lechleiter-Gruppe 2016

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen,

wir haben uns auch in diesem Jahr wieder hier am Lechleiterplatz versammelt, um den von den Nazis ermordeten Genossinnen und Genossen zu gedenken.

lechleiter-gedenken-2016_08Der Widerstand der AntifaschistInnen um Georg Lechleiter gegen den alltäglichen Terror des Nationalsozialismus ist für uns auch heute noch ein leuchtendes Vorbild. So schwer für uns die Bedingungen des Kampfes der Lechleitergruppe auch nachzuvollziehen sind, eines steht fest: Die Widerstandsgruppe stand für einen konsequenten Antifaschismus aus tiefster Überzeugung und unter widrigsten Bedingungen. Trotz Verboten, Bespitzelungen, Einschüchterungen und Denunziationen brachten sie ihre Zeitung heraus und planten Aktionen gegen den Faschismus, dessen Gefahr sie schon früh erkannt hatten. Die Perspektive der AntifaschistInnen war schon in der Zeit der Weimarer Republik auf eine fundamentale gesellschaftliche Umwälzung, hin zu einer befreiten Gesellschaft gerichtet. SozialdemokratInnen, SozialistInnen, KommunistInnen und andere schlossen sich zusammen und auch wenn sie in vielen Fragen der Gesellschaftskritik unterschiedliche Auffassungen hatten, so war der gemeinsame Kampf gegen Faschismus, Rassismus, Antisemitismus, Aufrüstung, Ausbeutung und Unterdrückung doch das verbindende Element. An vielen anderen Orten hat es nicht geklappt und die Spaltung der Nazi-Gegnerschaft führte zu einer Schwächung des Widerstands. Daraus müssen wir lernen und wir haben gelernt. In Mannheim stehen wir heute zusammen gegen Nazis und RassistInnen. Wir haben uns im Bündnis „Mannheim gegen Rechts“ zusammen geschlossen. Wir respektieren unsere politischen Unterschiede und Aktionsformen und orientieren uns am gemeinsamen Ziel: Den rechten Vormarsch zu stoppen.

So ist es auch möglich, in einer solidarischen Kritik immer wieder darauf hin zu weisen, dass der Kampf gegen Faschismus nur erfolgreich sein wird, wenn wir es schaffen, gegen die tief im Kopf steckenden Wurzeln des menschenfeindlichen Denkens anzugehen. Es ist kein Geheimnis, dass in vielen bürgerlichen, gewerkschaftlichen und sogar linken Organisationen und Parteien rassistische und faschistoide Ideen bei einem Teil der Mitglieder populär sind. Nahezu alle großen Organisationen haben, sozusagen als Abbild der Gesellschaft, das rechte Problem in ihren eigenen Reihen. Daher wollen wir auch bei einer Veranstaltung wie der heutigen appellieren: Positioniert euch eindeutig gegen rechts, lasst rassistischen und antisemitischen Parolen keinen Spielraum. Widersprecht den populistischen Aussagen zur Flüchtlingspolitik von Gabriel, Wagenknecht und anderen, die sich von den rechten Hetzern treiben lassen!

Das Erstarken der AfD war sicherlich für uns AntifaschistInnen das wichtigste Thema der letzten Monate. Die fast schon tot geglaubte Partei, die sich mehrmals gespalteten hatte und beinahe in der Versenkung verschwunden war, erfuhr einen beispiellosen Aufwind und strotzt vor Selbstbewusstsein – bundesweit, in Baden-Württemberg und auch in Mannheim. Aktuell finden eine ganze Reihe von AfD-Veranstaltungen im ganzen Stadtgebiet statt.

lechleiter-gedenken-2016_20Diese bleiben nicht unwidersprochen. Im Januar haben wir die große Wahlkampfveranstaltung mit Frauke Petry im Schützenhaus Feudenheim nicht nur kritisch begleitet. Wir haben auch den Teilnehmern am Einlass deutlich gezeigt, dass wir von ihren Parolen nichts halten. Auch weitere, kleinere und größere Veranstaltungen der AfD wurden von Protest auf allen Ebenen begleitet. Es konnten Wirte davon überzeugt werden, der AfD keine Räume zu überlassen, es fanden Kundgebungen vor den Veranstaltungen statt, es wurde aufgeklärt, mit den Menschen gesprochen, Briefe geschrieben, Flugblätter verteilt und einzelne AfD Funktionäre direkt und persönlich angegangen. Doch der Gegner ist mittlerweile groß. Die AfD ist keine isolierte, stigmatisierte Splitterpartei wie die NPD, gegen die wir in den letzten Jahren sehr erfolgreich waren und die zur Zeit des Verbotsverfahrens kaum mehr eine Rolle spielt. Die AfD dagegen ist in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Ihre Funktionäre sind bekannte Persönlichkeiten, nicht selten finden sich darunter Unternehmer, Anwälte, Polizisten und gesellschaftlich etablierte Leute. Viele der bewährten Antifa-Aktionen greifen nicht mehr. Wir stehen vor einer großen Aufgabe, wenn wir die AfD zurück drängen wollen.

Dabei müssen wir uns eine viel grundsätzlichere Frage stellen: Erleben wir zur Zeit einen Rechtsruck?

Aus den Umfragen der letzten Jahre, darunter vor allen den Mitte-Studien und den aktuellen Wahlforschungen wissen wir, dass ein relevanter Teil der Gesellschaft sogenannte rechtsextreme Denkmuster verfolgt. Es werden, je nach Deutung und Umfrage, zwischen 10 und 20 Prozent der Bevölkerung genannt, die ausländerfeindliche, antisemitische und andere als rechtsextremistisch bezeichnete Denkmuster aufweisen. Die Zahl ist in den letzten Jahren konstant geblieben. Neu ist, dass es jetzt eine Partei gibt, die bei den Wahlen alle diese Personen wie ein Schwamm aufsaugt. Wir sehen es an den Ergebnissen: 10-20 Prozent, je nach Region, es scheint dieser Teil der Bevölkerung zu sein, der konsequent die AfD wählt.

lechleiter-gedenken-2016_09Die AfD schafft das, was NPD, Dritter Weg, Republikaner, Freiheit, Pro Deutschland und die anderen rechten Kleinparteien in den letzten Jahren nicht geschafft haben. Sie vereinen die rechte und konservative Szene über alle Gräben hinweg und gewinnen dadurch an Geld, Macht und politischen Einfluss. Wenn in den Umfragen zwar noch kein gesellschaftlicher Rechtsruck nachgewiesen werden kann, so besteht doch unmittelbar die Gefahr, einen solchen Rechtsruck in Kürze zu erleben. Die ersten Anzeichen sind bereits sichtbar: Die bürgerlichen Parteien, vor allem SPD und CDU rücken nach rechts, werden von den populistischen Parolen der CSU getrieben. Die bereits erwähnten Ausfälle von von Politikern der SPD und Linken bleiben leider auch nicht aus. Beim alles bestimmenden Thema Asylpolitik greifen die ersten Gesetzesinitiativen: Die Rahmenbedingungen werden verschärft, neue Restriktionen gegen Geflüchtete erlassen, alte wieder eingeführt. Abschiebungen werden vermehrt durchgeführt und hier wird es beispielsweise deutlich, wie sich ein gesellschaftlicher Rechtsruck andeutet: Die menschenverachtenden Abschiebungen, die von vielen zivilgesellschaftlichen Organisationen kritisiert werden, bei denen mitten in der Nacht Polizisten Familien aus dem Schlaf reißen, in Flugzeuge verfrachten und ohne jegliche Perspektive in eine ungewisse, gefährliche Zukunft verbringen, werden auf einmal von politisch Verantwortlichen nicht mehr verharmlost und verheimlicht, sondern als Erfolge verkauft. Die Innenminister aller Parteien rühmen sich damit, bei den Abschiebungen voran zu kommen und hoffen auf Applaus aus der rechten Ecke.

An dieser Stelle möchten wir auf die Demonstration „Solidarity 4 ALL! Gegen jede Form von Rassismus und Ausgrenzung!“ am 1. Oktober in Heidelberg hinweisen. Die Demo richtet sich gegen das „Modellprojekt Heidelberg“ im Patrick-Henry-Village, das von der Landesregierung als „Zukunft der Asylpolitik“ angepriesen wird, aber mit vielen Verschärfungen des Asylrechts und massiven Verschlechterungen der Bedingungen der dort lebenden Menschen verbunden ist.

Bei der Frage nach dem gesellschaftlichen Rechtsruck müssen wir auch über die Grenzen hinweg sehen. In einer global vernetzten Welt spielen sich politische Entwicklungen nicht nur innerhalb eines Nationalstaats ab. In Europa müssen wir an vielen Orten Rechtsentwicklungen feststellen: Die Regierung in Ungarn, das Erstarken des Front National, die Präsidentenwahlen in Österreich, der Brexit, den ein konservatives, in der Vergangenheit lebendes Milieu zu verantworten hat. Grenzen dicht, Fremde nicht willkommen, alte Werte, religiöse und kulturelle Identität bewahren… das sind Parolen, die vielerorts zur Zeit besser ankommen, als offene Grenzen, Solidarität und Bereitschaft zu Veränderungen. Es scheint die große Zeit der Populisten zu sein: Orban, Le Pen, Wilders, Hofer, aber auch solche Personen wie Putin, Trump und Erdogan feiern Erfolge. Machos, die autoritäre Staaten regieren, reaktionäre Werte hoch halten und sich nach außen abschotten. Klar, in einigen Ländern gibt es auch andere Entwicklungen, aber wenn wir uns die internationale Politik anschauen, müssen wir feststellen, dass es linke Initiativen überall sehr schwer haben.

Für uns bleibt die bittere Erkenntnis: Politischer Protest äußert sich vielerorts, gerade auch aktuell in Deutschland, nicht emanzipatorisch und humanistisch, sondern rechts und populistisch. Es ist eben einfacher nach unten, als nach oben zu treten.

Die oft zitierten Wurzeln des Faschismus sollten unser Ansatzpunkt sein. Die Aufspaltung der Menschen nach Nationalität, Religion, Herkunft, Hautfarbe oder sozialer Stellung ist die Grundlage rechter Ideologie. Sich selbst einer solchen Gruppe zugehörig zu fühlen und von den anderen abzugrenzen, das ist der Ausgangspunkt zur Spaltung der Gesellschaft.

lechleiter-gedenken-2016_15In diesem Sinne ist uns die Lechleitergruppe ein Vorbild und ihr Kampf Ansporn und Verpflichtung, auch heute gegen Nazis und Rassismus aktiv zu werden. Das jährliche Lechleitergedenken am 15. September ist für uns immer wieder eine Motivation, unseren Kampf weiter fort zu führen, aktuelle Themen zu bearbeiten und Konflikte zu suchen. Doch möchten wir auch nicht unerwähnt lassen, dass in diesem Jahr etwas anders ist. Wir vermissen unsere Freundin und Genossin Elke, mit der wir viele Jahre gemeinsam antifaschistische Veranstaltungen geplant haben. Als Kreisvorsitzende der VVN-BdA war sie in den antifaschistischen Bündnissen aktiv und hat stets den Kontakt zur jüngeren Generation gesucht. Dank vieler Berichte und Erzählungen von ihr konnten wir uns ein Bild von den antifaschistischen Kämpfen machen, die sich vor unserer Zeit abgespielt haben. Im Mai ist Elke für uns sehr überraschend gestorben. Wir werden sie bei unseren zukünftigen Aktionen vermissen.

Wir beenden unsere Rede heute wieder mit dem Schwur von Buchenwald, der zu dieser Veranstaltung so gut passt und die Verbindung von Vergangenheit und Zukunft so klar ausdrückt. Damit sagen wir den Nazis auch heute wieder den Kampf an, auf allen Ebenen und mit allen erforderlichen Mittel.

„Wir stellen den Kampf erst ein, wenn auch der letzte Schuldige vor den Richtern der Völker steht. Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel. Das sind wir unseren gemordeten Kameraden und ihren Angehörigen schuldig“

AK Antifa Mannheim, September 2016

0

Save the Date: AfD-Großveranstaltung am 30.09.16

antifa logoUnter dem Motto „Solidarisch gegen rechte Hetze – AfD raus aus Mannheim!“ rufen wir gemeinsam mit anderen antifaschistischen Gruppen aus der Region dazu auf, die angekündigte Großveranstaltung der Alternative für Deutschland (AfD) in Mannheim zu verhindern.

Die AfD, die in letzter Zeit vor allem durch den Antisemtisimus eines ihrer Baden-Württembergischen Landtagsabgeordneten und dem daraus folgenden Zerwürfnis ihrer Fraktion in Erscheinung getreten ist, kündigt auf ihrer Homepage für den 30.09.16 eine Großveranstaltung in Mannheim an. Genauere Infos trauen sich die rechten Hetzer*innen noch nicht zu veröffentlichen. Die antifaschistischen Proteste in der Vergangenheit haben offensichtlich Wirkung gezeigt.

In unserer Stadt ist kein Platz für das reaktionäre Weltbild der AfD. Wir stellen uns entschieden gegen Rassismus, Sexismus, Homophobie und die anderen widerlichen Positionen, welche diese Partei vertritt.

Lasst uns gemeinsam für eine solidarische Stadtgesellschaft ohne jegliche Diskriminierung kämpfen und der AfD am 30.09.16 ordentlich den Tag vermiesen!

Weiter Infos folgen!

0

Bezahlbaren Wohnraum erhalten – Abriss stoppen!

Demo für bezahlbaren Wohnraum

Am Samstag den 23. Juli 2016 lädt das WGDS-Bündniss  um 15 Uhr am Neumarkt zu einer Demo für bezahlbaren Wohnraum ein. Die steigenden Mieten werden für immer mehr Menschen zum lebensbedrohlichen Problem. Deshalb ist es wichtig diese Problematik an die Öffentlichkeit zu tragen.

Im folgenden noch der Aufruf des WGDS – Bündnisses:

 

GBG – Das F steht für Fairness
——————————————————-
Die städtische Wohnungsbaugenossenschaft GBG dreht die Preisspirale in Mannheim fleißig mit und lässt ihren sozialen Anspruch endgültig hinter sich. Mit ihren 19 500 Mietwohnungen für 60 000 Bewohnerinnen und Bewohnern in Mannheim spielt sie eine zentrale Rolle auf dem Wohnungsmarkt und gestaltet die Wohnungspolitik in der Stadt entscheidend mit – leider nicht zum Guten.
So hob die GBG 2014 in zahlreichen ihrer Wohnungen die Monatsmieten an, ohne dafür Verbesserungen zu bieten; als Grund genügte die „Anpassung an den Mietspiegel“. Für die Wohnblöcke in der Carl-Benz-Straße sowie am Adolf-Damaschke-Ring plant die GBG gleich den Abriss. Hier sollen moderne Quartiere mit gehobenem Komfort entstehen und Mietpreisen, die sich die bisherigen Mieter*innen nicht leisten können.
Am Adolf-Damaschke-Ring konnten sich die Mieter*innen wehren und haben einen Teil der Abrisse verhindert sowie massive Mietsteigerungen gestoppt. Dass die GBG-Pläne in dieser Siedlung wenigstens nicht vollständig aufgehen, ist eine gute Nachricht. Mit Selbstorganisierung und koordiniertem Widerstand können wir Stadtpolitik sozialer machen!

Kurz ausquartieren!
——————————————————-
Seinem sozialen Anspruch wird der Mannheimer Oberbürgermeister und Aufsichtsratvorsitzender der GBG so nicht gerecht. Unter seiner politischen Leitung werden die Probleme auf dem Wohnungsmarkt – steigende Preise und Verknappung – nicht gelöst, sondern im Sinne der „städtischen Aufwertung“ verschärft: Zahlungskräftige Kundschaft zieht in attraktive Wohnungen ein, andere werden verdrängt oder gezwungen, einen noch größeren Teil ihres Einkommens fürs Wohnen ausgeben.
Doch eine Wohnung in zentraler Lage darf kein Privileg für Wohlhabende sein, sie steht uns allen zu! Arbeiter*innen, Einwander*innen, Alleinerziehende, Student*innen, Familien, Frauen und Männer aus allen Schichten gehören zu dieser Stadt und dürfen nicht verdrängt werden!

Für eine Stadt für Alle!
——————————————————-
Wir wehren uns gegen soziale Verdrängung und steigende Mieten. Doch wir wehren uns auch dagegen, dass Wohnraum wie eine Ware gehandelt wird, und nur dem Profitstreben dient. Denn genau das treibt die Mieten und Immobilienpreise in die Höhe. Dies geht zu Lasten der Menschen, die in dieser Stadt leben.
Als Mieter*innen ist es uns egal, ob die Banken in der Krise stecken oder die Stadt sich umgestalten will. Es geht um UNSERE Nachbarschaft, UNSERE Lebensbedingungen und UNSERE Stadt. Wohnraum gehört vergesellschaftet – besser heute als morgen!

Zusammen können wir uns wehren, lasst euch nichts gefallen!

0

Wer nicht feiert hat verloren! Brunch am 8. Mai

ChJq-ZwXEAE7xLS.jpg-largeWir feiern dieses Jahr den 8. Mai im Jugendzentrum Friedrich Dürr Mannheim mit einem Brunch im Sonnenschein.

Los geht’s um 11:00 Uhr.

Essensspenden sind erwünscht.

Wir freuen uns auf euch.

liebe Grüße
Ak Antifa Mannheim

Text zum 8. Mai (aus 2006)

8.mai

 

0

„Wir schaffen das!- Gegen Rassismus & Kapitalismus. Für eine solidarische Gesellschaft!“

Passend zum Wahlkampf gibt es eine sehr unterstüztenswerte Kampagne verschiedener Gruppen aus der Rhein – Neckar -Region. Die wollen wir euch natürlich nicht vorenthalten. Beteiligt euch !

 

Gemeinsam mit anderen linken Gruppen aus der Rhein-Neckar-Region haben wir die Kampagne

„Wir schaffen das! Gegen Rassismus und Kapitalismus.
Für eine solidarische Gesellschaft.“

gestartet. Zweck unserer Kampagne ist es linke und antirassistische Positionen im Zeitraum der Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg stark zu machen. Krise, Spardiktat und rassistischer Hetze setzen wir die Idee einer solidarischen Gesellschaft ohne kapitalistische Ausbeutung entgegen. Das heißt, gemeinsam zu kämpfen, etwa gegen steigende Mieten, für bezahlbaren Wohnraum und gegen Ausbeutung am Arbeitsplatz.

Während Nazis Flüchtlingsunterkünfte anzünden und zuschlagen, ist es allen voran die AfD die ein Klima schafft, indem das möglich ist. Sie hetzt gegen Geflüchtete und macht sie zu Sündenböcken. Die Parteien von CDU bis Grüne treiben unterdessen Abschottung der Grenzen und Abschiebungen voran. Statt wie die Rechten nach oben zu buckeln und nach unten zu treten, wollen wir mit euch nach oben treten. Wir wollen uns gemeinsam im Alltag wehren und für ein gutes Leben für alle kämpfen. Dabei lassen wir uns nicht durch Sexismus, Nationalismus oder Rassismus spalten und gegeneinander ausspielen.

Hoffnungen in die Parteien setzen wir nicht. Unsere Perspektive liegt außerhalb der Parlamente. Wir setzen auf Selbstorganisation und Druck auf der Straße.

Macht mit! Organisiert euch mit uns gegen den Kapitalismus und für eine solidarische Gesellschaft. Wir schaffen das!

weitere

Infos

 

0

Rätestruktur und Organisation in Rojava

Vortrag von Sinam Mohamads – Europäische Vertreterin der autonomen Verwaltung in Rojava

Liebe Genoss*innen und Freund*innen,

wir empfehlen euch eine interessante Veranstaltung am 31.1.2016 um 18.30 im Juz Mannheim. Gemeinsam mit der neu gegründeten Gruppe aus Heidelberg „Ak Solarenergie für Rojava“, werden wir einen Vortrag zur Organisation und Rätestruktur der autonomen Region Rojava organisieren. Zunächst wird Sinam Mohamad als europäische Vertreterin der autonomen Verwaltung über die Organisation und Struktur des kurdischen Projektes im Norden Syriens sprechen. Danach wird es einen kurzen Bildervortrag geben, um die nach wie vor dramatische Lage in der Region zu veranschaulichen. Nach dem Vortrag wird es genügend Platz für angeregte Diskussionen geben.

 

Wir freuen uns auf viele Interessierte, spannende Diskussionen und internationale Solidarität!

Ak Antifa Mannheim

0

15 Jahre Ak Antifa Mannheim

Geburtstagsparty

GeburtstagspartyAm 18. Dezember ist es soweit. Der Ak Antifa Mannheim feiert seinen 15. Geburtstag. Diesen Anlass wollen wir mit vielen netten Leuten feiern und haben uns deshalb auch ein spassiges Programm ausgedacht. Die Bühnenshow mit Metulski live und Bernd Köhler lädt zum geselligen beisammen sein ein und eröffnet gegen später mit wohlbekannten Dj’s (lasst euch überraschen) die Möglichkeit Tänzer*in des Jahres zu werden. Das kollektiv-solidarische Buffet verschafft Euch die nötige Stärkung. Wir freuen uns über Beiträge zum Buffet.

Selbstverständlich bitten wir um passende Garderobe und nehmen Geschenke entgegen.

Beginn: 20 Uhr
JUZ Friedrich Dürr Mannheim
http://juz-mannheim.de

euer Ak Antifa Mannheimantifa logo

0

Unsere Solidarität gegen ihre Repression – Infotreffen der Roten Hilfe

Weinheim-PolizeiAm Donnerstag, 3. Dezember findet ein Infotreffen für Menschen statt, die nach den antifaschistischen Protesten in Ludwigshafen im Februar und in Weinheim im November von Repression  betroffen sind.

Die Rote Hilfe lädt für 20 Uhr ins JUZ, Käthe-Kollwitz-Str. 2-4, MA-Neckarstadt ein:

Im Nachgang der Anti-Nazi-Proteste am 8. Februar 2015 in Ludwigshafen und am 21. November 2015 in Weinheim setzt der Staat auf flächendeckende Repression gegen antifaschistische Aktivist*innen. Wir setzen dem unsere Solidarität entgegen!

Die Rote Hilfe Heidelberg/Mannheim versucht, einen Überblick über die staatlichen Repressionsmaßnahmen zu behalten und alle zu unterstützen, die davon betroffen sind. In den kommenden Tagen gibt es mehrere Rechtshilfe-Infoabende in der Region, bei denen sich Aktivist*innen mit Fragen an uns wenden können,um einen gemeinsamen Umgang zu besprechen. Im Folgenden ein kurzer Überblick über den Stand der Repression nach Ludwigshafen und mögliche Folgen der Repression in Weinheim:

Strafbefehle zu Antifa-Protesten am 8. Februar 2015 in Ludwigshafen

Nachdem im Frühjahr bereits massenhaft Vorladungen gegen Antifaschist*innen, die bei den Protesten am 8. Februar 2015 in Ludwigshafen festgenommen oder kontrolliert worden waren, verschickt wurden, melden sich nun auch die Amtsgerichte: Ende November wurden die ersten Strafbefehle verschickt. Die darin aufgeführten, an den Haaren herbeigezogenen Vorwürfe reichen von Beleidigung über schweren Landfriedensbruch bis hin zu Körperverletzung. Es ist damit zu rechnen, dass in den nächsten Wochen weitere Betroffene ebenfalls solche Briefe bekommen.

Antifa Block

Antifa Block

Bei Strafbefehlen handelt es sich um eine Geldstrafe, die ohne Verhandlungstermin gerichtlich festgelegt wird und die in Tagessätze einer bestimmten Höhe eingeteilt ist (also z.B. 30 Tagessätze à 20 /Euro). Auf dem hintersten Blatt eines Strafbefehls steht eine rechtliche Belehrung und die Widerspruchsfrist. Flattert ein Strafbefehl ins Haus, empfiehlt es sich, direkt Widerspruch einzulegen und das weitere Vorgehen mit der Roten Hilfe abzusprechen.

Der Widerspruch kann ganz formlos gehalten werden, wichtig ist – außer der Angabe der Adresse – nur das Aktenzeichen: „Hiermit lege ich Widerspruch gegen den Strafbefehl AZ (…) vom (Datum) ein.“ Unterschrift nicht vergessen! Bitte achtet darauf, dass die Widerspruchsfrist in der Regel nur zwei Wochen beträgt; wenn der Brief erst danach beim Gericht eingeht, wird es schwierig. Wir bitten alle von Strafbefehlen Betroffenen, sich möglichst schnell bei uns zu melden, damit alle Verfahren in diesem Zusammenhang kollektiv abgestimmt werden können: heidelberg@rote-hilfe.de In den nächsten Tagen gibt es zwei Infoabende zum Thema, bei denen die Rote Hilfe im direkten Gespräch erreichbar ist:

Donnerstag, 03.12.2015 – 20.00 Uhr:
Infoabend der Roten Hilfe HD/MA im JUZ Mannheim (Käthe-Kollwitz-Str. 2-4)

Sonntag, 06.12.2015 – 16.00 Uhr:
Rechtshilfe-Nachmittag der Roten Hilfe HD/MA im Café Gegendruck (Fischergasse 2, HD-Altstadt)

Repression nach den Protesten gegen den NPD-Bundesparteitag am 21./22.11.2015 in Weinheim

Eine weitere Repressionswelle ist im Nachgang der antifaschistischen Proteste gegen den NPD-Bundesparteitag am 21./22. November zu erwarten. Es ist davon auszugehen, dass auch in diesem Fall in den nächsten Wochen manche der dort Festgenommenen beziehungsweise Kontrollierten polizeiliche Vorladungen bekommen.

imagesVorladungen zur Polizei kann und sollte mensch ignorieren – die Vorladungen werden verschickt, weil die Cops keine ausreichenden Beweise zur Hand haben und darauf hoffen, dass ihnen einzelne Betroffene (oder bei so genannten Minderjährigen: der „Vormund“) aus Unwissenheit oder Unvorsichtigkeit Informationen liefern. „Alles, was Sie von diesem Zeitpunkt an sagen, kann gegen Sie verwendet werden…“ – jede*r kennt die Standardfloskel aus unzähligen Krimis – und sie trifft den Nagel auf den Kopf. Auch „Sie haben das Recht zu schweigen“ (bzw. in diesem Fall „nicht hinzugehen“) entspricht der Realität.

Auch wenn ihr die Vorladungen einfach wegwerfen könnt, freuen wir uns, wenn ihr uns kurz mitteilt, wenn sowas bei euch einflattert, damit wir einen Überblick haben, woran die Staatsgewalt gerade brütet (Mail/PGP-Schlüssel findet sich unten). Betroffene brauchen an dieser Stelle noch keine anwaltliche Vertretung, die Chancen, dass die Vorwürfe fallen gelassen und die Verfahren eingestellt werden, stehen für die meisten unseres Erachtens gut (wenn ihr vom Verfahren wisst, solltet ihr dann benachrichtigt werden, was aber leider nicht immer passiert). In Einzelfällen kommt es vielleicht auch zu einer Vorladung zu Staatsanwaltschaft oder Gericht oder aber zu einer Vorladung als Zeug*in. In diesen Fällen meldet euch  bitte möglichst direkt bei uns, damit wir gemeinsam den Umgang damit überlegen können. Falls ihr von anderen Repressionsmaßnahmen betroffen seid oder einfach Fragen zu möglichen Folgen habt, meldet euch bei uns oder kommt zu den oben genannten Infoabenden.

Unsere Solidarität gegen ihre Repression!

0

Polizei setzt NPD-Parteitag mit massiver Gewalt durch.

 Blockaden gegen den NPD Bundesparteitag in Weinheim

 

Polizei setzt NPD-Parteitag mit massiver Gewalt durch.

Letztes Wochenende fand der NPD Bundesparteitag in Weinheim statt. Gegen die Proteste wurde mit einem unverhältnismäßigen Polizeieinsatz reagiert. Neben Fußtritten mit voller Montur auf Kopfhöhe, war der Einsatz von Tonfas  im Genick auf eine am bodenliegende Person das Gewaltrrepertoire der Polizei. Mittlerweile sind alle Personen wieder aus dem Krankenhaus entlassen und keiner hat durch viel Glück, bleibende Schäden davon getragen.

Im Folgenden nun die Pressemitteilung des Bündnisses Block NPD:IMG_5859-300x200

Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag in Weinheim gegen den dort stattfindenden Bundesparteitag der Nazi-Partei NPD protestiert. Nur durch ein massives Polizeiaufgebot war es den Delegierten der NPD überhaupt möglich gemacht worden, zur Stadthalle durchzukommen. Die Polizei hatte den Delegierten der NPD den Weg in die Stadthalle regelrecht freigeprügelt.

Das antifaschistische Bündnis Block NPD hatte im Vorfeld zu Blockaden rund um die Stadthalle aufgerufen. Schon um 8 Uhr hatten Antifaschist*innen drei Zugangsstraßen zur Stadthalle mit mehreren Hundert Menschen blockiert.

Bereits am frühen Vormittag zeichnete sich die Polizei durch brutale Attacken auf Gegendemonstrant*innen aus. Rund 120 Verletzte auf der Seite der Gegendemonstrat*innen hat die Polizei durch ihre unverhältnismäßigen Angriffe zu verantworten. Allein die Sanitätsgruppe Süd-West schreeibt von 89 Verletzten. Die Menschen wurden von Polizist*innen mit Pfefferspray, Tritten und Schlagstockeinsatz traktiert. Zwei Verletzte auf der Seite der Gegendemonstrat*innen mussten zur weiteren Behandlung in Kliniken gebracht werden. Bei einer Genossin liegt der Verdacht auf einen Halswirbelbimagesruch vor.

Insgesamt wurden 160 Menschen vorübergehend festgenommen, darunter viele aus einem Polizeikessel an der Birkenauer Talstraße. Die Polizei stellte ihre Personalien fest, fotografierte sie und brachte sie mit Bussen der VRN in eine Gefangenensammelstelle (Gesa) und eine Haftanstalt in Mannheim. Somit wurde diesen Menschen die Möglichkeit genommen, an der Demonstration um 14 Uhr teilzunehmen.

Am Nachmittag sammelte sich am Bahnhof die antifaschistische Demonstration unter dem Motto „Rassismus und völkischem Nationalismus entgegentreten!“. Nach mehreren Redebeiträgen setzte sich der Zug mit rund 2500 Demonstrat*innen in Bewegung. Über die Hauptstraße gingen die Protestierenden lautstark zum Marktplatz, wo eine Zwischenkundgebung abgehalten wurde. Schlusspunkt der friedlichen, aber entschlossenen Demo war bei der Peterskirche, wo am Vormittag der Polizeikessel stattgefunden hatte.

Auch während des Protestzuges tat sich die Polizei durch repressive Maßnahmen hervor. Die Demonstration wurde begleitet von einem behelmten Spalier. Vor dem Zug marschierten vermummte Einsatzkräfte.

Fazit des Tages: Die Polizei hat am Samstag den Parteitag der NPD mit einem brachialen Einsatz durchgesetzt. Von Deeskalation oder der viel zitierten „Verhältnismäßigkeit der Mittel“ kann keine Rede sein.

Es ist davon auszugehen, dass die NPD im kommenden Jahr erneut Weinheim zu ihrer „Stadt der Parteitage“ machen wird.
Block NPD wird ebenfalls da sein.

Antifaschistisches Bündnis Block NPD