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JA zur Solidarität mit Geflüchteten – NEIN zu gesellschaftlicher Ausgrenzung, institutioneller Diskriminierung und jeglicher Form des Rassismus!

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Kommt zur Oury Jalloh Gedenkveranstaltung und zur Demo „Mannheim sagt JA“!

Am 07.01.2015 finden eine Kundgebung und eine Infoveranstaltung zum Gedenken an Oury Jalloh statt: Nicht nur in den USA mordet die Polizei, sondern auch bei uns in Deutschland. Am 7. Januar 2005 verbrannte Oury Jalloh aus Sierra Leone in einer Polizeizelle in Dessau, Deutschland, bei lebendigem Leib – an Händen und Füßen auf einer schwer entflammbaren Sicherheitsmatratze gefesselt. Obwohl der Mord an Oury Jalloh offensichtlich ist, wurden die deutschen Polizisten, die als einzige als Täter in Frage kommen, nie wegen Mordes oder Totschlags angeklagt. Stattdessen wurde jahrelang behauptet, Oury Jalloh habe sich mit einem Feuerzeug selbst angezündet. Dieses Feuerzeug wurde jedoch bei der Durchsuchung der Zelle nicht gefunden und tauchte erst Tage später auf. Es zeigte keinerlei Spuren von einem Kontakt zu Oury Jallohs Körper, seiner Kleidung oder der Matratze, auf der er gelegen hatte.

Seit Jahren organisiert die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh e. V. an seinem Todestag eine Gedenkdemo in Dessau. Dessau ist weit weg, wir wollen daher unsere Empörung über den Mord und die darauf folgende Vertuschung durch Polizei und Justiz an diesem Tag auch in Mannheim auf die Straße tragen und uns solidarisch mit den FreundInnen und der Familie Oury Jallohs zeigen. Wir fordern die lückenlose Aufklärung der Todesumstände und die Bestrafung der mutmaßlichen Mörder!

07.01.2015
Kundgebung: 16:00 Uhr Willy Brandt Platz
Infoveranstaltung: 19:00 Uhr JUZ Friedrich Dürr Mannheim
Siehe auch: Initiative in Gedenken an Oury Jalloh

Mannheim-sagt-JA-PlakatAm 17.01.2015 findet eine Kundgebung, Demonstration und ein Kulturfest unter dem Motto: Mannheim sagt JA! (Facebook-Veranstaltung: https://www.facebook.com/events/383837105104925/) statt. Die Kundgebung stellt sich gegen rassistische Hetze gegen Flüchtlinge, wie sie derzeit besonders auffällig und medienwirksam in den Protesten von Pegida und deren Ableger durch die Straßen gebrüllt wird. In Mannheim tauchte in den letzten Wochen eine Seite auf, die sich „Mannheim sagt nein zur LEA“ nennt, gemeint ist die Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge. Die InitiatorInnen dieser Seite versuchen an die Proteste im Stil von Pegida anzuknüpfen und auch in Mannheim rassistisches Gepöbel gegen Flüchtlinge zu verbreiten.

17.01.2015
Die Demo startet um 14:00 Uhr am Schlosshof
Kundgebung: Alter Messplatz 15:00 Uhr
Kulturfest: mit Live-Musik im Capitol ab 16:00 Uhr

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Freiheit für Tomas!

TomasKEINE AUSLIEFERUNGWEDER AN FRANKREICH NOCH AN SPANIEN!

Schluss mit Folter und strafverschärfenden Sondergesetzen für baskische politische Gefangene! Für eine politische Lösung des Konflikts im Baskenland!
Ein Artikel der Freundinnen und Freunde des Baskenlandes

Am 31. Oktober 2014 wurde in Mannheim Tomas Elgorriaga Kunze verhaftet. Ihm droht die Auslieferung an Frankreich. Der 1963 geborene Baske lebte bis zu seiner Verhaftung in Freiburg und arbeitete an der dortigen Universität. Er ist einer der vielen baskischen Flüchtlinge, die wegen des Konflikts zwischen dem Baskenland und den beiden Staaten Spanien und Frankreich das Baskenland verlassen mussten.

Infoveranstaltung

Am Dienstag, 16. Dezember werden der Anwalt Jonan Lekue, der Journalist Ralf Streck und Uschi Grandel von EHLagunak Deutschland zu Gast im JUZ Mannheim sein und zur Situation von Tomas berichten.
Der Vortrag beginnt nach der Vokü gegen 20:30 Uhr.
Ort: JUZ Friedrich Dür Mannheim, Am Neuen Messplatz, Käthe-Kollwitz-Str. 2-4, Mannheim-Neckarstadt http://juz-mannheim.de/

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Antira-Demo am 13.12. Menschenrechte für alle! Schluss mit der Diskriminierung der Geflüchteten!

zu_vieleDemonstration am Samstag, 13.12.2014, 13 Uhr, Mannheim & Ludwigshafen
Beginn in Ludwigshafen: 13 Uhr, Lichttor, Rathausplatz/Bismarckstraße
Beginn in Mannheim: 13 Uhr Burger King, O7,16 Planken
Gemeinsame Abschluss-Kundgebung „Grenzen weg!“ auf der Konrad-Adenauer-Brücke

Anti-Isolation- und Mobitour vom 28.11. bis 12.12.
Soliabend im JuZ-Mannheim am 10.12.

Kein Mensch ist illegal!

Am 10. Dezember 1948 wurde von den Vereinten Nationen (UN) die Charta der Menschenrechte verkündet. Im Artikel 14 dieser Charta wird ausdrücklich betont, dass „jeder Mensch das Recht hat, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen“. Die Menschenrechte gelten ausnahmslos für alle Menschen, unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache und Religion.

Doch die Wirklichkeit sieht anders aus:

Die Menschenrechte der Geflüchteten (Refugees) werden systematisch mit Füßen getreten. Die Ausgrenzung wird mit allen staatlichen Machtmitteln und oft auf unmenschliche Weise durchgesetzt. Seit 1993 wurden zehntausende Menschen gewaltsam in ihre Herkunftsländer oder in andere Länder abgeschoben. Die „Grenzschutzagentur“ Frontex hat mehr als 20.000 Geflüchteten den Tod im Mittelmeer gebracht! Nicht wenige Geflüchtete, die es in die „Festung Europa“ geschafft haben, haben sich später aus Verzweiflung und Angst vor einer Abschiebung selbst getötet! Mehr als hundert wurden von Faschisten ermordet oder kamen durch die Polizei zu Tode (Oury Jalloh und andere) !

Vor 21 Jahren im Jahre 1993 wurde das bis dahin geltende Asylrecht faktisch abgeschafft! Seitdem werden Geflüchtete in Deutschland und in den anderen europäischen Ländern systematisch entrechtet, gedemütigt, ausgegrenzt und ein zweites Mal verfolgt!

Nach einem neuen Gesetzentwurf der Bundesregierung sollen die Möglichkeiten der Inhaftierung von Geflüchteten sogar noch total ausgeweitet werden. Am 19. September dieses Jahres wurden Serbien, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien zu „sicheren Herkunftsländern erklärt. Dies hat zur Folge, dass beispielsweise Roma, die aus dem früheren Jugoslawien hierher geflüchtet sind, von Abschiebung in diese Länder bedroht sind, wo sie bekanntermaßen weiter verfolgt werden und keinerlei staatliche Unterstützung erhalten. Seit dem 19. September wurden schon zweimal Roma, die hier Schutz suchten, in diese angeblich sicheren Herkunftsstaaten vom Flughafen Baden-Airport abgeschoben!

Kämpfen wir für ein Ende jeglicher Diskriminierung der Geflüchteten!

Gleiche Rechte für alle!

Insbesondere fordern wir:

Die Schließung aller Lager und normale Wohnungen für die Geflüchteten, die Aufhebung der Beschränkung der Bewegungsfreiheit („Residenzpflicht“), keine Einschränkung bei der Versorgung im Krankheitsfall, den freien Zugang zu Bildung und den ungehinderten Zugang der Refugees zum Arbeitsmarkt.

Wir fordern ebenso den Stopp der inhumanen Abschiebungen und ein Bleiberecht für alle!

Kein Mensch ist illegal!

Mobilisierungs- und Infoveranstaltungen

22.11., Germersheim, Kurzmobi für die Demo (30 Minuten)
28.11., Weinheim, Vortrag Freiheit statt Frontex, Kurzmobi für die Demo im Anschluss
29.11., Worms, Kurzmobi für die Demo (30 Minuten)
2.12., Mainz, Infoladen Cronopios, Vortrag über Isoalationslager in Rheinland-Pfalz und Mobi für die Demo, Beginn: 20 Uhr
10.12., JuZ Mannheim, Soliabend mit Mobi

Dieser Aufruf wird unterstützt von: Bündnis gegen Abschiebungen Mannheim, Konkrete Solidarität Frankfurt, Konkrete Solidarität Kaiserslautern, AK Antifa Mannheim, Forum Weinheim, The Voice Refugee Forum Baden-Württemberg, Teachers on the road Mannheim, Teachers on the road Ludwigshafen

Aktuelle Informationen finden Sie unter:
http://nksnet.wordpress.com/demo-13-12/
Email: solinetzwerk@gmail.com

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„Independentzia eta askatasuna“ – Infoabend zur Situation im Baskenland

baskenlandInformationsabend mit Ralf Streck zur Unabhängigkeitsbewe­gung im Baskenland und zur Repression des spanischen Staa­tes

Ralf Streck lebt und arbeitet als Journalist im Baskenland und berichtet kontinuierlich in vielen Medien (z.B. Neues Deutschland, Telepolis) über politische Entwicklungen im Bas­kenland. Er gibt einen Überblick über die Friedensbemühungen, aber auch über Repressi­on, wie die Schließung von baskischen Zei­tungen, Folter oder die Lage politischer Gefan­gener. Er hat an der Übersetzung des Buches „Lichtblicke im Baskenland“ mitgearbeitet, das im Januar 2014 im Papyrossa Verlag erschienen ist. Darin be­leuchtet Arnaldo Otegi, in­haftierter Sprecher der verbotenen Links­partei Batasuna, selbst­kritisch bisher geschei­terte Verhandlungspro­zesse, mit denen eine Friedenslösung gefunden werden sollte. Streck wird über die Buch­vorstellung den Schwenk der linken Unab­hängigkeitsbewegung skiz­zieren, die nun, nachdem die Befreiungs­organisation ETA nach 50 Jahren 2011 den be­waffneten Kampf defi­nitiv eingestellt hat, eine Politik der Gewaltlosigkeit verfolgt.

Freitag, 31. Oktober 2014 | Falkenraum Mannheim
Beginn 20 Uhr | im Falkenraum in F7, 22 (Luisenring/Jungbusch)

Weitere Infos: www.info-baskenland.de

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Und Tschüss! Die NPD verliert erneut ihr Stammlokal in Mannheim

Gaststätte Egardia

Gaststätte Egardia

Die NPD Rhein-Neckar um ihren Vorsitzenden Jan Jaeschke wurde ein weiteres mal vor die Tür gesetzt. Am Donnerstag, 2. Oktober, sollte eigentlich ihr monatlicher Gesprächskreis in der Gaststätte Egardia im Vereinsgebäude des SV 98/07 Seckenheim stattfinden, doch die Verantwortlichen ließen die NPD wissen, dass sie dort unerwünscht seien. Die Nazis hatten sich seit einigen Wochen heimlich im Nebenzimmer getroffen, getarnt als private Gesellschaft. Am Donnerstag wurden die Verantwortlichen aus antifaschistischen Kreisen informiert und handelten prompt. Die NPD musste daraufhin umziehen, einige Nazis irrten verwirrt im Stadtteil umher. Read the rest of this entry »

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Gedenken an die Lechleiter-Gruppe 2014

Lechleiter-Gedenken-1Wie in jedem Jahr trafen sich Antifaschistinnen und Antifaschisten zur Gedenkveranstaltung an die Mannheimer Kämpferinnen und Kämpfer um Georg Lechleiter, die noch bis 1942 mutig Widerstand gegen das Terror-Regime der Nazis leisteten. Als die Wehrmacht die Sowjetunion 1941 überfiel, gab die Gruppe die illegale Zeitung „Der Vorbote“ heraus. Ihr Motto lautete: „Hitler hat den Krieg begonnen – Hitlers Sturz wird ihn beenden!“ Über die Aktivitäten der Lechleiter-Gruppe kann man bei der VVN-BdA nachlesen: http://mannheim.vvn-bda.de/lechleiter-gruppe/

Im folgenden dokumentieren wir unseren Redebeitrag zur Gedenkveranstaltung 2014. Read the rest of this entry »

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Wütende Demonstration gegen die NPD – Redebeitrag bei NPD-Funktionär Hehl in S4

Nach der Fassungslosigkeit über den Einzug der NPD in den Mannheimer Gemeinderat setzten mehr als tausend wütende Mannheimer*innen ein starkes Zeichen und machten klar: In unserer Stadt sind Nazis unerwünscht! Nach kurzfristiger Mobilisierung durch das Bündnis Mannheim gegen Rechts trafen sich hunderte Menschen am Mittwochabend, 28. Mai am Paradeplatz, zogen durch die Planken und nach S4, vor das Haus des künftigen NPD-Stadtrats. Dort hielten wir eine Kundgebung ab, um alle Teilnehmer*innen der Demo und die Nachbarschaft über die menschenverachtende Gesinnung des Nazis und Hooligans Christian Hehl zu informieren. Read the rest of this entry »

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Christian Hehl zieht für die NPD in den Gemeinderat ein – Mannheim gegen Rechts ruft zur Demo auf

Demo-gegen-NPD-Einzug-in-den-GRMit Empörung, Wut und Widerwille nehmen auch wir zur Kenntnis, dass auch die neonazistische und rassistische Partei NPD in Mannheim ausreichend Anhängerinnen und Anhänger gewinnen konnte, um mit einem Mandat im künftigen Mannheimer Gemeinderat zu sitzen. Der Neonazi und Hooligan Christian Hehl wird dieses Mandat für die NPD in den nächsten fünf Jahren ausfüllen. Read the rest of this entry »

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Nationalismus ist keine Alternative – Keine Stimme der AfD!

Nationalistischer EU- und Kommunalwahlkampf

In ganz Europa bringen sich derzeit rechte Parteien gegen die Europäische Union und den Euro in Stellung. Sie greifen den allgegenwärtigen Unmut über die europäische Krisenpolitik auf und propagieren die Rückbesinnung auf’s Nationale. Nationalismus als Alternative zur autoritären EU-Politik? Vielen Dank, dieses Angebot weisen wir entschieden zurück.

keine-alternativeBesonders gute Erfolgsaussichten scheint die rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ (AfD) zu haben. Bei der Bundestagswahl bekam sie im Wahlkreis Mannheim über 6% der Stimmen und ist aktuell neben dem Europawahlkampf auch lokalpolitisch aktiv und erhofft sich mehrere Sitze im Gemeinderat.

Neben der NPD, die offen faschistische und nationalsozialistischer Positionen vertritt, schärft die AfD hinter einer bürgerlichen Fassade mit populistischen Parolen ihr Profil. Doch dahinter steckt ein Rassismus der Nützlichkeit, der Menschen nach ihrer Verwertbarkeit beurteilt und ein engstirniger Nationalismus, der den Gedanken von Freiheit und Grenzenlosigkeit fortschrittlicher Kräfte fundamental entgegensteht. Auch in der sexistischen und homophoben Mobilisierung gegen die Bildungsplanreform mischen AktivistInnen der AfD mit.

Wir sagen NEIN! Den Wahlkampf der rechten Parteien stören!

Egal ob die offene faschistische Propaganda von NPD und „Die Rechte“ oder der verkappte Nationalismus und die marktfixierte Propaganda der AfD! Gemeinsam wehren wir uns gegen die rassistischen Spaltungsversuche und die Einteilung von Menschen nach ihrer Verwertbarkeit. Wir beziehen Stellung und sagen klar und deutlich: NEIN!

sagneinIn Mannheim und in vielen anderen Städten gab es bereits Proteste und Störaktionen gegen den Wahlkampf der rechten Parteien und wir rufen dazu auf, auch in den letzten Wochen vor der Wahl deutliche Zeichen zu setzen.

Zwei Kampagnen rufen derzeit zu Aktionen auf. Das Bündnis …ums Ganze! hat einen Aufruf mit dem Motto “Nationalismus ist keine Alternative!” veröffentlicht und ruft zum Aktionstagen am 16. und 17. Mai auf. Die Kampagne „Sag Nein! Keine Plattform für rechte Hetze“ hat ebenfalls einen Aufruf veröffentlicht und ruft dazu auf, den Wahlkampf von AfD & Co zu demaskieren und bei öffentlichen Auftritten oder Plakatieraktionen mit antifaschistischem Widerstand zu antworten.

 

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Links

Kampagne “Nationalismus ist keine Alternative!” (…ums Ganze!)

Kampagne „Sag Nein! Keine Plattform für rechte Hetze“

„Keine Alternative“ – Kritische Berichterstattung zur AfD in Baden-Württemberg

Infoflugblatt zur NPD

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Blockupy-Bus nach Stuttgart am 17. Mai

BlockupyIn die­sem Mai wär­men wir uns auf, für die Er­öff­nung der EZB im Herbst – mit trans­na­tio­na­len Ak­ti­ons­ta­gen. Neben Brüs­sel, Mad­rid, Rom un­d­Tes­sa­lo­ni­ki, wer­den auch in Deutsch­land ab dem 15.5. bis zur Eu­ro­pa­wahl in et­li­chen Städ­ten Pro­tes­te, Ver­an­stal­tun­gen und Kund­ge­bun­gen or­ga­ni­siert. Am 17.5. wird es zen­tral in Ber­lin, Düs­sel­dorf, Ham­burg und Stutt­gart De­mons­tra­tio­nen und un­ge­hor­sa­me Ak­tio­nen brei­ter Bünd­nis­se geben.

Bus aus Worms/Mann­heim
8:00 Uhr: Ab­fahrt in Worms
9:00 Uhr: Ab­fahrt in Mann­heim

An­mel­dung
Ti­ckets gibt es zu 10-15€ (nach Er­mes­sen)
Ticketreservierung über akantifa@juz-mannheim.de

Demo in Mannheim gegen Polizeigewalt in Frankfurt und der Türkei

Warm-up für den 17. Mai: Der Umbrella Mob
In Mann­heim fin­det am 16. Mai ab 17.​00 Uhr Paradeplatz ein „Um­brel­la Mob“ statt. In einer ak­ti­vis­ti­schen Stadt­ral­ley mit roten, grü­nen, blau­en Re­gen­schir­men zie­hen wir zügig durch die Stadt, hal­ten bei ver­schieds­ten Kri­sen­ak­tue­ren und in­for­mie­ren.

Links
http://kollektiv.blogsport.de
http://macht-​eu­ro­pa-​an­ders.​blogspot.​de
https://​blockupy.​org
http://​mayofsolidarity.​org/​